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  • Ohne Obligo

    Unter Obligo (lateinisch „obligare“, vertraglich binden, verpflichten, haften) versteht man allgemein in der Wirtschaft und besonders im Bankwesen die Haftung für Verbindlichkeiten. Verwendet jemand die Freizeichnungsklausel ohne Obligo oder deren Abkürzung o.O., so schließt er…

  • Absatzmittler

    Absatzmittler (oder auch Intermediäre, englisch merchant intermediaries) sind innerhalb der Distributionspolitik des Marketing Unternehmen, die in der Absatzkette vom Hersteller…

  • Aktienanleihe

    Eine Aktienanleihe (auch Aktienandienungsanleihe, englisch reverse convertible bond oder englisch equity linked bond) ist ein strukturiertes Finanzprodukt und enthält ein eingebettetes Derivat, durch das der Emittent das Recht erhält, am Ende der Laufzeit entweder den Nominalbetrag zu…

  • Aktiva

    Gesamtheit der geldwerten Rechte, die einer natürlichen oder juristischen Person zustehen. Sind die Vermögensteile eines Unternehmens, die auf der (links…

  • Anonymes Werk (Urheberrecht)

    Als Anonymes Werk bezeichnet man im Urheberrecht ein Werk ohne Urheberbezeichnung, also ein Werk, das nicht namentlich gekennzeichnet ist. Da…

  • Anscheinsvollmacht

    Es kommt vor, dass jemand einen anderen in bestimmten Rechtshandlungen vertreten muss. Um das tun zu können, wird er sich…

  • Abschlussprovision

    Die Abschlussprovision (auch Einmalprovision und Abschlusscourtage) ist das variable Entgelt für die Vermittlung oder den Abschluss eines Geschäftes. Sie wird…

  • Begebungsvertrag

    Unter Begebungsvertrag wird im Wertpapierrecht ein Vertrag zwischen dem Aussteller und dem ersten Inhaber eines Wertpapiers verstanden. Allgemeines Bei der…

  • Namensrecht

    Unter Namensrecht wird sowohl die Gesamtheit der Vorschriften verstanden, die regeln, welchen Namen eine Person zu führen berechtigt ist, und…

  • Bearbeitung fremder Werke

    [embed width="560" height="315] https://www.youtube.com/watch?v=y6-QMlriE0A [/embed] Die Bearbeitung ist ein Begriff des Urheberrechts. Eine Bearbeitung ist eine Abwandlung eines Werkes, die die…

  • Derivat

    Ein derivatives Finanzinstrument oder kurz Derivat (lat. derivare ‚ableiten‘) ist ein gegenseitiger Vertrag, der seinen wirtschaftlichen Wert vom beizulegenden Zeitwert…

  • Copyright

  • Erschöpfungsgrundsatz

    https://www.youtube.com/watch?v=IrPun4UjHKA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=10&ab_channel=RechtEasy Der Markeninhaber hat ein Ausschließlichkeitsrecht, dieses ist allerdings nicht unbeschränkt. Hat der Markeninhaber ein Produkt mit seiner Zustimmung in…

  • Ersparte Aufwendungen

    Unternehmensrecht Ersparte Aufwendungen sind alle Kosten, die der Unternehmer nach der Kündigung des Bestellers nicht mehr tragen muss. Hierzu zählt auch nicht verwandtes, anderweitig einsetzbares…

  • Einwendungslehre

    Im Wechselrecht gibt es die Einwendungslehre, welche sich mit den Verteidigungsmöglichkeiten des in Anspruch genommenen Wechselschuldners befasst. Es stellt sich…

  • Einzelunternehmen

    Ein Einzelunternehmen ist ein von einer natürlichen Person (Einzelunternehmer) geführtes Unternehmen. Diese Person führt das Unternehmen auf eigenen Namen und eigene Rechnung…

  • Emittent

    Mit Emittent wird ein Unternehmen bezeichnet, das seine Anteilsscheine über die Börse zum Verkauf anbietet (= ausgibt/emittiert). Abgrenzung Davon zu…

  • Erfindung

    Mit Erfindung bezeichnet man eine andwendbare, niederlegungsfähige technische Idee oder Regel, die sich auf die Beherrschung der belebten oder unbelebten…

  • Entnahmerecht

    Die Gewinnverteilung und das Entnahmerecht der Gesellschafter können im Gesellschaftsvertrag geregelt werden. Mangels einer derartigen Vereinbarung regelt das Unternehmensgesetzbuch (UGB)…

  • Firma

    Rechtliche Qualifikation Die Firma ist der in das Firmenbuch eingetragene Name eines Unternehmers, unter dem er seine Geschäfte betreibt und…

