DATENSCHUTZ • AGB • COOKIES • IMPRESSUM
Unternehmens- & Gesellschaftsrecht
168Absatzmittler
Absatzmittler (oder auch Intermediäre, englisch merchant intermediaries) sind innerhalb der Distributionspolitik des Marketing Unternehmen, die in der Absatzkette vom Hersteller…
Änderungsverbot
Das Änderungsverbot im Urheberrecht ist das Verbot, ein ohne Zustimmung des Urhebers oder Rechtsinhabers genutztes Werk zu verändern. § 57…
Aktiva
Gesamtheit der geldwerten Rechte, die einer natürlichen oder juristischen Person zustehen. Sind die Vermögensteile eines Unternehmens, die auf der (links…
Alle Rechte vorbehalten
„Alle Rechte vorbehalten“ (englisch: All rights reserved) ist ein aus dem angelsächsischen Urheberrecht (englisch copyright) stammender Satz, der urheberrechtlich geschützten Werken beigefügt wird. Heutige…
Amtsparteien
Bei Amtsparteien handelt es sich um einen Begriff aus dem Kartellrecht. Diese sind einerseits die Bundeswettbewerbsbehörde (mit paritätisch bestellter Wettbewerbskommission…
Anonymes Werk (Urheberrecht)
Als Anonymes Werk bezeichnet man im Urheberrecht ein Werk ohne Urheberbezeichnung, also ein Werk, das nicht namentlich gekennzeichnet ist. Da…
Anscheinsvollmacht
Es kommt vor, dass jemand einen anderen in bestimmten Rechtshandlungen vertreten muss. Um das tun zu können, wird er sich…
Aufsichtsrat
Aufsichtsrat bei der GmbH Gemäß § 19 GmbHG ist der Aufsichtsrat in bestimmten Fällen vorgesehen: Wenn die GmbH über ein…
Bagatellkartell
Im Rahmen der sogenannten De-minimis-Bekanntmachung aus dem Jahr 2014 hat die EK festgelegt, wann ihrer Auffassung nach Wettbewerbsbeschränkungen von Unternehmen keine…
Bearbeitung fremder Werke
[embed width="560" height="315] https://www.youtube.com/watch?v=y6-QMlriE0A [/embed] Die Bearbeitung ist ein Begriff des Urheberrechts. Eine Bearbeitung ist eine Abwandlung eines Werkes, die die…
Begebungsvertrag
Unter Begebungsvertrag wird im Wertpapierrecht ein Vertrag zwischen dem Aussteller und dem ersten Inhaber eines Wertpapiers verstanden. Allgemeines Bei der…
Bewegungsmarke
https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Bei einer Bewegungsmarke handelt es sich um eine Marke, die „aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung der Elemente der…
Bildmarke
https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Eine Bildmarke besteht aus Grafiken, Bildelementen oder Abbildungen. Auch Fotos können als Bildmarke eingetragen werden. Damit eine Bildmarke eingetragen…
Cookies
Cookies sind kurze Textdateien, die von einer Website auf dem Computer des Benutzers gespeichert werden. Cookies werden normalerweise verwendet, um eine…
Copyright
Copyrightzeichen
Das Copyrightzeichen (© U+00A9, von englisch copyright) stammt aus dem anglo-amerikanischen Recht und stellt im Urheberrecht ein Symbol zur Kennzeichnung eines bestehenden Schutzes dar.…
Corporate Social Responsibility (CSR)
Die Verantwortung der Unternehmen, ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft zu steuern, indem sie die positiven Auswirkungen maximieren und die nachteiligen…
Creative Commons-Lizenzen
Modelle von Creative Commons, einem US-amerikanischen gemeinnützigen Unternehmen. Viele der Lizenzen, insbesondere alle Originallizenzen, gewähren bestimmte "Grundrechte", beispielsweise das Recht, das…
Dachgesellschaft
Von einer Dachgesellschaft spricht man, bei einer Gesellschaft (idR Kapitalgesellschaft) die zu dem Zweck gegründet wurde, Anteile an verschiedenen von…
Derivat
Ein derivatives Finanzinstrument oder kurz Derivat (lat. derivare ‚ableiten‘) ist ein gegenseitiger Vertrag, der seinen wirtschaftlichen Wert vom beizulegenden Zeitwert…
Durchführungsverbot
