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Bei qualifizierten Delikten wird ein Grundtatbestand um ein spezielles Merkmal erweitert und mit einer höheren Strafdrohung versehen.

Auslegung von Internationalem Privatrecht

Die Qualifikation im IPR meint den Vorgang der Subsumtion eines Sachverhalts unter einen kollisionsrechtlichen Tatbestand. Problem des IPR ist insbesondere, dass die Tatbestände von ihren Begriffen her alle Rechtsordnungen erfassen müssen und deswegen teils von österreichischer und allgemein von nationaler Terminologie abweichen muss. Es werden dann Sammel- oder Systembegriffe verwendet. Bspw. muss man prüfen ob Testierfähigkeit allgemein vom Tatbestand der Rechts- und Handlungsfähigkeit in § 12 IPRG erfasst ist oder eher von dem mat. Voraussetzungen des § 30 IPRG. Oft muss man solche Fragen per Auslegung beantworten.
Von sekundärer Qualifikation spricht man, wenn man ermitteln muss welche ausländischen IPR- Normen auf den vorliegenden Fall angewendet werden.
Nationales IPR wie zB das IPRG kann durch die normalen Auslegungsregeln des nationalen Rechts ausgelegt werden § 6 ABGB. International vereinheitlichtes Recht muss autonom und einheitlich ausgelegt werden, also ohne Rückgriff auf nationales Recht. Nach hM sollte man bei der Auslegung vor allem auf den Zweck der Norm abstellen also ähnlich wie die teleologische Interpretation.

Quellen

http://www.lexexakt.de/glossar/qualifikationprivilegierung.php 21.10.2014


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