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Kategorie: Arbeitsrecht

In unserem Ratgeber zum Thema Arbeitsrecht können verschiedene Themen wie Arbeitsvertrag, Dienstvertrag, Kündigung, Urlaub etc. eingesehen werden. Die Artikel sind von Juristen verfasst, für Recht-Suchende, Studierende, Juristen und ganz Österreich. Es soll ein Verständnis der Rechtslage, von Risiken und Chancen vermitteln.

Geringfügigkeitsgrenze

Die Geringfügigkeitsgrenze ist ein Betrag, den das Einkommen aus einer geringfügigen Beschäftigung nicht überschreiten darf. Die Geringfügigkeitsgrenze unterliegt einer jährlichen Aufwertung. Im Jahr 2021 liegt die Geringfügigkeitsgrenze bei 475,86 Euro monatlich. Mit 1. Jänner 2017 wurde die tägliche Geringfügigkeitsgrenze aufgehoben. Für die Beurteilung, ob ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt oder nicht, ist nur mehr die monatliche Geringfügigkeitsgrenze maßgebend.

Wiedereingliederungsteilzeit

Durch eine Wiedereingliederungsteilzeit können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach einem längeren Krankenstand schrittweise in den Arbeitsprozess in das Arbeitsleben zurückkehren. Die dadurch ermöglichte nachhaltige Festigung und Erhöhung der Arbeitsfähigkeit mit dem Ziel des längeren Verbleibs im Arbeitsleben und der sanften Reintegration in den Arbeitsmarkt bewirkt eine win-win-Situation für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Personen, die …

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Papamonat

Seit dem 1. September 2019 besteht für alle unselbständig erwerbstätigen Väter, auch Väter im öffentlichen Dienst, ein gesetzlicher Rechtsanspruch auf Freistellung von der Arbeitsleistung gegen Entfall des Entgelts aus Anlass der Geburt ihres Kindes. Zeitraum der Freistellung Die Freistellung kann ab dem auf die Geburt des Kindes folgenden Tag bis zum Ende des Beschäftigungsverbotes der …

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Elternteilzeit

Hier finden Sie die wesentlichsten arbeitsrechtlichen Regelungen zur Elternteilzeit. Bei Fragen zum Kinderbetreuungsgeld wenden Sie sich bitte an das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend (BMAFJ). Allgemeines Grundvoraussetzung für die Inanspruchnahme der Elternteilzeit ist, dass ein gemeinsamer Haushalt mit dem Kind oder eine Obsorge im Sinne des Familienrechts vorliegt. Darüber hinaus darf sich der andere …

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Freiwillige Helfer

Seit 1. September 2019 haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die wegen eines Einsatzes als freiwilliges Mitglied einer Katastrophenhilfsorganisation, eines Rettungsdienstes, einer freiwilligen Feuerwehr oder eines Bergrettungsdienstes an der Dienstleistung verhindert sind, unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen einen Anspruch auf Fortzahlung des Entgelts durch die Arbeitgeberin bzw. den Arbeitgeber. Voraussetzungen für den Anspruch auf Freistellung unter Fortzahlung des …

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Betriebliche Mitarbeiter- und Selbstständigenvorsorge

Die im Betrieblichen Mitarbeiter- und Selbstständigenvorsorgegesetz geregelte Abfertigung „neu” wird durch laufende Beiträge der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber an eine Betriebliche Vorsorgekasse (BV-Kasse) finanziert. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Abfertigung gegenüber der Kasse. Für Selbständige besteht die Betriebliche Selbständigenvorsorge. Abfertigung neu Die Abfertigung neu gilt für alle nach dem 31. Dezember 2002 neu beginnenden Arbeitsverhältnisse. Für zu diesem Zeitpunkt bereits bestehende Arbeitsverhältnisse …

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Kündigung, einvernehmliche Auflösung, Entlassung und vorzeitiger Austritt – was ist zu beachten?