Anmeldepflichtige Zusammenschlüsse von Unternehmen dürfen erst nach Freigabe durch die zuständigen Wettbewerbsbehörden vollzogen werden. Es besteht daher zunächst ein Durchführungsverbot.…
Einmanngesellschaft
Von einer Einmanngesellschaft spricht man bei der an sich widersprüchlichen Konstruktion einer Gesellschaft mit nur einem Gesellschafter. Möglich ist dies…
Einwendungslehre
Im Wechselrecht gibt es die Einwendungslehre, welche sich mit den Verteidigungsmöglichkeiten des in Anspruch genommenen Wechselschuldners befasst. Es stellt sich…
Einzelunternehmen
Ein Einzelunternehmen ist ein von einer natürlichen Person (Einzelunternehmer) geführtes Unternehmen. Diese Person führt das Unternehmen auf eigenen Namen und eigene Rechnung…
Emittent
Mit Emittent wird ein Unternehmen bezeichnet, das seine Anteilsscheine über die Börse zum Verkauf anbietet (= ausgibt/emittiert). Abgrenzung Davon zu…
Entnahmerecht
Die Gewinnverteilung und das Entnahmerecht der Gesellschafter können im Gesellschaftsvertrag geregelt werden. Mangels einer derartigen Vereinbarung regelt das Unternehmensgesetzbuch (UGB)…
Erfindung
Mit Erfindung bezeichnet man eine andwendbare, niederlegungsfähige technische Idee oder Regel, die sich auf die Beherrschung der belebten oder unbelebten…
Erschöpfungsgrundsatz
https://www.youtube.com/watch?v=IrPun4UjHKA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=10&ab_channel=RechtEasy Der Markeninhaber hat ein Ausschließlichkeitsrecht, dieses ist allerdings nicht unbeschränkt. Hat der Markeninhaber ein Produkt mit seiner Zustimmung in…
Ersparte Aufwendungen
Ersparte Aufwendungen sind alle Kosten, die der Unternehmer nach der Kündigung des Bestellers nicht mehr tragen muss. Hierzu zählt auch…
Fakultativer Geschäftsführer
Der Gewerbeinhaber kann (freiwillig) für die Ausübung seines Gewerbes einen Geschäftsführer bestellen (fakultativer Geschäftsführer). Abgrenzung Man unterscheidet zum obligatorischen Geschäftsführer.
Farbmarke
https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Farbmarke besteht im Gegensatz zu einem Bildzeichen aus einer farbigen, zweidimensionalen Form. Für die Einstufung, ob eine Bildmarke…
Firma
Rechtliche Qualifikation Die Firma ist der in das Firmenbuch eingetragene Name eines Unternehmers, unter dem er seine Geschäfte betreibt und…
Firmenbuch
Das Firmenbuch ist ein öffentliches Verzeichnis (Register), in dem die wichtigsten rechtserheblichen Tatsachen und Rechtverhältnisse von Unternehmen und anderen Institutionen, die dem…
Firmenbuchabfrage
In das Firmenbuch kann jede Person Einsicht nehmen. Einsicht wird sowohl in das Hauptbuch als auch in die Urkundensammlung gewährt.…
Firmenschutz
Der Firmenschutz ist in § 37 UGB geregelt und gewährt sowohl Unterlassungs- als auch Schadenersatzansprüche. Gerichtliches Firmenmissbrauchsverfahren Das Firmenbuchgesetz regelt,…
Firmenwert
Mit Firmenwert bezeichnet man den Gesamtwert eines Unternehmens, der sich aus dem Substanzwert der Wirtschaftsgüter,dem Wert der mit einem Unternehmen…
Franchisenehmer
Eigenschaften auf einen Blick Vertrieb von Waren des Franchisegebers im eigenen Namen für eigene Rechnung Bindung an das Marketingkozept des…
Freiberufler
Sonderregelungen des UGB Freiberufler sind gemäß § 4 Abs 2 UGB vom 1. Buch ausgenommen, können sich ihm aber freiwillig…
Freie Werknutzung
[embed width="560" height="315] https://www.youtube.com/watch?v=AzmkFJN8Ff4 [/embed] Im Rahmen der sogenannten "freien Werknutzung" sind schon aufgrund des Gesetzes bestimmte Werknutzungen erlaubt und…
Fusionskontrolle
Die Fusionskontrolle ist ein Instrument des staatlichen (teilweise auch des zwischenstaatlichen) Wettbewerbsrechts, das darauf gerichtet ist, substantielle Störungen des freien und ungehinderten Wettbewerbs…
Fusionskontrollverfahren