  • Firmenwert

    Mit Firmenwert bezeichnet man den Gesamtwert eines Unternehmens, der sich aus dem Substanzwert der Wirtschaftsgüter,dem Wert der mit einem Unternehmen…

  • Franchisenehmer

    Eigenschaften auf einen Blick Vertrieb von Waren des Franchisegebers im eigenen Namen für eigene Rechnung Bindung an das Marketingkozept des…

  • Freiberufler

    Sonderregelungen des UGB Freiberufler sind gemäß § 4 Abs 2 UGB vom 1. Buch ausgenommen, können sich ihm aber freiwillig…

  • Firmenbuch

    Das Firmenbuch ist ein öffentliches Verzeichnis (Register), in dem die wichtigsten rechtserheblichen Tatsachen und Rechtverhältnisse von Unternehmen und anderen Institutionen, die dem…

  • Gemeinschaftsmarke

  • Firmenschutz

    Der Firmenschutz ist in § 37 UGB geregelt und gewährt sowohl Unterlassungs- als auch Schadenersatzansprüche. Gerichtliches Firmenmissbrauchsverfahren Das Firmenbuchgesetz regelt,…

  • Gründerhaftung

    Wird eine Vertretungsmacht der Geschäftsführer als Organe der Vorgesellschaft und mit Wirkung für dies bejaht, so ergibt sich hieraus zwingend…

  • Herstellungskosten

    Unter Herstellungskosten versteht man im betrieblichen Rechnungswesen einen ursprünglichen Bewertungsmaßstab für in der Produktion hergestellte Vermögensgegenstände und Wirtschaftsgüter. Allgemeines und Abgrenzungen In Österreich gibt es eine Legaldefinition des Begriffs Herstellungskosten (§ 203 UGB). Danach handelt…

  • Gesamthandschaft

    Die Konstruktion des Gesellschaftsvermögens als Gesamthandschaft wird ungeachtet des Umstandes, dass der Gesellschaft keine umfassende Rechtspersönlichkeit zukommt, so gesehen, dass Personengesellschaften des…

  • Gewerbliche Tätigkeit

    Wird im UGB nicht definiert, Lehre und Rsp verstehen darunter eine: selbstständige auf Dauer angelegte und Berufsmäßig organisierte idR auf…

  • Handelsvertreter

    Der Handelsvertreter, veraltet: Agent lat.: agens, ist selbständiger Gewerbetreibender, der damit beauftragt ist, für einen anderen oder mehrere andere Unternehmer…

  • Immaterialgüterrecht

    Immaterialgüterrechte (in der Alltagssprache auch "Recht des geistigen Eigentums") sind Vermögensrechte an verselbstständigten geistigen Gütern. Sie umfassen den Schutz aller…

  • Handelndenhaftung

    Schon bei der Vor-GmbH ist bei der Haftung zwischen dem Handelnden regelmäßig: Geschäftsführer und den Gesellschaftern zu unterscheiden. Bezüglich des…

  • Inventur

    Inventur bezeichnet den für die Erstellung eines Inventars nötigen Vorgang. Das Inventar § 191 UGB ist das Verzeichnis aller zum…

  • Incoterms

    Incoterms (englisch International Commercial Terms; deutsch ‚Internationale Handelsklauseln‘) sind eine Reihe freiwilliger Klauseln zur Auslegung handelsüblicher Vertragsformeln im internationalen Warenhandel. Einzelheiten Die Incoterms wurden von der Internationalen Handelskammer (International Chamber…

  • Kaufvertrag

    Als Kaufvertrag bezeichnet man in den Rechtswissenschaften einen Schuldrecht schuldrechtlichen Vertrag mit dem Ziel des Eigentum swechsels an einer Sache…

  • Wirtschaftliche Betrachtungsweise

    Bei der wirtschaftlichen Betrachtungsweise handelt es sich um einen Grundsatz des Bilanz-, Handels-, Steuerrechts sowie des Kartellrechts. Zum Artikel: Wirtschaftliche…

  • Investmentzertifikat

    Ein Investmentzertifikat ist ein sachenrechtliches Wertpapier. Es verbrieft den Miteigentumsanteil an den Vermögenswerten eines Investmentfonds. Ein Investmentfonds ist ein aus…

  • Kartellrecht

    Kartellrecht ist ein Teil des Wirtschaftsrechts. Im engeren Sinne besteht ''Kartellrecht'' aus den Regelungen bezüglich wirtschaftlicher Kartelle, die zwischen Unternehmen…