Sie wollen Ihren Job ob wechseln oder werden gekündigt? Dabei müssen Sie verschiedene Aspekte beachten. Es gibt zum einen verschiedene Arten von Kündigungen und zum anderen bestehen auch verschiedene Kündigungsfristen– oder auch nicht. Aus Arbeitnehmersicht gibt es: die „normale“ Kündigung, die unter Einhaltung der Kündigungsfristen erfolgt, die einvernehmliche Auflösung und den vorzeitigen Austritt (fristlose Kündigung). …

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Internationales und Europäisches Arbeitsrecht

Soziale Fragen nehmen einen besonderen Stellenwert in der Europäischen Union ein. Die Sozialpolitik fällt in die gemeinsame Zuständigkeit der Europäischen Gemeinschaft und der Mitgliedsstaaten. Die heutigen sozialen Leitlinien haben ihren Ursprung im Vertrag von Amsterdam (in Kraft getreten am 1. Mai 1999) und im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV, Vertrag von Lissabon, …

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24-Stunden-Betreuungskräfte

Jede und jeder Betreuungs- und Pflegebedürftige soll die bestmögliche Form der Betreuung erhalten. Dazu gehört auch die Möglichkeit der Rund-um-die-Uhr-Betreuung daheim. Für unselbstständige Betreuungskräfte ist diese Betreuungsform im Hausbetreuungsgesetz geregelt, das freie Gewerbe der Personenbetreuung unterliegt der Gewerbeordnung. Selbstständige und unselbstständige Personenbetreuerinnen und Personenbetreuer Ob es sich im Einzelfall um eine selbstständige oder eine unselbstständige …

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Hausbetreuer und Hausbesorger

Hausbetreuerinnen bzw. Hausbetreuer und Hausbesorgerinnen bzw. Hausbesorger sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ein Arbeitsverhältnis zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern abgeschlossen haben. Wurde der Arbeitsvertrag bis 30. Juni 2000 abgeschlossen, spricht man von Hausbesorgerinnen bzw. Hausbesorgern. Für sie gilt das Hausbesorgergesetz. Bei Arbeitsverhältnissen, die erst nach dem 30. Juni 2000 eingegangen wurden, spricht man von Hausbetreuerinnen bzw. Hausbetreuern. Für sie …

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Lohnkontrolle

Das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz soll gleiche Lohnbedingungen für in Österreich tätige Arbeitnehmer/innen sichern. Verwaltungsstrafen bei Unterschreiten des Entgelts Jede Unterschreitung des nach Gesetz, Verordnung oder Kollektivvertrag zustehenden Entgelts kann eine Verwaltungsstrafe zur Folge haben. Es kommt nicht mehr darauf an, ob der sogenannte Grundlohn unterschritten wird. Strafrahmen in Zusammenhang mit der Lohnkontrolle Die Strafrahmen für …

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Ich bin arbeitslos – wann habe ich Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Mindestsicherung?

Wann habe ich Anspruch auf Arbeitslosengeld Haben Sie Ihren Job verloren und sind auf Arbeitssuche, erhalten Sie grundsätzlich Geld vom AMS, um Ihre Existenz zu sichern. Dafür müssen Sie aber gewisse Voraussetzungen erfüllen: Der erste Schritt besteht darin, dass Sie sich bei Ihrem AMS arbeitslos melden und einen Antrag auf Arbeitslosengeld stellen. Dazu müssen Sie …

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Betriebspension

Die betriebliche Altersvorsorge durch Betriebspensionen ist eine freiwillige Sozialleistung der Arbeitgeberin bzw. des Arbeitgebers, die auf einem kapitalgedeckten System basiert. Formen der Betriebspension Die arbeitsrechtlichen Bestimmungen zur betrieblichen Altersvorsorge sind im Betriebspensionsgesetz geregelt. Als Ergänzung zur gesetzlichen Pension, wie beispielsweise Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenenpension, regelt das Betriebspensionsgesetz insbesondere drei Formen von betrieblichen Leistungszusagen: Pensionskassenzusagen zu …