Das Fusionskontrollverfahren in Österreich ist ein sehr diverses Verfahren unter Involvierung zahlreicher Personen und Parteien. Die Anmeldung erfolgt durch eine…
Gegendarstellung
Eine Gegendarstellung ist eine eigene Darstellung eines Sachverhalts, über den zuvor in einem Medium berichtet worden war, durch den Betroffenen selbst. Die Gegendarstellung ist damit…
Gegendarstellungsverfahren
Der Anspruch auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung wird als zivilrechtlicher Anspruch betrachtet, der aber in Österreich vor einem Strafgericht durchgesetzt werden…
Gemeinschaftsmarke
Genossenschaft
Eine Genossenschaft ist ein Zusammenschluss von natürlichen bzw. juristischen Personen, die sich gemeinsam wirtschaftlich fördern. Genossenschaftswesen in Europa Europäische Union Am 23. Februar 2004 hat die…
Geruchsmarke
https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Geruchsmarke ist eine Marke, die lediglich aus einem Geruch als solchem besteht. Ein Geruch kann die Funktion einer Marke, also Waren…
Gesamthandschaft
Die Konstruktion des Gesellschaftsvermögens als Gesamthandschaft wird ungeachtet des Umstandes, dass der Gesellschaft keine umfassende Rechtspersönlichkeit zukommt, so gesehen, dass Personengesellschaften des…
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (abgekürzt meist GmbH, früher auch oft GesmbH bzw. Ges.m.b.H.) ist eine juristische Person des Privatrechts und zählt zur Gruppe der Kapitalgesellschaften. Rechtsgrundlagen Zentrale Rechtsquelle ist das Gesetz…
Gesellschaft nach bürgerlichem Recht
An einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht (GesnbR) beteiligen sich zwei oder mehrere natürliche Personen oder Gesellschaften, sie ist eine Personengesellschaft. Sie bringen ihre Arbeitskraft oder Vermögensgegenstände…
Gesellschaftsrecht
Das Gesellschaftsrecht regelt das Innen- und Außenverhältnis von Gesellschaften. Verfolgen mehrere Personen einen gemeinsamen Zweck können sie zu Verfolgung desselben…
Gesetz über Gesellschaften mit beschränkter Haftung
Das Gesetz über Gesellschaften mit beschränkter Haftung auch: GmbH-Gesetz regelt im Wesentlichen die besondere Form der GmbH, ihre Errichtung, ihre…
Gewerbliche Tätigkeit
Wird im UGB nicht definiert, Lehre und Rsp verstehen darunter eine: selbstständige auf Dauer angelegte und Berufsmäßig organisierte idR auf…
GmbH & Co KG
Mit GmbH & Co KG wird eine Kommanditgesellschaft bezeichnet, bei der der Komplementär eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist. Vorteil…
Gründerhaftung
Wird eine Vertretungsmacht der Geschäftsführer als Organe der Vorgesellschaft und mit Wirkung für dies bejaht, so ergibt sich hieraus zwingend…
Handelndenhaftung
Schon bei der Vor-GmbH ist bei der Haftung zwischen dem Handelnden regelmäßig: Geschäftsführer und den Gesellschaftern zu unterscheiden. Bezüglich des…
Handelsvertreter
Der Handelsvertreter, veraltet: Agent lat.: agens, ist selbständiger Gewerbetreibender, der damit beauftragt ist, für einen anderen oder mehrere andere Unternehmer…
Hass im Netz
Werden im Internet absichtlich Worte, Bilder oder Videos eingesetzt, um andere Menschen anzugreifen oder abzuwerten, nennt man das „Hassposting“ oder…
Herstellungskosten
Unter Herstellungskosten versteht man im betrieblichen Rechnungswesen einen ursprünglichen Bewertungsmaßstab für in der Produktion hergestellte Vermögensgegenstände und Wirtschaftsgüter. Allgemeines und Abgrenzungen In Österreich gibt es eine Legaldefinition des Begriffs Herstellungskosten (§ 203 UGB). Danach handelt…
Hologrammmarke
https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Hologrammmarke gehört zu den neuen Markenformen des Markenrechts. Diese besteht aus Elementen mit holografischen Merkmalen.