  • Kontokorrentverhältnis

    Ist in § 355 UGB geregelt. Man unterscheidet echten Kontokorrent wieder Split in eigentlichen und uneigentlichen eig ein Unternehmer beteiligt…

  • Lichtbildwerk

    Ein Lichtbildwerk im Sinne der Berner Übereinkunft ist gem. Erwägungsgrund 17 der EU-Schutzdauerrichtlinie ein individuelles, fotografisches Werk, das die eigene geistige Schöpfung des Urhebers darstellt und in dem seine Persönlichkeit zum Ausdruck kommt. Der…

  • Kommissionsagent

    Beim Kommissionsagenten handelt es sich um einen Kaufmann, der ständig damit betraut ist, Waren im eigenen Namen zu verkaufen oder…

  • Leerkassettenvergütung

    Die Leerkassettenvergütung auch Urheberrechtsabgabe ist die gesetzlich verordnete Abgabe auf Speichermedien, die zur Aufzeichnung urheberrechtlich geschützter Werke genutzt werden können.…

  • Kommissionär

    Kommissionär ist die Bezeichnung für einen selbstständigen Kaufmann österr. Recht: Unternehmer, der Waren oder Wertpapiere nicht auf eigene Rechnung, sondern…

  • Marke

    https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Eine Marke ist ein eingetragenes Kennzeichenrecht, welches Waren- und Dienstleistungen schützt. Die Marke muss geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen…

  • Meinungsfreiheit

    Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren…

  • Basiszinssatz

    Der Basiszinssatz ist ein variabler Zinssatz, der für die Bewertung von Kapitaldienstleistungen dient und nach Vorgaben der Europäischen Zentralbank neu berechnet und amtlich bekannt gemacht wird. Durch…

  • Markenrechtsverletzung

    Von einer Markenrechtsverletzung spricht man, wenn Dritte unbefugt ein eingetragene Marke im geschäftlichen Verkehr verwenden. Eine Nutzung durch Private im…

  • Materielle Wechselstrenge

    Bei der materiellen Wechselstrenge geht es um den Einwendungsausschluss, man darf dem "neuen" Inhaber keine Einwendungen entgegen bringen, die man…

  • Maschinen

  • Negative Publizität

    Von negativer Publizität spricht man beim Firmenbuch und Vereinsregister, wenn einzutragende Tatsachen, die nicht eingetragen wurden, keine Wirkung gegen Dritte…

  • Offenkundiger Mangel

    Bei einem offenkundigen Mangel handelt es sich um einen Ausschluss der Gewährleistung. Ein offenkundiger Mangel liegt dann vor, wenn er…

  • Patentgesetz

    Das Patentgesetz 1970 regelt den Schutz technischer Erfindungen. Für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik werden, sofern sie neu sind…

  • Presserecht

    Das Presserecht ist ein Teilbereich des Medienrechtes, der sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Presse befasst. Pressebegriff Unter Presse im Sinne der Landespressegesetze versteht man…

  • Patent

    Ein Patent schützt Erfindungen. Diese muss neu und erfinderisch sein. Zum Zeitpunkt der Anmeldung darf sie nicht veröffentlicht sein -…

  • Persönlichkeitsrechte

  • Oberster Patent- und Markensenat

    Der Oberste Patent- und Markensenat (OPMS oder OPM) war eine zur Entscheidung über Rechtsmittel gegen bestimmte Entscheidungen des Österreichischen Patentamts zuständige Behörde. Er wurde mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle…

  • Patentblatt

    Das Patentblatt ist das Kundmachungsorgan des Patentamts. Nach § 79 Patentgesetz haben Verordnungen des Präsidenten des Patentamts durch Veröffentlichung im…

  • Prokura

    Erteilungsbefugnis Die Prokura ist eine ins Firmenbuch einzutragene, widerrufliche, in ihrem Umfang gesetzlich festgelegte und unbeschränkbare Vollmacht. Sie kann nur…

  • Recht am eigenen Bild

    Das Recht am eigenen Bild oder Bildnisrecht ist eine besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es besagt, dass jeder Mensch grundsätzlich…

  • Abwertung

    Abwertung (Währung), auch Devaluation, Verminderung des Wechselkurses der eigenen Währung Pejorativum, sprachlicher Ausdruck, der das mit ihm Bezeichnete implizit abwertet abwertender…

  • Rügeobliegenheit

    Wenn ein Kauf für beide Teile ein unternehmensbezogenes Geschäft ist und der Käufer Mängel an der Ware erkennt, muss er…

  • Richtlinie 2004/48/EG (Schutz der Rechte an geistigem Eigentum)