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Betrieb

Als Betrieb gilt gem § 34 Abs 1 ArbVB “jede Arbeitsstätte, die eine organisatorische Einheit bildet, innerhalb der eine physische oder juristische Person oder eine Personengemeinschaft mit technischen oder immateriellen Mitteln die Erzielung bestimmter Arbeitsergebnisse fortgesetzt verfolgt, ohne Rücksicht darauf, ob Erwerbsabsicht besteht oder nicht.” Arbeitsstätte als einen Ort, an dem es zum Zielbewussten Einsatz …

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Konkurrenzklausel

Die Konkurrenzklausel ist eine im Arbeitsvertrag mögliche Regelung, dass der Arbeitnehmer bis max. 1 Jahr nach Beendigung des Dienstverhältnisses auf die Erwerbstätigkeit beschränkt wird. Dies ist nur erlaubt, wenn es klar und deutlich vereinbart wurde, mit der Konkurrenzklausel können sowohl selbstständige als auch unselbstständige Tätigkeiten gemeint sein. Grenze Die Grenze ist eine Klausel, die etwa …

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Konkurrenzverbot

Das Konkurrenzverbot ist das Verbot für Angestellte, ohne Bewilligung des Arbeitgebers ein selbstständiges kaufmännisches Unternehmen zu betreiben oder im Geschäftszweig des Arbeitgebers für eigene oder fremde Rechnung Handelsgeschäfte zu machen. Während aufrechtem Dienstverhältnis dürfen Angestellte ohne Genehmigung des Arbeitgebers weder selbstständig noch unselbstständige Konkurrenz betreiben. Rechtsgrundlage Geregelt ist das Konkurrenzverbot in den §§ 36, 37 …

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Arbeits- und Sozialgericht

Das Arbeits- und Sozialgericht ist zur Entscheidung in arbeits- und sozialgerichtlichen Fällen berufen. Unter den Begriff „Arbeitsrechtssachen“ fallen einerseits die Individualarbeitsrechtssachen und andererseits die betriebsverfassungsrechtlichen Streitigkeiten. Zu den Arbeitsrechtssachen zählen beispielsweise Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis oder mit dessen Anbahnung; zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und Mitgliedern der Organe der Arbeitnehmerschaft im Zusammenhang …

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Arbeitnehmerüberlassung

Arbeitnehmerüberlassung liegt vor, wenn Arbeitnehmer (Leiharbeitnehmer) von einem Arbeitgeber (Verleiher) einem Dritten (Entleiher) gegen Entgelt für begrenzte Zeit überlassen werden. Rechte und Pflichten des Arbeitgebers übernimmt der Entleiher. Synonyme sind Zeitarbeit, Temporärarbeit, Leiharbeit, Mitarbeiterüberlassung und Personalleasing. Die Überlassung von Arbeitskräften an Dritte regelt das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz (AÜG) von 1988. Das Entgelt, welches der Dienstnehmer während der Überlassung bezieht, hat …

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Journaldienst

Journaldienste werden in manchen österreichischen Ämtern und Unternehmen für Abendstunden und an Wochenenden eingerichtet, um für Notfälle und dringende Anfragen Fachpersonal bereitzustellen. Ein Journaldienst entspricht annähernd einem Bereitschaftsdienst, wird jedoch am normalen Dienstort geleistet. Quellen & Einzelnachweise http://www.ostarrichi.org/wort-2389-Journaldienst-Bereitschaftsdienst.html http://www.duden.de/rechtschreibung/Journaldienst http://de.wikipedia.org/wiki/Journaldienst 15.12.2014 Lizenzinformation zu diesem Artikel Dieser Artikel basiert auf dem in den Quellen angeführten Wikipedia-Artikel, verfügbar unter …

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