Suchen
Generic filters
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Suchen
Generic filters
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Suchen
Generic filters
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News

Patent

Geschätzte Lesezeit: < 1 Min

Ein Patent schützt Erfindungen. Diese muss neu und erfinderisch sein.

Zum Zeitpunkt der Anmeldung darf sie nicht veröffentlicht sein – alles, was vor der Anmeldung, irgendwo auf dieser Welt, auf welche Weise auch immer, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, ist Stand der Technik und damit nicht mehr neu.

Ein Patent ist ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht (Monopol). Sie alleine dürfen die geschützte Erfindung in Österreich betriebsmäßig herstellen, vertreiben oder gebrauchen.

RechtEasy empfiehlt: Zuerst Erfindung anmelden, dann erst an die Öffentlichkeit gehen.

Quellen

Hat dieser Artikel geholfen?
Nein

RechtEasy.at

Bei uns finden Sie die richtigen Rechtsanwälte für Ihr Rechtsproblem. RechtEasy.at, das Recht-Wiki für Österreich ist ein Nachschlagewerk, das allen wissbegierigen, interessierten Internetusern, Jus-Studenten, Rechtsanwälten, Notaren und Dissertanten einen schnellen, einfachen aber fachlich fundierten Zugang zu juristischen Fachbegriffen bietet.

Teilen   

RechtEasy empfiehlt passende Rechtsanwälte für Ihre Rechtsfrage