    Die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums'''…

  • Stammeinlage

    Mit Stammeinlage wird der von jedem GmbH-Gründer zu erbringende Mindestanteil bezeichnet. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/stammkapital.php 27.10.2014

  • Spaltung

    Spaltung entspricht dem betriebswirtschaftlichen Tatbestand des Spin out oder Spin off. Folgende Arten der Spaltung von Unternehmen werden unterschieden: Aufspaltung…

  • Unternehmensbrauch

    Ein Handelsbrauch auch Usance ist eine durch kollektive Übung verbindlich gewordene kaufmännische Verkehrssitte meist für bestimmte Geschäftszweige. Im Gegensatz zum…

  • Urheberrecht

    Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentums der Urheber im weiteren Sinn. Das Urheberrechtsgesetz als zentrales Gesetz enthält die erlassenen gesetzlichen Bestimmungen und macht diesen Schutz…

  • Verfahrensgebühr

    Das österreichische Patentamt erhebt Verfahrensgebühren. Dabei gibt es keine Gleichheitswidrigkeit von Bestimmungen des PatentamtsgebührenG betreffend die Festlegung einer Verfahrensgebühr für…

  • Unterlassungserklärung

    Die Unterlassungserklärung ist im Zivilrecht eine Erklärung, bei der sich ein Rechtssubjekt verpflichtet, eine beanstandete rechtswidrige Handlung in Zukunft zu unterlassen. Allgemeines Verstößt ein Rechtssubjekt (natürliche Person, Kapitalgesellschaft, sonstige Personenvereinigungen, der Staat mit der öffentlichen…

  • Verbandsmarke

    https://www.youtube.com/watch?v=GV-bvWhbxs0&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=6&ab_channel=RechtEasy Eine Verbandsmarke ist eine Marke die von einem Verband (in der Regel eine Interessensvertretung, zum Beispiel eine Kammer) registriert wird. Der Verband…

  • Unternehmensgesetzbuch

    Das Unternehmensgesetzbuch UGB behandelt das Unternehmensrecht. Allgemeines Mit 1. Jänner 2007 wurde das ''Handelsgesetzbuch'' HGB mit dem ''Handelsrechts-Änderungsgesetz'' HaRÄG, BGBl…

  • Unternehmerbegriff

    Im Zuge der Reform des Handelsrechts jetzt: Unternehmensrechts ist an die Stelle des Begriffs „Kaufmann“ der Begriff des Unternehmers getreten.…

  • Versicherungsrecht

    Das Versicherungsrecht ist eine Rechtsmaterie, die als unselbstständiger Teil des Unternehmens- und bürgerlichen Rechts die Beziehungen zwischen Privaten und Versicherungsunternehmen regelt und zugleich den Bereich der Versicherungsaufsicht als…

  • Versicherungsvertrag

    Das Versicherungsvertragsrecht ist Bestandteil der Vertragsversicherung. Im einzelnen sind die Rechtsbereiche der Vertragsversicherung Versicherungsvertragsrecht Versicherungsaufsichtsrecht Versicherungsvermittlungsrecht Versicherungssteuerrecht Versicherungsunternehmensrecht Das Versicherungsvertragsrecht…

  • Indikatives Angebot

    Mit indikativem Angebot wird (insbesondere im Vergaberecht und bei Unternehmenskäufen mit einem Bieterverfahren) ein unverbindliches erstes Angebot bezeichnet, das Bewerber…

  • Widerspruch

    Der Begriff "Widerspruch" kann mehrere Bedeutungen haben:   § 442a Abs 1 ZPO: Gegen ein Versäumungsurteil kann Widerspruch nach § 397a erhoben…

  • Vorbenutzung

    Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt das Recht eines Benutzers einer technischen Erfindung, der diese, unveröffentlicht, vor Anmeldung bzw. dem Prioritätstag…

  • Werbung

    Europäische Werberegelungen Im europäischen Recht ist zwar die Werbefreiheit garantiert, es gibt aber kein allgemeines europäisches Werberecht. Die Werbefreiheit stützt sich auf zwei Säulen:…

  • Werk (Urheberrecht)

    [embed width="560" height="315] https://www.youtube.com/watch?v=uOjINsTeYEw [/embed] Ein Werk ist eine geschützte oder eine schützbare Schöpfung im Sinne des Urheberrechts. Das zentrale…

  • Zinsen

    Zins (lateinisch census‚ „Abschätzung“) ist in der Wirtschaft das Entgelt, das der Schuldner dem Gläubiger als Gegenleistung für vorübergehend überlassenes Kapital zahlt.…

