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Überblick über das Rechtsgebiet

Informieren Sie sich zum Thema Europarecht in unserem Ratgeber

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Spezialisierte Anwälte & Informationen für Kategorie: Europarecht finden

Energie

Artikel 194 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sieht eine Teilung der Zuständigkeiten im Bereich der Energie zwischen den EU-Ländern und der

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Euro-Gruppe

Eine informelle Zusammenkunft der Wirtschafts – und Finanzminister der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets, bei der sie Fragen in Zusammenhang mit der gemeinsamen Zuständigkeit der Länder für

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„Erneuerte“ NATO

„Erneuerte“ NATO bezieht sich auf die Neudefinierung der Aufgaben und Funktionsweise dieser Organisation. SIEHE AUCH Kollektive Verteidigung EUROPA – Glossar – Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

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Entwicklungszusammenarbeit

Die Anfänge der Entwicklungszusammenarbeit der EU fallen mit der Unterzeichnung des Vertrags von Rom im Jahr 1957 zusammen, erste Nutznießer dieser Zusammenarbeit waren die überseeischen

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Empfehlungen der EU

In Artikel 288 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union werden die verschiedenen Arten von Rechtsakten der EU aufgeführt. Neben Stellungnahmen werden Empfehlungen in dem

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Eigenmittel

Die EU-Eigenmittel stellen die Haupteinnahmequellen für den EU-Haushalt dar. Die jährlichen Ausgaben der EU dürfen ihre Einnahmen nicht überschreiten (d. h., sie führt einen ausgeglichenen Haushalt).

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Elektronische Kommunikationsnetze

Gemäß dem EU-Gesetz zu elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten (Richtlinie 2002/21/EG) umfassen elektronische Kommunikationsnetze die meisten Übertragungsnetze, ungeachtet dessen, ob die Signale über Kabel, Funk, optische

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Elektronische Kommunikation

  Der EU-Regelungsrahmen zur elektronischen Kommunikation besteht aus der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in der durch die Richtlinie

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Einheitspatent

Über den Winter 2012/2013 vereinbarten die EU-Staaten ein „Patentpaket” (Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und 1260/2012 und ein Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht), von dem ein Bestandteil

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Einfache Mehrheit

Die einfache Mehrheit im Rat wird erreicht, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder dafür stimmt (derzeit 15 von 28 EU-Ländern). Im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens wird

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Elektronische Kommunikationsdienste

Laut EU-Gesetz (Richtlinie 2002/21/EG) sind elektronische Kommunikationsdienste mittels elektronischer Signale, beispielsweise über Telekommunikations- oder Rundfunknetze, erbrachte Dienste. Ausgenommen von diesem Begriff sind jedoch: Dienste, die

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Einstimmigkeit

„Einstimmigkeit“ bezeichnet ein Abstimmungsverfahren, bei dem ein Konsens aller im Rat vereinigten EU-Länder erforderlich ist, damit ein Beschluss zustande kommen kann. Die 1986 unterzeichnete Einheitliche

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Amtsblatt der Europäischen Union

Das vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union veröffentlichte und allgemein als ABl. bezeichnete Amtsblatt: ist ein wesentliches Element des EU-Rechts; wird täglich veröffentlicht (montags

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Berufsbildung

Gemäß Artikel 14 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union hat „jede Person das Recht auf Bildung sowie auf Zugang zur beruflichen Ausbildung und Weiterbildung“.

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BESCHÄFTIGUNGSAUSSCHUSS

Artikel 150 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sieht die Einsetzung eines Beschäftigungsausschusses durch den Rat vor, der die im Rat „Beschäftigung und Soziales“

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Ausschüsse und Arbeitsgruppen

Die Kommission konsultiert bei der Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften Vertreter der Interessengruppen (z. B. Verbraucherverbände bei der Lebensmittelgesetzgebung), der Privatwirtschaft oder Experten der Landesregierungen. Diese stellen sicher,

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