Suchen
Generic filters
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Suchen
Generic filters
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Suchen
Generic filters
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News

Legalitätsprinzip

Sie sind hier:
Geschätzte Lesezeit: 1 Min

Der Begriff Legalitätsprinzip hat neben der Verpflichtung der Ermittlungsbehörden zur Strafverfolgung eine zweite, grundlegendere Bedeutung. Das Legalitätsprinzip ist hier Teil des rechtsstaatlichen Grundprinzips der Bundesverfassung andere Grundprinzipien: Bundesstaat, Demokratie, Republik, Gewaltenteilung und Grundrechte und besagt gemäß Art. 18 Abs. 1 B-VG, dass die gesamte staatliche Verwaltung nur auf Grund von Gesetzen ausgeübt werden darf – es entspricht also grob dem deutschen Begriff des Vorbehalts des Gesetzes.

Jeder Verwaltungsakt, der gesetzt wird, muss durch ein vom Gesetzgeber erlassenes Gesetz gedeckt sein. Das Legalitätsprinzip soll das Handeln der Verwaltung für den Bürger vorhersehbar und berechenbar machen und so Willkür verhindern.

Eine Durchbrechung erfährt das Legalitätsprinzips im Rahmen der Ermessensentscheidungen von Behörden.

Als Prinzip des Grundbuchrechtes

Dem Grundbuchsorgan obliegt die Pflicht, die Voraussetzungen für die Möglichkeit und Gültigkeit einer bücherlichen Eintragung umfassend zu prüfen ist auf Hindernisse, die sich aus Grundbuchsstand und vorgelegter Urkunden ergeben, beschränkt.

Quellen

http://de.wikipedia.org/wiki/Legalit%C3%A4tsprinzip Legalit.C3.A4tsprinzip in .C3.96sterreich und der Schweiz 09.12.2014

Lizenzinformation zu diesem Artikel

Dieser Artikel basiert auf dem in den Quellen angeführten Wikipedia-Artikel, verfügbar unter der LizenzCC BY-SA 3.0“.

Hat dieser Artikel geholfen?
Nein

RechtEasy.at

Bei uns finden Sie die richtigen Rechtsanwälte für Ihr Rechtsproblem. RechtEasy.at, das Recht-Wiki für Österreich ist ein Nachschlagewerk, das allen wissbegierigen, interessierten Internetusern, Jus-Studenten, Rechtsanwälten, Notaren und Dissertanten einen schnellen, einfachen aber fachlich fundierten Zugang zu juristischen Fachbegriffen bietet.

Teilen   

Webinare

Aktuelle Podcast-Folge

RechtEasy empfiehlt passende Rechtsanwälte für Ihre Rechtsfrage