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Kategorie: Strafrecht

Verschulden

Der rechtswidrig verursachte Schaden muss subjektiv vorwerfbar sein vom konkreten Schädiger hätte rechtmäßiges Verhalten erwartet werden können. Verschulden ist nur dann vorwerfbar wenn der Täter deliktsfähig ist.  

Alternative Kausalität

Ein Schaden, aber mehrere mögliche Schädiger. Zusätzlich darf kein Feststellen möglich sein. Alle potentiellen Schädiger haften solidarisch so sie konkret gefährlich gehandelt haben. Eine andere Variante ist die Alternative Kausalität mit dem Zufall.

Internationaler Strafgerichtshof

Seit 2002 ist in Den Haag nach den schweren Menschenrechts-Verletzungen in Ex-Yugo, Gerichtsbarkeit in bestimmten schweren Völkerrechtsverbrechen Völkermord, Art. 6, Kriegsverbrechen, Ar. 8, Grundlagen und Delikte in den Statuten. Alle natürlichen Personen als auch politische Verantwortliche können zu Verantwortung gezogen werden. Anklage erfolgt durch einen Vertragsstaat oder von einem Ankläger Freiheitsstrafen bis lebenslänglich, auch Geldstrafen.

Notstand

Der Handelnde greift in das Rechtsgut eines unbeteiligten Dritten ein, statt in das des Angreifers. Ist nur dann erlaubt, wenn die Interessen des Schädigers gegenüber denen des Geschädigten überwiegen.  

Eliminationsmethode – conditio sine qua non

Feststellung der Kausalität mit der Eliminationsmethode– “conditio sine qua non” mit dieser denke man sich das Täterverhalten weg und und untersucht ob der Erfolg in seiner konkreten Gestalt entfiele. – Fälle von hypothetischer Kausalität und kumulativer Kausalität können auf diese Weise gelöst werden.

Freiheitsstrafen

§ 18 StGB Freiheitsstrafen 1 Freiheitsstrafen werden auf Lebensdauer oder auf bestimmte Zeit verhängt. 2 Die zeitliche Freiheitsstrafe beträgt mindestens einen Tag und höchstens zwanzig Jahre.