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Energie

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Artikel 194 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sieht eine Teilung der Zuständigkeiten im Bereich der Energie zwischen den EU-Ländern und der EU vor. Jedoch behält jedes EU-Land das Recht, „die Bedingungen für die Nutzung seiner Energieressourcen, seine Wahl zwischen verschiedenen Energiequellen und die allgemeine Struktur seiner Energieversorgung zu bestimmen“.

Die EU-Energiepolitik soll

  • das Funktionieren des Energiemarktes sicherstellen;
  • die Energieversorgungssicherheit gewährleisten;
  • die Energieeffizienz und Energieeinsparungen sowie die Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen fördern;
  • die Interkonnektion der Energienetze fördern.

Im Kontext der erforderlichen Reduzierung der Treibhausgasemissionen durch alle Industrieländer hat sich die EU zum Ziel gesetzt, ihre Emissionen bis 2050 um 80-95 % im Vergleich zu 1990 zu senken. Im „Energiefahrplan 2050“, der auch „Roadmap 2050“ genannt wird, untersucht die Kommission die mit dem EU-Dekarbonisierungsziel verbundenen Herausforderungen, wobei dieses Ziel unter Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit und der Wettbewerbsfähigkeit erreicht werden soll.

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RA Manuel MOFIDIAN

Gesellschaftsgründungen, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Immaterialgüterrecht, IT- EDV- & Datenschutzrecht, Liegenschafts- und Immobilienrecht, Zivilrecht

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