Eine Marke gewährt dem Markeninhaber ein “Ausschließungsrecht”. Das beduetet, dass anderen verboten werden kann, ein gleiches oder ähnliches Zeichen, für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu verwenden, wenn die Gefahr der Verwechslung im geschäftlichen Verkehr besteht.

Bei einer “bekannten Marke” erstreckt sich dieses Verbotsrecht womöglich sogar auch auf nicht ähnliche Waren oder Dienstleistungen.

Wenn nun eine Marke durch Verwendung eines Eingriffszeichens am Markt verletzt wird, so kann beim Handelsgericht Wien mittels Klage (auf Unterlassung, Schadenersatz, Beseitigung und Urteilsveröffentlichung) vorgegangen werden.

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