  • Änderungsverbot

    Das Änderungsverbot im Urheberrecht ist das Verbot, ein ohne Zustimmung des Urhebers oder Rechtsinhabers genutztes Werk zu verändern. § 57…

  • Übertragung

    Übertragung der durch rechtsgeschäftliche oder amtliche Bestimmung bewirkte Übergang einer Rechtsstellung von einer Person auf eine andere. Die Übertragung einer…

  • Zahlungsanweisung

    Bei Zahlungsanweisungen (Überweisungen) sind gemäß den Standards des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums ("SEPA") die internationale Kontonummer IBAN und die internationale Bankleitzahl BIC anzugeben. Für Zahlungsanweisungen innerhalb…

  • RTR-GmbH

    Die Telekom-Control-Kommission, die Regulierungsbehörde für den österreichischen Telekommunikationsmarkt, ist auch mit den Aufgaben der Aufsichtsstelle nach dem Signaturgesetz betraut. Sie…

  • Fusionskontrolle

    Die Fusionskontrolle ist ein Instrument des staatlichen (teilweise auch des zwischenstaatlichen) Wettbewerbsrechts, das darauf gerichtet ist, substantielle Störungen des freien und ungehinderten Wettbewerbs…

  • Zusammenschlusstatbestände

    Ein Zusammenschluss von Unternehmen ist im Rahmen der Fusionskontrolle bei der zuständigen Kartellbehörde vorab anmelde- und kontrollpflichtig, wenn das Vorhaben die gesetzlichen Umsatzschwellen überschreitet und einen Zusammenschlusstatbestand…

  • Durchführungsverbot

    Anmeldepflichtige Zusammenschlüsse von Unternehmen dürfen erst nach Freigabe durch die zuständigen Wettbewerbsbehörden vollzogen werden. Es besteht daher zunächst ein Durchführungsverbot.…

  • Fusionskontrollverfahren

    Das Fusionskontrollverfahren in Österreich ist ein sehr diverses Verfahren unter Involvierung zahlreicher Personen und Parteien. Die Anmeldung erfolgt durch eine…

  • Umsatzschwellen

    Umsatzschwellen sind ein Begriff aus dem Kartellrecht. Diese bestimmen, ab welcher Größe eine Transaktion der Fusionskontrolle unterliegt und daher vor…

  • Amtsparteien

    Bei Amtsparteien handelt es sich um einen Begriff aus dem Kartellrecht. Diese sind einerseits die Bundeswettbewerbsbehörde (mit paritätisch bestellter Wettbewerbskommission…

  • Wirtschaftliche Betrachtungsweise (Kartellrecht)

    Der kartellrechtliche Begriff der wirtschaftlichen Betrachtungsweise stammt ursprünglich aus der Bundesabgabenordnung (BAO) 1961. Gemäß § 21 Abs. 1 Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, ist…

  • Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

    Ein Unternehmen, das auf einem bestimmten Markt eine beherrschende Stellung innehat, ist in der Lage, den Wettbewerb zu beschränken.Eine marktbeherrschende…

  • Marktbeherrschung

    Der Begriff Marktbeherrschung spielt im Kartellrecht eine zweifache Rolle: Erstens ist es Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung verboten, ihre Marktmacht zu…

  • Bagatellkartell

    Im Rahmen der sogenannten De-minimis-Bekanntmachung aus dem Jahr 2014 hat die EK festgelegt, wann ihrer Auffassung nach Wettbewerbsbeschränkungen von Unternehmen keine…

  • Kartellverbot

    Als Kartellverbot werden üblicherweise verkürzt diejenigen kartellrechtlichen Bestimmungen bezeichnet, die solche Beschränkungen des Wettbewerbs untersagen oder begrenzen, die ihren Ursprung in der Kooperation selbständiger Unternehmen haben. Hierzu gehören…

  • Wortmarke

    https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Die Wortmarke ist die Urform aller Kennzeichen. Sie besteht aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben und sonstigen Schriftzeichen. Auch Sonderzeichen, wie…

  • Bildmarke

    https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Eine Bildmarke besteht aus Grafiken, Bildelementen oder Abbildungen. Auch Fotos können als Bildmarke eingetragen werden. Damit eine Bildmarke eingetragen…

  • Wort-Bild-Marke

    https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Die Wortbildmarke (auch Wort-Bild-Marke) ist eine Mischform zwischen einer Wortmarke und einer reinen Bildmarke. Sie enthält sowohl Abbildungen als…

