Marke

Marken sind alle graphisch darstellbaren Zeichen, soweit sie geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmers von denen andere Unternehmer zu unterscheiden. Man unterscheidet Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bild Marken. Marken haben 3 Funktionen: Herkunftsfunktion, Garantiefunktion und Werbefunktion durchaus mehr, aber das sind die wichtigen. Es gibt bestimmte Registrierungshindernisse absolute und relative, absolut bspw: Verwendung eines Hoheitszeichens oder Zeichens einer internationalen Organisation; relativ bspw fehlende Unterscheidungskraft. Der Markenrechtliche Schutz besteht ab der Eintragung Nicht der Anmeldung für 10 Jahre und kann immer um weitere 10 Jahre verlängert werden. Marken sind frei übertragbar, die Übertragung ist ins Markenregister einzutragen – dieses wird vom Österreichischen Patentamt geführt. In §§ 19 ff MarkSchG sind Löschungstatbestände aufgezählt, ein jeder kann die Löschung einer Marke beantragen.

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