Suchen
Generic filters
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Suchen
Generic filters
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News
Suchen
Generic filters
Begriffe, Rechtsfragen, ...
Rechtsanwälte
Juristische News

Wirtschaftliche Betrachtungsweise (Kartellrecht)

Sie sind hier:
Geschätzte Lesezeit: < 1 Min

Der kartellrechtliche Begriff der wirtschaftlichen Betrachtungsweise stammt ursprünglich aus der Bundesabgabenordnung (BAO) 1961.

Gemäß § 21 Abs. 1 Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, ist für die Beurteilung abgabenrechtlicher Fragen in wirtschaftlicher Betrachtungsweise der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform des Sachverhaltes maßgebend.

Sinngemäß gilt das auch für das Kartellrecht.

Diese offene – und dem Gericht quasi freien Spielraum gebende – Formulierung wird in der Literatur hart kritisiert.

§ 20 KartG

Für die Beurteilung eines Sachverhalts nach diesem Bundesgesetz ist in wirtschaftlicher Betrachtungsweise der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform des Sachverhalts maßgebend.

Hat dieser Artikel geholfen?
Nein

RechtEasy.at

Bei uns finden Sie die richtigen Rechtsanwälte für Ihr Rechtsproblem. RechtEasy.at, das Recht-Wiki für Österreich ist ein Nachschlagewerk, das allen wissbegierigen, interessierten Internetusern, Jus-Studenten, Rechtsanwälten, Notaren und Dissertanten einen schnellen, einfachen aber fachlich fundierten Zugang zu juristischen Fachbegriffen bietet.

Teilen   

IHR ANWALT

logo-manuel-mofidian
profilbild-manuel-mofidian

RA Manuel MOFIDIAN

Gesellschaftsgründungen, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Immaterialgüterrecht, IT- EDV- & Datenschutzrecht, Liegenschafts- und Immobilienrecht, Zivilrecht

Webinare

Aktuelle Podcast-Folge

Dürfen wir vorstellen: Der richtige Anwalt für Ihr Problem​