  • Widerspruchsverfahren (Markenrecht)

    https://www.youtube.com/watch?v=iJeuZKFsmHo&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=3&ab_channel=RechtEasy Marken sind eingetragene Rechte. Sie werden vom Österreichischen Patentamt registriert und veröffentlicht. Das Österreichische Patentamt prüft die Schutzfähigkeit. Nicht…

  • Markenverletzung

    https://www.youtube.com/watch?v=Q7qehUNjHi4&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=4&ab_channel=RechtEasy Der Inhaber einer Marke hat ein territorial beschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Nur der Markeninhaber selbst ist dazu berechtigt, die Marke zu…

  • Österreichisches Patentamt

    https://www.youtube.com/watch?v=T1Aw_L83h1w&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=8&ab_channel=RechtEasy Marken sind eingetragene Schutzrechte. Zuständig für die Eintragung österreichischer Marken ist das Österreichische Patentamt. Neben Marken werden auch Patente,…

  • Priorität

    https://www.youtube.com/watch?v=0ayuwx0xby4&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=9&ab_channel=RechtEasy Bei der "Priorität" handelt es sich um einen Begriff aus dem Markenrecht. Im Markenrecht gilt der Grundsatz „prior tempore…

  • Farbmarke

    https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Farbmarke besteht im Gegensatz zu einem Bildzeichen aus einer farbigen, zweidimensionalen Form. Für die Einstufung, ob eine Bildmarke…

  • Klangmarke

    https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Klangmarke ist eine akustisch wahrnehmbare Marke (z. B. ein unterscheidungskräftiges Geräusch oder eine kurze Melodie). Die graphische Darstellung erfolgt…

  • Hologrammmarke

    https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Hologrammmarke gehört zu den neuen Markenformen des Markenrechts. Diese besteht aus Elementen mit holografischen Merkmalen.

  • Bewegungsmarke

    https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Bei einer Bewegungsmarke handelt es sich um eine Marke, die „aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung der Elemente der…

  • Multimediamarke

    https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Bei der Multimediamarke handelt es sich um eine neue Markenform. Diese besteht aus einer Kombination aus Ton und Bild. Die…

  • Geruchsmarke

    https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Geruchsmarke ist eine Marke, die lediglich aus einem Geruch als solchem besteht. Ein Geruch kann die Funktion einer Marke, also Waren…

  • Sammelwerk

    [embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=NBrSt3kpnWA [/embed] Gemäß § 6 UrhG sind urheberrechtlich geschützte Sammelwerke "Sammlungen, die infolge der Zusammenstellung einzelner Beiträge zu…

  • Urheber

    [embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=cco25ZiaKd0 [/embed] Urheber eines Werkes ist, wer es geschaffen hat. Dabei wird eine Person bezeichnet, die etwas Neues…

  • Copyrightzeichen

    Das Copyrightzeichen (© U+00A9, von englisch copyright) stammt aus dem anglo-amerikanischen Recht und stellt im Urheberrecht ein Symbol zur Kennzeichnung eines bestehenden Schutzes dar.…

  • Miturheber

    [embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=zLTpf8uuYx0 [/embed] Der Miturheber ist ein Begriff aus dem Urheberrecht und wird in § 11 UrhG geregelt. Wenn…

  • Teilurheber

    https://www.youtube.com/watch?v=zLTpf8uuYx0&t=5s&ab_channel=RechtEasy Der Teilurheber ist ein Begriff aus dem Urheberrecht und wird in § 11 UrhG geregelt. Wenn mehrere Urheber ein…

  • Verwertungsrecht

    Verwertungsrecht ist im Urheberrecht das ausschließliche Recht des Urhebers eines Werkes, es zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich auszustellen. Der Urheber hat mit den vom Gesetz bestimmten Beschränkungen…

  • Urheberpersönlichkeitsrecht

    [embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=jUmvDTXWlV4 [/embed] Das Urheberpersönlichkeitsrecht ist neben den Verwertungsrechten das wichtigste Recht eines Urhebers im Urheberrecht. Dem Urheber obliegt…

  • Werknutzungsbewilligung

    [embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=LUamSeMSNpw [/embed] Beim Werknutzungsrecht handelt es sich um einen Begriff aus dem Urheberrecht. Der Urheber kann einem anderen…

  • Werknutzungsrecht

    Bei dem Werknutzungsrecht handelt es sich um einen Begriff aus dem Urheberrecht. Der Urheber kann einem anderen das ausschließliche Recht…

  • Leistungsschutzrechte

    [embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=_Habyn4U9PI [/embed] Bei Leistungsschutzrechten handelt es sich um einen Begriff aus dem Urheberrecht. Diese sind sind "Verwandte Schutzrechte".…