Immaterialgüterrecht
Immaterialgüterrechte (in der Alltagssprache auch "Recht des geistigen Eigentums") sind Vermögensrechte an verselbstständigten geistigen Gütern. Sie umfassen den Schutz aller…
Impressum
Ein Impressum (lateinisch impressum „Hineingedrücktes“ bzw. „Aufgedrücktes“) ist eine gesetzlich vorgeschriebene Herkunftsangabe in Publikationen, die Angaben über den Verlag, Autor, Herausgeber oder die Redaktion enthält, vor allem um die presserechtlich für den Inhalt Verantwortlichen kenntlich…
Incoterms
Incoterms (englisch International Commercial Terms; deutsch ‚Internationale Handelsklauseln‘) sind eine Reihe freiwilliger Klauseln zur Auslegung handelsüblicher Vertragsformeln im internationalen Warenhandel. Einzelheiten Die Incoterms wurden von der Internationalen Handelskammer (International Chamber…
Indikatives Angebot
Mit indikativem Angebot wird (insbesondere im Vergaberecht und bei Unternehmenskäufen mit einem Bieterverfahren) ein unverbindliches erstes Angebot bezeichnet, das Bewerber…
Inventur
Inventur bezeichnet den für die Erstellung eines Inventars nötigen Vorgang. Das Inventar § 191 UGB ist das Verzeichnis aller zum…
Investmentzertifikat
Ein Investmentzertifikat ist ein sachenrechtliches Wertpapier. Es verbrieft den Miteigentumsanteil an den Vermögenswerten eines Investmentfonds. Ein Investmentfonds ist ein aus…
Juristische Person
Juristische Person ist jeder von der natürlichen Person verschiedene Träger von Rechten und Pflichten. Es ist jedes juristische Gebilde, das…
Kartellrecht
Kartellrecht ist ein Teil des Wirtschaftsrechts. Im engeren Sinne besteht ''Kartellrecht'' aus den Regelungen bezüglich wirtschaftlicher Kartelle, die zwischen Unternehmen…
Kartellverbot
Als Kartellverbot werden üblicherweise verkürzt diejenigen kartellrechtlichen Bestimmungen bezeichnet, die solche Beschränkungen des Wettbewerbs untersagen oder begrenzen, die ihren Ursprung in der Kooperation selbständiger Unternehmen haben. Hierzu gehören…
Kaufvertrag
Als Kaufvertrag bezeichnet man in den Rechtswissenschaften einen Schuldrecht schuldrechtlichen Vertrag mit dem Ziel des Eigentum swechsels an einer Sache…
Kennzeichnungspflicht für Influencer Marketing
Influencer-Marketing hat sich rasend als eigenständige Werbeform etabliert. Meist junge Menschen mit zigtausenden Followern veröffentlichen Texte (Blogs), Fotos oder Videos,…
Klangmarke
https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Eine Klangmarke ist eine akustisch wahrnehmbare Marke (z. B. ein unterscheidungskräftiges Geräusch oder eine kurze Melodie). Die graphische Darstellung erfolgt…
Kollegialorgan
Kollegialorgane sind Organe, denen mehrere Personen als Organwalter zugeordnet sind, zum Beispiel der Vorstand einer Aktiengesellschaft, ein Aufsichtsrat, ein Verwaltungsrat…
Kommanditgesellschaft
Eine Kommanditgesellschaft KG ist eine Personengesellschaft, in der sich zwei oder mehr natürliche Personen oder juristische Personen zu einem beliebigen…
Kommanditist
Kommanditist Teilhafter ist die Bezeichnung für einen Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft KG oder einer Kommandit-Erwerbsgesellschaft KEG.1 In der Schweiz heißt er…
Kommissionär
Kommissionär ist die Bezeichnung für einen selbstständigen Kaufmann österr. Recht: Unternehmer, der Waren oder Wertpapiere nicht auf eigene Rechnung, sondern…
Kommissionsagent
Beim Kommissionsagenten handelt es sich um einen Kaufmann, der ständig damit betraut ist, Waren im eigenen Namen zu verkaufen oder…
Komplementär
Ein Komplementär ist der persönlich haftende Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft KG. RechtEasy.at - Eselsbrücke: "Da macht er dir ein Kompliment und…
Kontokorrentverhältnis
Ist in § 355 UGB geregelt. Man unterscheidet echten Kontokorrent wieder Split in eigentlichen und uneigentlichen eig ein Unternehmer beteiligt…
Konzessionssystem
Bei einem Konzessionssystem handelt es sich um die Entstehung einer juristischen Person, die an eine konstitutive, also rechtsbegründende behördliche Genehmigung…
Kuratorium
Kurzberichterstattungsrecht
Kurzberichterstattungsrecht ist das Recht der in der Europäischen Union zugelassenen Fernsehsender, in Bild und Ton über Veranstaltungen und Ereignisse zu berichten, die öffentlich zugänglich und von allgemeinem Informationsinteresse…
