Suche

Der Rückersatz von Ausbildungskosten

Die Frage des Ausbildungs­kostenr­ück­ersatzes ist nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis ein häufig diskutiertes Thema. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) beleuchtet dieses Thema einmal mehr und stellt klare Voraussetzungen für die Gültigkeit einer solchen Vereinbarung heraus.

OGH 9 ObA 48/23h

Sachverhalt

Im betrachteten Fall schloss die beklagte Arbeitgeberin eine schriftliche Vereinbarung über den Rückersatz von Ausbildungskosten mit dem klagenden Arbeitnehmer ab. Wichtig ist im gegenständlichen Sachverhalt, dass diese Vereinbarung erst nach Beginn der Ausbildung abgeschlossen wurde. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses forderte die Klägerin den Rückersatz der Ausbildungskosten.

Rechtliche Beurteilung durch den OGH

Der OGH betonte seine ständige Rechtsprechung, wonach eine schriftliche Vereinbarung über den Rückersatz von Ausbildungskosten zwingend vor Beginn der jeweiligen Ausbildung geschlossen werden muss. Zudem muss diese Vereinbarung die konkrete Höhe des Rückersatzes enthalten. Da in diesem Fall die Vereinbarung erst nach Beginn der Ausbildung getroffen wurde, war die Klage abzuweisen.

Die Bedeutung der formalen Voraussetzungen

Die strikte Einhaltung der formalen Voraussetzungen ist essenziell. Ohne sie kann der Arbeitgeber keinen Anspruch auf Rückersatz der Ausbildungskosten geltend machen. Auch für den Arbeitnehmer ergibt sich hieraus ein schützenswertes Interesse.

Fazit

Das aktuelle Urteil des OGH unterstreicht die Notwendigkeit, als Arbeitgeber sorgfältig auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu achten. Ein Verstoß gegen diese kann nicht nur den Anspruch auf Rückersatz entfallen lassen, sondern auch dazu führen, dass bereits geleistete Zahlungen seitens des Arbeitnehmers zurückgefordert werden können. Die Vereinbarung heilt also nicht „nachträglich“. Wer als Arbeitgeber eine solche Vereinbarung treffen möchte, sollte daher die gesetzlichen Anforderungen genau kennen und beachten.

Der Rückersatz von Ausbildungskosten

Die Frage des Ausbildungs­kostenr­ück­ersatzes ist nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis ein häufig diskutiertes Thema. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) beleuchtet dieses Thema einmal mehr und stellt klare Voraussetzungen für die Gültigkeit einer solchen Vereinbarung heraus.

OGH 9 ObA 48/23h

Sachverhalt

Im betrachteten Fall schloss die beklagte Arbeitgeberin eine schriftliche Vereinbarung über den Rückersatz von Ausbildungskosten mit dem klagenden Arbeitnehmer ab. Wichtig ist im gegenständlichen Sachverhalt, dass diese Vereinbarung erst nach Beginn der Ausbildung abgeschlossen wurde. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses forderte die Klägerin den Rückersatz der Ausbildungskosten.

Rechtliche Beurteilung durch den OGH

Der OGH betonte seine ständige Rechtsprechung, wonach eine schriftliche Vereinbarung über den Rückersatz von Ausbildungskosten zwingend vor Beginn der jeweiligen Ausbildung geschlossen werden muss. Zudem muss diese Vereinbarung die konkrete Höhe des Rückersatzes enthalten. Da in diesem Fall die Vereinbarung erst nach Beginn der Ausbildung getroffen wurde, war die Klage abzuweisen.

Die Bedeutung der formalen Voraussetzungen

Die strikte Einhaltung der formalen Voraussetzungen ist essenziell. Ohne sie kann der Arbeitgeber keinen Anspruch auf Rückersatz der Ausbildungskosten geltend machen. Auch für den Arbeitnehmer ergibt sich hieraus ein schützenswertes Interesse.

Fazit

Das aktuelle Urteil des OGH unterstreicht die Notwendigkeit, als Arbeitgeber sorgfältig auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu achten. Ein Verstoß gegen diese kann nicht nur den Anspruch auf Rückersatz entfallen lassen, sondern auch dazu führen, dass bereits geleistete Zahlungen seitens des Arbeitnehmers zurückgefordert werden können. Die Vereinbarung heilt also nicht „nachträglich“. Wer als Arbeitgeber eine solche Vereinbarung treffen möchte, sollte daher die gesetzlichen Anforderungen genau kennen und beachten.

Weiterführendes

Diesen Artikel sowie weitere Informationen zu meiner Kanzlei finden Sie unter https://www.heninger.law/blog/der-rueckersatz-von-ausbildungskosten/

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

rechtsanwalt-dr-stefan-heninger-rechteasy-profilbild
5,0
stefan-heninger-logo-01

Dr.

Kanzlei-Empfehlung

Videos

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Filter