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Priorität

Geschätzte Lesezeit: < 1 Min

Bei der “Priorität” handelt es sich um einen Begriff aus dem Markenrecht.

Im Markenrecht gilt der Grundsatz „prior tempore potior iure“,: (wer zuerst kommt, mahlt zuerst). Dies bedeutet, dass der Inhaber einer älteren Marke gegen ein jüngeres Kennzeichenrecht vorgehen kann.

Sonderfall: Erstanmeldung im Ausland

Die Priorität entsteht mit der Anmeldung einer Marke, auch wenn das Kennzeichen erst später registriert wird. Innerhalb von 6 Monaten kann die Priorität einer Markenanmeldung auch noch in einem anderen Land geltend gemacht werden (mitgenommen werden).

Die österreichische Anmeldung wird dadurch so behandelt, als ob sie bereits zum erstangemeldeten Zeitpunkt eingereicht worden wäre.

Quellen

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Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG

Schwarz Schönherr ist eine der führenden Rechtsanwaltskanzleien für Intellectual Property (Marken, Patente, Designs, Urheberrecht), Wettbewerbsrecht und Life Science. Auch Gesellschaftsrecht, Bank- und Finanzrecht, Arbeitsrecht, Kartell- und Vertriebsrecht, Immobilienrecht sowie Aufenthaltsrecht zählen zu unseren Schwerpunkten.

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