Leerkassettenvergütung
Die Leerkassettenvergütung auch Urheberrechtsabgabe ist die gesetzlich verordnete Abgabe auf Speichermedien, die zur Aufzeichnung urheberrechtlich geschützter Werke genutzt werden können.…
Leistungsschutzrechte
[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=_Habyn4U9PI [/embed] Bei Leistungsschutzrechten handelt es sich um einen Begriff aus dem Urheberrecht. Diese sind sind "Verwandte Schutzrechte".…
Lichtbildwerk
Ein Lichtbildwerk im Sinne der Berner Übereinkunft ist gem. Erwägungsgrund 17 der EU-Schutzdauerrichtlinie ein individuelles, fotografisches Werk, das die eigene geistige Schöpfung des Urhebers darstellt und in dem seine Persönlichkeit zum Ausdruck kommt. Der…
Marke
https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Eine Marke ist ein eingetragenes Kennzeichenrecht, welches Waren- und Dienstleistungen schützt. Die Marke muss geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen…
Markenrechtsverletzung
Von einer Markenrechtsverletzung spricht man, wenn Dritte unbefugt ein eingetragene Marke im geschäftlichen Verkehr verwenden. Eine Nutzung durch Private im…
Markenverletzung
https://www.youtube.com/watch?v=Q7qehUNjHi4&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=4&ab_channel=RechtEasy Der Inhaber einer Marke hat ein territorial beschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Nur der Markeninhaber selbst ist dazu berechtigt, die Marke zu…
Marktbeherrschung
Der Begriff Marktbeherrschung spielt im Kartellrecht eine zweifache Rolle: Erstens ist es Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung verboten, ihre Marktmacht zu…
Maschinen
Materielle Wechselstrenge
Bei der materiellen Wechselstrenge geht es um den Einwendungsausschluss, man darf dem "neuen" Inhaber keine Einwendungen entgegen bringen, die man…
Medienrecht
Medienrecht beschäftigt sich mit den Regelungen privater und öffentlicher (universaler) Information und Kommunikation und spielt damit in die juristischen Teilbereiche des öffentlichen Rechts, des Zivilrechts und des Strafrechts hinein. Das…
Medium
Das Mediengesetz geht von einem sehr weiten Medienbegriff aus. Nach § 1 Abs. 1 Z 1 versteht man unter einem Medium…
Meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren…
Mergers and acquisitions
Mergers & Acquisitions (M&A) ist ein Sammelbegriff für Transaktionen im Unternehmensbereich wie Fusionen von Gesellschaften und Unternehmensverkäufe und -käufe, sowie Sonderformen wie Übernahmeangebote (ggf. als feindliche Übernahmen), Betriebsübergänge, fremdfinanzierte Übernahmen, Spin-offs, Carve-outs oder Unternehmenskooperationen. Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmensberater, Wirtschaftsprüfer oder Investmentbanken befassen sich…
Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
Ein Unternehmen, das auf einem bestimmten Markt eine beherrschende Stellung innehat, ist in der Lage, den Wettbewerb zu beschränken.Eine marktbeherrschende…
Miturheber
[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=zLTpf8uuYx0 [/embed] Der Miturheber ist ein Begriff aus dem Urheberrecht und wird in § 11 UrhG geregelt. Wenn…
Modelvertrag
Ein Modelvertrag – auch Model Release genannt – ist die schriftliche Zustimmung einer fotografierten Person zur Verwendung und Veröffentlichung ihres Bildes durch den Fotografen. In…
Multimediamarke
https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=11&ab_channel=RechtEasy Bei der Multimediamarke handelt es sich um eine neue Markenform. Diese besteht aus einer Kombination aus Ton und Bild. Die…
Namensrecht (Markenrecht)
https://www.youtube.com/watch?v=hBECPV1qqus&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=5&ab_channel=RechtEasy Eine Marke ist nur eines von vielen Kennzeichen. Daneben kennt die Rechtsordnung viele weitere. Ein wichtiges Kennzeichenrecht ist z.B…
Negative Online-Bewertungen: Das können Sie tun
Das Internet hat zu einer neuen Kommunikationskultur geführt: Anbieter und Kunden kommunizieren öffentlich und auf Augenhöhe. Dies gilt vor allem…
Negative Publizität
Von negativer Publizität spricht man beim Firmenbuch und Vereinsregister, wenn einzutragende Tatsachen, die nicht eingetragen wurden, keine Wirkung gegen Dritte…
Neue Markenformen
