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Verhältnismäßigkeit

Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit regelt, wie die Europäische Union ihre Zuständigkeiten wahrnimmt. Es funktioniert ähnlich wie das Prinzip der Subsidiarität. Verhältnismäßigkeit bedeutet, dass die EU für die Erreichung ihrer Ziele nur die Maßnahmen ergreift, die dazu erforderlich sind. Das Prinzip ist in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union niedergelegt: „Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gehen die Maßnahmen der Union inhaltlich wie formal nicht über das zur Erreichung der Ziele der Verträge erforderliche Maß hinaus.“

Auch bei der Kohäsionspolitik kommt diese Art der Entscheidungsfindung und Zuständigkeitsverteilung zum Tragen. Beispielsweise wird über die Förderbestimmungen in den meisten Fällen auf nationaler und nicht auf EU-Ebene entschieden.

 

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