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Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

Die Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU, engl. Industrial Emissions Directive, kurz IED genannt, ist eine EU-Richtlinie mit Regelungen zur Genehmigung, zum Betrieb, zur Überwachung und zur Stilllegung von Industrieanlagen in der Europäischen Union. Sie basiert auf einem Vorschlag der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2007 und wurde vom Europäischen Rat und Europäischen Parlament im Jahr 2010 verabschiedet. Die Richtlinie vereint sieben Vorläufer-Richtlinien mit Bezug zu Industrieemissionen und entwickelt diese teilweise weiter.

Umsetzung

Die Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie erfordert insbesondere Novellierungen von 2014-03-01 http://portal.wko.at/wk/dok_detail_file.wk?angid=1&docid=1893934&conid=640657 Die Industrieemissions-Richtlinie: Umsetzung in Österreich, Andrea Bärenthaler, Umweltausschuss der Sparte Industrie Tirol, 11. Juni 2012

  • Abfallwirtschaftsgesetz und Altlastensanierungsgesetz Entwurf im Januar 2013 vorgelegt, Beschluss am 22. Mai 2013 http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/ME/ME_00457/index.shtml Gesetzentwurf: Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 AWG-Novelle 2012 und das Altlastensanierungsgesetz geändert werden Einlangen im Nationalrat am 8. Januar 2013, Regierungsvorlage am 24. April 2013 http://portal.wko.at/wk/dok_detail_file.wk?angid=1&docid=2030159&conid=679793&stid=712393 AWG-Novelle 2012 PDF; 559 kB Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 und das Altlastensanierungsgesetz geändert werden http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/BNR/BNR_00744/index.shtml Beschluss des Nationalrates vom 22. Mai 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 AWG-Novelle Industrieemissionen und das Altlastensanierungsgesetz geändert werden], Parlament Österreich, 22. Mai 2013
  • Abfallverbrennungsverordnung Entwurf im November 2012 vorgelegt http://portal.wko.at/wk/dok_detail_file.wk?angid=1&docid=1987318&conid=667877&stid=702385 AVV-Novelle 2012 PDF; 177 kB Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend, mit der die Abfallverbrennungsverordnung geändert wirdhttp://portal.wko.at/wk/dok_detail_file.wk?angid=1&docid=1987318&conid=667878&stid=702385 Erläuterungen zur AVV-Novelle 2012
  • Deponieverordnung Entwurf im Dezember 2012 vorgelegt http://wko.at/up/enet/stellung/DVO-2008_Nov_entw.pdf DVO-Novelle PDF; 359 kB Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die DVO 2008 geändert wird
  • Gewerbeordnung Entwurf im April 2013 vorgelegt http://wko.at/up/enet/stellung/IE-RL_Nov_entw.pdf GewO-Novelle PDF; 209 kB Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird
  • Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen Entwurf im Dezember 2012 vorgelegt http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/ME/ME_00454/imfname_282601.pdf EG-K-Novelle 2013 PDF; 315 kB Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen aus Dampfkesselanlagen Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen erlassen wird
  • Wasserrechtsgesetz Entwurf im März 2013 vorgelegt http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/ME/ME_00489/imfname_292434.pdf WRG-Novelle 2013 PDF; 159 kB Bundesgesetz, mit dem das Wasserrechtsgesetz 1959 geändert wird Toter Link inline=ja|date= 2014-03-01 http://portal.wko.at/wk/dok_detail_file.wk?angid=1&docid=2084629&conid=694556&stid=724953 Erläuterungen zur WRG-Novelle 2013
  • Abwasseremissionsverordnungen AEV
  • VOC-Anlagen-Verordnung VAV
  • Landesgesetzen

Auf Anfrage im Parlament erläuterte der Wirtschaftsminister am 7. Februar 2013 in Bezug auf die am 7. Januar 2013 abgelaufene Frist zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie, dass die entsprechenden rechtlichen Bestimmungen, insbesondere Immissionsschutzrecht für Kesselanlagen und gewerbliches Betriebsanlagenrecht, bereits in der Begutachtung waren und damit gerechnet wird, dass die parlamentarische Beschlussfassung in den nächsten Monaten beziehungsweise sogar Wochen erfolgt. http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR/BRSITZ/BRSITZ_00817/fname_302286.pdf Parlamentsprotokoll der 817. Sitzung des Bundesrates der Republik Österreich am 7. Februar 2013, Seite 28 PDF; 1,4 MB Die erste Beschlussfassung erfolgte am 22. Mai 2013 zum Abfallwirtschafts- und zum Altlastensanierungsgesetz.

Quellen & Einzelnachweise

http://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_2010/75/EU_%C3%BCber_Industrieemissionen#Umsetzung_in_.C3.96sterreich 15.12.2014

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Dieser Artikel basiert auf dem in den Quellen angeführten Wikipedia-Artikel, verfügbar unter der LizenzCC BY-SA 3.0“.

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