https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&ab_channel=RechtEasy Neben den traditionellen Marken (Wortmarken, Bildmarken und Wortbildmarken) gibt es auch neue Markenformen. Dazu zählen: Formmarken Farbmarken Klangmarken Bewegungsmarken…
Non-Governmental Organisation
NGO heißt "Non-Governmental Organisation" und bedeutet Nichtregierungsorganisation (NRO). Dies kennzeichnet eine private Organisation, die gesellschaftliche Interessen vertritt, aber nicht dem Staat…
Oberster Patent- und Markensenat
Der Oberste Patent- und Markensenat (OPMS oder OPM) war eine zur Entscheidung über Rechtsmittel gegen bestimmte Entscheidungen des Österreichischen Patentamts zuständige Behörde. Er wurde mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle…
Österreichisches Patentamt
https://www.youtube.com/watch?v=T1Aw_L83h1w&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=8&ab_channel=RechtEasy Marken sind eingetragene Schutzrechte. Zuständig für die Eintragung österreichischer Marken ist das Österreichische Patentamt. Neben Marken werden auch Patente,…
Offene Gesellschaft
Die offene Gesellschaft (OG) ist eine Rechtsform, die seit 1. Januar 2007 nicht mehr auf den Betrieb eines Handelsgewerbes beschränkt ist. Die OG gehört zu…
Offenkundiger Mangel
Bei einem offenkundigen Mangel handelt es sich um einen Ausschluss der Gewährleistung. Ein offenkundiger Mangel liegt dann vor, wenn er…
Patent
Ein Patent schützt Erfindungen. Diese muss neu und erfinderisch sein. Zum Zeitpunkt der Anmeldung darf sie nicht veröffentlicht sein -…
Patentblatt
Das Patentblatt ist das Kundmachungsorgan des Patentamts. Nach § 79 Patentgesetz haben Verordnungen des Präsidenten des Patentamts durch Veröffentlichung im…
Patentgesetz
Das Patentgesetz 1970 regelt den Schutz technischer Erfindungen. Für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik werden, sofern sie neu sind…
Persönlichkeitsrechte
Pflichtablieferungsverordnung
Die Pflichtablieferungsverordnung (abgekürzt PflAV) wird vom Bundeskanzler verordnet und regelt die Pflicht von Verlagen zur Ablieferung und Anbietung von Medienwerken (insbesondere Druckwerken) an die Österreichische…
Presseförderung
Die Presseförderung besteht seit 1975 und hat die Förderung Printmedien zum Zweck. Ihre Grundlage ist das Presseförderungsgesetz, das zuletzt 2004 novelliert wurde. Die zuständige…
Pressefreiheit
Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, bezeichnet das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen. Die Pressefreiheit…
Presserecht
Das Presserecht ist ein Teilbereich des Medienrechtes, der sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Presse befasst. Pressebegriff Unter Presse im Sinne der Landespressegesetze versteht man…
Priorität
https://www.youtube.com/watch?v=0ayuwx0xby4&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=9&ab_channel=RechtEasy Bei der "Priorität" handelt es sich um einen Begriff aus dem Markenrecht. Im Markenrecht gilt der Grundsatz „prior tempore…
Privatfernsehen
Privatfernsehen bezeichnet umgangssprachlich Fernsehen, das nicht von öffentlich-rechtlichen oder staatlichen Sendeanstalten, sondern von privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen betrieben wird. Es wird, wie der privatrechtliche Rundfunk,…
Prokura
Erteilungsbefugnis Die Prokura ist eine ins Firmenbuch einzutragene, widerrufliche, in ihrem Umfang gesetzlich festgelegte und unbeschränkbare Vollmacht. Sie kann nur…
Quiz: Domainrecht, Kennzeichenrecht, Namensrecht, Markenrecht
Recht am eigenen Bild
Das Recht am eigenen Bild oder Bildnisrecht ist eine besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es besagt, dass jeder Mensch grundsätzlich…
Rechtlicher Leitfaden für die eigene Homepage (inkl. Muster für Impressum, Datenschutz, etc.)
Bevor man seine Website veröffentlicht, sollte man einige Dinge beachten. In diesem Artikel wird am Beispiel eines Kochblogs erklärt, was…
Rügeobliegenheit
Wenn ein Kauf für beide Teile ein unternehmensbezogenes Geschäft ist und der Käufer Mängel an der Ware erkennt, muss er…
Sammelwerk
[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=NBrSt3kpnWA [/embed] Gemäß § 6 UrhG sind urheberrechtlich geschützte Sammelwerke "Sammlungen, die infolge der Zusammenstellung einzelner Beiträge zu…
So gründe ich einen Verein