  • Unionsmarke

    https://www.youtube.com/watch?v=wOPXEZd_LHE&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=7&ab_channel=RechtEasy Die Unionsmarke hieß früher Gemeinschaftsmarke. Mit der Unionsmarke erwirbt man ein einheitliches Markenrecht für die gesamte Europäische Union, und…

  • Namensrecht (Markenrecht)

    https://www.youtube.com/watch?v=hBECPV1qqus&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=5&ab_channel=RechtEasy Eine Marke ist nur eines von vielen Kennzeichen. Daneben kennt die Rechtsordnung viele weitere. Ein wichtiges Kennzeichenrecht ist z.B…

  • Neue Markenformen

    https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&ab_channel=RechtEasy Neben den traditionellen Marken (Wortmarken, Bildmarken und Wortbildmarken) gibt es auch neue Markenformen. Dazu zählen: Formmarken Farbmarken Klangmarken Bewegungsmarken…

  • Jugendpornografie

    Der Begriff Jugendpornografie bezeichnet im Strafrecht pornografische Darstellungen von Personen über 14 und unter 18 Jahren (Jugendlichen). Im Bundesrecht gibt es die…

  • Verzugszinsen

    Zahlungsverzug liegt vor, wenn ein Gläubiger (Auftragnehmer, Verkäufer) die Leistung vertragsmäßig erfüllt hat und ein Schuldner (Auftraggeber, Käufer) den vorgesehenen…

  • Privatfernsehen

    Privatfernsehen bezeichnet umgangssprachlich Fernsehen, das nicht von öffentlich-rechtlichen oder staatlichen Sendeanstalten, sondern von privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen betrieben wird. Es wird, wie der privatrechtliche Rundfunk,…

  • Pressefreiheit

    Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, bezeichnet das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen. Die Pressefreiheit…

  • Pflichtablieferungsverordnung

    Die Pflichtablieferungsverordnung (abgekürzt PflAV) wird vom Bundeskanzler verordnet und regelt die Pflicht von Verlagen zur Ablieferung und Anbietung von Medienwerken (insbesondere Druckwerken) an die Österreichische…

  • Presseförderung

    Die Presseförderung besteht seit 1975 und hat die Förderung Printmedien zum Zweck. Ihre Grundlage ist das Presseförderungsgesetz, das zuletzt 2004 novelliert wurde. Die zuständige…

  • Modelvertrag

    Ein Modelvertrag – auch Model Release genannt – ist die schriftliche Zustimmung einer fotografierten Person zur Verwendung und Veröffentlichung ihres Bildes durch den Fotografen. In…

  • Kurzberichterstattungsrecht

    Kurzberichterstattungsrecht ist das Recht der in der Europäischen Union zugelassenen Fernsehsender, in Bild und Ton über Veranstaltungen und Ereignisse zu berichten, die öffentlich zugänglich und von allgemeinem Informationsinteresse…

  • Impressum

    Ein Impressum (lateinisch impressum „Hineingedrücktes“ bzw. „Aufgedrücktes“) ist eine gesetzlich vorgeschriebene Herkunftsangabe in Publikationen, die Angaben über den Verlag, Autor, Herausgeber oder die Redaktion enthält, vor allem um die presserechtlich für den Inhalt Verantwortlichen kenntlich…

  • Gegendarstellung

    Eine Gegendarstellung ist eine eigene Darstellung eines Sachverhalts, über den zuvor in einem Medium berichtet worden war, durch den Betroffenen selbst. Die Gegendarstellung ist damit…

  • Alle Rechte vorbehalten

    „Alle Rechte vorbehalten“ (englisch: All rights reserved) ist ein aus dem angelsächsischen Urheberrecht (englisch copyright) stammender Satz, der urheberrechtlich geschützten Werken beigefügt wird. Heutige…

  • Medienrecht

    Medienrecht beschäftigt sich mit den Regelungen privater und öffentlicher (universaler) Information und Kommunikation und spielt damit in die juristischen Teilbereiche des öffentlichen Rechts, des Zivilrechts und des Strafrechts hinein. Das…

  • Medium

    Das Mediengesetz geht von einem sehr weiten Medienbegriff aus. Nach § 1 Abs. 1 Z 1 versteht man unter einem Medium…

  • Gegendarstellungsverfahren

    Der Anspruch auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung wird als zivilrechtlicher Anspruch betrachtet, der aber in Österreich vor einem Strafgericht durchgesetzt werden…

  • Hass im Netz

    Werden im Internet absichtlich Worte, Bilder oder Videos eingesetzt, um andere Menschen anzugreifen oder abzuwerten, nennt man das „Hassposting“ oder…

