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Farbmarke

Geschätzte Lesezeit: < 1 Min

Eine Farbmarke besteht im Gegensatz zu einem Bildzeichen aus einer farbigen, zweidimensionalen Form.

Für die Einstufung, ob eine Bildmarke oder eine Farbmarke angemeldet wird, spielt die Unterscheidungskraft eine bedeutende Rolle.

Farben sind in “abstrakter” oder “konturloser” Form schutzfähig, wenn ihre grafische Darstellung klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist.*

Quellen

  • * RIS-Justiz RS0119138
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Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG

Schwarz Schönherr ist eine der führenden Rechtsanwaltskanzleien für Intellectual Property (Marken, Patente, Designs, Urheberrecht), Wettbewerbsrecht und Life Science. Auch Gesellschaftsrecht, Bank- und Finanzrecht, Arbeitsrecht, Kartell- und Vertriebsrecht, Immobilienrecht sowie Aufenthaltsrecht zählen zu unseren Schwerpunkten.

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