Allgemeine Informationen Das Gesetz unterteilt die Vereinsgründung in zwei Phasen: die Errichtung und die Entstehung des Vereins. Errichtung des Vereins Ein Verein wird…
Spaltung
Spaltung entspricht dem betriebswirtschaftlichen Tatbestand des Spin out oder Spin off. Folgende Arten der Spaltung von Unternehmen werden unterschieden: Aufspaltung…
Stammeinlage
Mit Stammeinlage wird der von jedem GmbH-Gründer zu erbringende Mindestanteil bezeichnet. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/stammkapital.php 27.10.2014
Stammkapital
Als Stammkapital bezeichnet man die bei einer GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH zu erbringende Kapitaleinlage. Es entspricht dem Grundkapital…
Statuten
Die Statuten bilden die Grundlage der Organisation eines Vereins. Die Gestaltung der Organisation steht den Gründerinnen/den Gründern des Vereins im Rahmen der…
Stiftung
Eine Stiftung ist eine Einrichtung, die mit Hilfe eines Vermögens einen vom Stifter festgelegten Zweck verfolgt. In Österreich gibt es…
Stiftungsgeschäft
Das Stiftungsgeschäft stellt eine schriftlich festgehaltene, verbindliche Willenserklärung des Stifters dar, in dem er ein Vermögen einem in der Satzung…
Stiftungsrat
Der Stiftungsrat oder Kuratorium (englisch Board of Trustees) ist die Bezeichnung für ein Stiftungsorgan. Wenn der Stiftungsrat nicht selbst die Geschäfte führt, setzt er eine Geschäftsführung ein und…
Teilurheber
https://www.youtube.com/watch?v=zLTpf8uuYx0&t=5s&ab_channel=RechtEasy Der Teilurheber ist ein Begriff aus dem Urheberrecht und wird in § 11 UrhG geregelt. Wenn mehrere Urheber ein…
Umsatzschwellen
Umsatzschwellen sind ein Begriff aus dem Kartellrecht. Diese bestimmen, ab welcher Größe eine Transaktion der Fusionskontrolle unterliegt und daher vor…
Umwandlungsrecht
Umwandlung beschreibt die Gesellschaftsrecht gesellschaftsrechtliche Reorganisation von Unternehmen. Umwandlungen sind häufig Folge von Unternehmenszusammenschlüssen oder -veräußerungen, Umstrukturierungen in Konzernen und…
Unionsmarke
https://www.youtube.com/watch?v=wOPXEZd_LHE&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=7&ab_channel=RechtEasy Die Unionsmarke hieß früher Gemeinschaftsmarke. Mit der Unionsmarke erwirbt man ein einheitliches Markenrecht für die gesamte Europäische Union, und…
Unternehmensbrauch
Ein Handelsbrauch auch Usance ist eine durch kollektive Übung verbindlich gewordene kaufmännische Verkehrssitte meist für bestimmte Geschäftszweige. Im Gegensatz zum…
Unternehmensgesetzbuch
Das Unternehmensgesetzbuch UGB behandelt das Unternehmensrecht. Allgemeines Mit 1. Jänner 2007 wurde das ''Handelsgesetzbuch'' HGB mit dem ''Handelsrechts-Änderungsgesetz'' HaRÄG, BGBl…
Unternehmerbegriff
Im Zuge der Reform des Handelsrechts jetzt: Unternehmensrechts ist an die Stelle des Begriffs „Kaufmann“ der Begriff des Unternehmers getreten.…
Urheber
[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=cco25ZiaKd0 [/embed] Urheber eines Werkes ist, wer es geschaffen hat. Dabei wird eine Person bezeichnet, die etwas Neues…
Urheberpersönlichkeitsrecht
[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=jUmvDTXWlV4 [/embed] Das Urheberpersönlichkeitsrecht ist neben den Verwertungsrechten das wichtigste Recht eines Urhebers im Urheberrecht. Dem Urheber obliegt…
Urheberrecht
Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentums der Urheber im weiteren Sinn. Das Urheberrechtsgesetz als zentrales Gesetz enthält die erlassenen gesetzlichen Bestimmungen und macht diesen Schutz…
Valutaklausel
Die Valutaklausel (auch als Währungsklausel bezeichnet) ist eine spezielle Form der Wertsicherungsklauseln (auch Preisklauseln bezeichnet). Es meint eine vertragliche Vereinbarung,…
Verbandsmarke
https://www.youtube.com/watch?v=GV-bvWhbxs0&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=6&ab_channel=RechtEasy Eine Verbandsmarke ist eine Marke die von einem Verband (in der Regel eine Interessensvertretung, zum Beispiel eine Kammer) registriert wird. Der Verband…
Verfahrensgebühr
Das österreichische Patentamt erhebt Verfahrensgebühren. Dabei gibt es keine Gleichheitswidrigkeit von Bestimmungen des PatentamtsgebührenG betreffend die Festlegung einer Verfahrensgebühr für…
Vermögensübernahme
Die Vermögensübernahme ist die vertragliche Übernahme des gesamten gegenwärtigen Vermögens eines anderen.
