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Patent

Ein Patent schützt Erfindungen. Diese muss neu und erfinderisch sein.

Zum Zeitpunkt der Anmeldung darf sie nicht veröffentlicht sein – alles, was vor der Anmeldung, irgendwo auf dieser Welt, auf welche Weise auch immer, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, ist Stand der Technik und damit nicht mehr neu.

Ein Patent ist ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht (Monopol). Sie alleine dürfen die geschützte Erfindung in Österreich betriebsmäßig herstellen, vertreiben oder gebrauchen.

RechtEasy empfiehlt: Zuerst Erfindung anmelden, dann erst an die Öffentlichkeit gehen.

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