  • Negative Online-Bewertungen: Das können Sie tun

    Das Internet hat zu einer neuen Kommunikationskultur geführt: Anbieter und Kunden kommunizieren öffentlich und auf Augenhöhe. Dies gilt vor allem…

  • Kennzeichnungspflicht für Influencer Marketing

    Influencer-Marketing hat sich rasend als eigenständige Werbeform etabliert. Meist junge Menschen mit zigtausenden Followern veröffentlichen Texte (Blogs), Fotos oder Videos,…

  • Rechtlicher Leitfaden für die eigene Homepage (inkl. Muster für Impressum, Datenschutz, etc.)

    Bevor man seine Website veröffentlicht, sollte man einige Dinge beachten. In diesem Artikel wird am Beispiel eines Kochblogs erklärt, was…

  • Freie Werknutzung

    [embed width="560" height="315] https://www.youtube.com/watch?v=AzmkFJN8Ff4 [/embed] Im Rahmen der sogenannten "freien Werknutzung" sind schon aufgrund des Gesetzes bestimmte Werknutzungen erlaubt und…

  • Cookies

    Cookies sind kurze Textdateien, die von einer Website auf dem Computer des Benutzers gespeichert werden. Cookies werden normalerweise verwendet, um eine…

  • Corporate Social Responsibility (CSR)

    Die Verantwortung der Unternehmen, ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft zu steuern, indem sie die positiven Auswirkungen maximieren und die nachteiligen…

  • Creative Commons-Lizenzen

    Modelle von Creative Commons, einem US-amerikanischen gemeinnützigen Unternehmen. Viele der Lizenzen, insbesondere alle Originallizenzen, gewähren bestimmte "Grundrechte", beispielsweise das Recht, das…

  • Firmenbuchabfrage

    In das Firmenbuch kann jede Person Einsicht nehmen. Einsicht wird sowohl in das Hauptbuch als auch in die Urkundensammlung gewährt.…

  • Vermögensübernahme

    Die Vermögensübernahme ist die vertragliche Übernahme des gesamten gegenwärtigen Vermögens eines anderen.

  • Wandelkredit

    Gründer haben häufig das Problem, dass ihre Vorstellung vom Wert ihres Unternehmens deutlich von der Vorstellung der Investoren abweicht. Da…

  • Onlinebewertungen: Was ist erlaubt, wogegen darf man sich wehren?

    https://www.youtube.com/embed/qyp9iO_DqGY Was muss ich bei der Abgabe einer Bewertung beachten? Wenn Sie ein Produkt oder ein Unternehmen bewerten, müssen Sie…

  • Überziehungskredit

    Vielfach wird dem Bankkunden die Möglichkeit eingeräumt, im Rahmen eines Girovertrags oder eines Kontokorrents über den vereinbarten Betrag oder Zeitraum…

  • Richtlinie 2001/29/EG (Urheberrechtsrichtlinie)

    Die Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (als inoffizielle Kurztitel werden Urheberrechtsrichtlinie (UrhRil), Informationsgesellschaftsrichtlinie, Informationsrichtlinie, Info-Richtlinie, Multimedia-Richtlinie oder Harmonisierungsrichtlinie verwendet; im Englischen European…

  • Richtlinie 2006/115/EG (Vermiet- und Verleih-Richtlinie)

    Die Richtlinie 2006/115/EG , bekannt als Vermiet- und Verleih-Richtlinie ersetzt die Richtlinie 92/100/EWG zur Harmonisierung der Regelungen für das Vermieten…

  • Richtlinie 2003/71/EG (Prospektrichtlinie)

    Die Richtlinie 2003/71/EG, kurz Prospektrichtlinie, ist eine EG-Richtlinie Richtlinie der Europäische Gemeinschaft Europäischen Gemeinschaft, die im Zuge der Entwicklung eines…

  • OGAW-Richtlinie

    Die OGAW-Richtlinie Richtlinie des Rates vom 20. Dezember 1985 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame…

  • Quiz: Domainrecht, Kennzeichenrecht, Namensrecht, Markenrecht

  • Wertpapier

    Wertpapiere sind Urkunden über Vermögensrechte, deren Ausübung und Übertragung auf andere an den Besitz der Urkunde gebunden sind. Die Inhaberin/der…

  • Scheinunternehmer kraft Auftretens

    Die Schutzbestimmungen gemäß §§ 3 und 15 des Unternehmensgesetzbuches (UGB) dienen dem Schutz der Vertragspartner vor Personen oder Rechtsträgern, die…

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