Versicherungsrecht
Das Versicherungsrecht ist eine Rechtsmaterie, die als unselbstständiger Teil des Unternehmens- und bürgerlichen Rechts die Beziehungen zwischen Privaten und Versicherungsunternehmen regelt und zugleich den Bereich der Versicherungsaufsicht als…
Versicherungsvertrag
Das Versicherungsvertragsrecht ist Bestandteil der Vertragsversicherung. Im einzelnen sind die Rechtsbereiche der Vertragsversicherung Versicherungsvertragsrecht Versicherungsaufsichtsrecht Versicherungsvermittlungsrecht Versicherungssteuerrecht Versicherungsunternehmensrecht Das Versicherungsvertragsrecht…
Verwertungsrecht
Verwertungsrecht ist im Urheberrecht das ausschließliche Recht des Urhebers eines Werkes, es zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich auszustellen. Der Urheber hat mit den vom Gesetz bestimmten Beschränkungen…
Verzugszinsen
Zahlungsverzug liegt vor, wenn ein Gläubiger (Auftragnehmer, Verkäufer) die Leistung vertragsmäßig erfüllt hat und ein Schuldner (Auftraggeber, Käufer) den vorgesehenen…
Vinkulation
Die Vinkulation lat. vinculum: Band, Fessel ist ein Begriff aus dem Gesellschaftsrecht, mit dem das satzungsmäßige Zustimmungserfordernis einer Kapitalgesellschaft für…
Vorbenutzung
Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt das Recht eines Benutzers einer technischen Erfindung, der diese, unveröffentlicht, vor Anmeldung bzw. dem Prioritätstag…
Wandelkredit
Gründer haben häufig das Problem, dass ihre Vorstellung vom Wert ihres Unternehmens deutlich von der Vorstellung der Investoren abweicht. Da…
Werbung
Europäische Werberegelungen Im europäischen Recht ist zwar die Werbefreiheit garantiert, es gibt aber kein allgemeines europäisches Werberecht. Die Werbefreiheit stützt sich auf zwei Säulen:…
Werk (Urheberrecht)
[embed width="560" height="315] https://www.youtube.com/watch?v=uOjINsTeYEw [/embed] Ein Werk ist eine geschützte oder eine schützbare Schöpfung im Sinne des Urheberrechts. Das zentrale…
Werknutzungsbewilligung
[embed width="560" height="315]https://www.youtube.com/watch?v=LUamSeMSNpw [/embed] Beim Werknutzungsrecht handelt es sich um einen Begriff aus dem Urheberrecht. Der Urheber kann einem anderen…
Werknutzungsrecht
Bei dem Werknutzungsrecht handelt es sich um einen Begriff aus dem Urheberrecht. Der Urheber kann einem anderen das ausschließliche Recht…
Widerspruch
Der Begriff "Widerspruch" kann mehrere Bedeutungen haben: § 442a Abs 1 ZPO: Gegen ein Versäumungsurteil kann Widerspruch nach § 397a erhoben…
Widerspruchsverfahren (Markenrecht)
https://www.youtube.com/watch?v=iJeuZKFsmHo&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=3&ab_channel=RechtEasy Marken sind eingetragene Rechte. Sie werden vom Österreichischen Patentamt registriert und veröffentlicht. Das Österreichische Patentamt prüft die Schutzfähigkeit. Nicht…
Wirtschaftliche Betrachtungsweise
Bei der wirtschaftlichen Betrachtungsweise handelt es sich um einen Grundsatz des Bilanz-, Handels-, Steuerrechts sowie des Kartellrechts. Zum Artikel: Wirtschaftliche…
Wirtschaftliche Betrachtungsweise (Kartellrecht)
Der kartellrechtliche Begriff der wirtschaftlichen Betrachtungsweise stammt ursprünglich aus der Bundesabgabenordnung (BAO) 1961. Gemäß § 21 Abs. 1 Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, ist…
Wort-Bild-Marke
https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Die Wortbildmarke (auch Wort-Bild-Marke) ist eine Mischform zwischen einer Wortmarke und einer reinen Bildmarke. Sie enthält sowohl Abbildungen als…
Wortmarke
https://www.youtube.com/watch?v=QX6wYb6aFUA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=1&ab_channel=RechtEasy Die Wortmarke ist die Urform aller Kennzeichen. Sie besteht aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben und sonstigen Schriftzeichen. Auch Sonderzeichen, wie…
Zahlungsbilanz
Die Zahlungsbilanz erfasst für einen bestimmten Zeitraum wertmäßig alle wirtschaftlichen Transaktionen zwischen Inländern und Ausländern und gibt Auskunft über die ökonomische Verflechtung einer Volkswirtschaft mit dem Ausland.
Zeitgeschäft
Termingeschäfte (auch Zeitgeschäfte; englisch forward oder englisch future) sind Finanzkontrakte, bei denen sich die Vertragsparteien verpflichten, die gegenseitige Erfüllung (Zahlung und Lieferung) über mehr als zwei Handelstage hinaus auf einen vereinbarten Zeitpunkt zu verschieben. Dies können Finanzinstrumente verschiedener Art sein.…
Zentrales Vereinsregister (ZVR)
Das Zentrale Vereinsregister (ZVR) ist ein beim Bundesministerium für Inneres eingerichtetes öffentliches Register, in dem alle österreichischen Vereine eingetragen sind.…
Zinsen
Zins (lateinisch census‚ „Abschätzung“) ist in der Wirtschaft das Entgelt, das der Schuldner dem Gläubiger als Gegenleistung für vorübergehend überlassenes Kapital zahlt.…
Zinseszins
Zinseszins (englisch compound interest) ist im Finanzwesen ein fälliger Zins, der dem Kapital hinzugefügt (kapitalisiert) und künftig zum geltenden Zinssatz zusammen mit dem Kapital verzinst wird.
Zusammenschlusstatbestände
Ein Zusammenschluss von Unternehmen ist im Rahmen der Fusionskontrolle bei der zuständigen Kartellbehörde vorab anmelde- und kontrollpflichtig, wenn das Vorhaben die gesetzlichen Umsatzschwellen überschreitet und einen Zusammenschlusstatbestand…
Weitere Rechtsgebiete
