Richtlinie (EU)

Mit Führerscheinrichtlinie wird eine EU Richtlinie bezeichnet, die die gegenseitige Anerkennung von Führerscheinen regelt, die von Mitgliedsstaaten ausgestellt werden.

Die Richtlinie 2006/115/EG , bekannt als Vermiet- und Verleih-Richtlinie ersetzt die Richtlinie 92/100/EWG zur Harmonisierung der Regelungen für das Vermieten…

Die Richtlinie 91/383/EWG ist eine Richtlinie EG Richtlinie der europäischen Gemeinschaft. Durch sie soll sichergestellt werden, dass Leiharbeitnehmer und Arbeitnehmer…

Die Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen ist eine Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft, welche die Mitgliedstaaten zur…

Die Richtlinie EU Richtlinie 97/81/EG über Teilzeitarbeit legt EU-weit einheitliche Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern in Teilzeitarbeit sverhältnissen fest.…

Die Zins- und Lizenzrichtlinie (Richtlinie des Rates über eine gemeinsame Steuerregelung für Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten vom…

Die Vogelschutzrichtlinie der EU (Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979) trat 1979 in Kraft und regelt den Schutz der wildlebenden…

Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie ist eine Richtlinie der Europäischen Union, die dem Schutz, der Erhaltung und - wo durchführbar - der Wiederherstellung…

Zum Abbau von Handelshemmnissen hat der Rat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1976 die Richtlinie des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung…

Die Richtlinie 92/85/EWG legt einheitliche Mindeststandards für den Gesundheitsschutz und die Verbesserung der Sicherheit von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen fest.…

Die Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken 2007/60/EG Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie ist eine Richtlinie Europäische Union Richtlinie, die einen…

Die Richtlinie 2009/50/EG über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung, ist…

Die Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU, engl. Industrial Emissions Directive, kurz IED genannt, ist eine EU-Richtlinie mit Regelungen zur Genehmigung, zum Betrieb, zur…

Die Richtlinie 90/270/EWG ist eine EG-Richtlinie (ursprünglich: EWG-Richtlinie) des Rates vom 29. Mai 1990, die Mindestvorschriften in Bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz…

Als Capital Requirements Directives (deutsche Bezeichnung: „Richtlinien über Eigenkapitalanforderungen“) werden die beiden Richtlinien der Europäischen Union 2006/48/EG (Bankenrichtlinie) und 2006/49/EG (Kapitaladäquanzrichtlinie) bezeichnet. Gelegentlich ist damit auch…

Die Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen…

Die europäische Arbeitnehmerschutzrichtlinien wurden von der Europäische Gemeinschaft gestützt auf den Artikel 137 (Artikel 118) der gemeinsamen Europäischen Akte zum…

Die als EU-Biokraftstoffrichtlinie bekannte Richtlinie RL 2003/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Mai 2003 zur Förderung der…

Die Richtlinie 2004/113/EG des Rates vom 13. Dezember 2004 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Frauen und Männern beim…

Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen vom 7. September 2005 [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2005:255:0022:0142:DE:PDF Richtlinie des…

Mit der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EG), vollständig Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und…

Die Richtlinie 2013/11/EU des Europäischen Parlaments und Rates vom 21. Mai 2013 über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten ADR-Richtlinie ist…

Die Richtlinie 2000/43/EG zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft, kurz '''Antirassismusrichtlinie''', ist eine Richtlinie…

Die Richtlinie 2003/109/EG über die Rechtsstellung von langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen, ist eine Richtlinie EU Richtlinie der Europäische Gemeinschaft Europäischen Gemeinschaft,…

Die Richtlinie 2003/88/EG über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung ist eine Richtlinie der europäischen Gemeinschaft, die die Arbeitszeitgestaltung innerhalb des Europäischen…

Die Richtlinie 2004/38/EG oder Freizügigkeitsrichtlinie, auch Unionsbürgerrichtlinie, ist eine Richtlinie EG Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft, die die Personenfreizügigkeit innerhalb des…

Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt vom 12. Dezember 2006 EG-RL 2006 123, auch…

Die Richtlinie 2010/18/EU vom 8. März 2010, auch Elternzeitrichtlinie oder Elternurlaubsrichtlinie genannt, legt Mindestvorschriften für den Elternurlaub und für das…

Die Richtlinie 89/552/EWG zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit ist eine EG-Richtlinie (ursprünglich: EWG-Richtlinie) des Rates vom…

Die Richtlinie 93/16/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Erleichterung der Freizügigkeit für Ärzte und zur gegenseitigen Anerkennung ihrer…

Die Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über…

Die Richtlinie des Rates 2000/78/EG vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in…

Die WEEE-Richtlinie (von engl.: Waste of Electrical and Electronic Equipment; deutsch: Elektro- und Elektronikgeräte-Abfall) ist die EU-Richtlinie 2002/96/EG zur Reduktion der zunehmenden Menge an Elektronikschrott aus nicht mehr…

Die Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 über Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern, auch Asylaufnahmerichtlinie oder kurz…

Die Richtlinie 2006/125/EG über Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder ist eine Richtlinie EG Richtlinie der europäischen Gemeinschaft,…

Die Richtlinie 2006/32/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen EDL-Richtlinie schreibt das…

Die EU-Richtlinie 2006/7/EG, auch Badegewässerrichtlinie ist eine Richtlinie EU  Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft, die die Mindestanforderungen an die Qualität der…

Die Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds, auch AIFM-Richtlinie (engl. AIFMD für Alternative Investment Fund Manager Directive) genannt, ist eine EU-Richtlinie, die am 11. November 2010…

Die europäische Entgeltgleichheitsrichtlinie oder Richtlinie 75/117/EWG ist eine Richtlinie EG Vorschrift der europäischen Gemeinschaft, zur Geschlechtergleichstellung innerhalb der Europäische Union|Europäischen…

Die Richtlinie 80/181/EWG, kurz Einheitenrichtlinie oder Richtlinie über Einheiten im Messwesen, lang ''»Richtlinie 80/181/EWG des Rat der Europäischen Union Rates…

Die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr ist eine 1995 erlassene…

Im Dezember 2012 wurden neue Regeln für staatliche Beihilfen für Breitband verabschiedet, die die Breitbandrichtlinien von 2009 ersetzen. Die wichtigsten Änderungen umfassen: ausdrückliche…

Die digitale Dienstinfrastruktur ( DSI oder CEF-DSI ) bezieht sich auf den Teil der CEF-Finanzierung, der die digitale Dienstinfrastruktur von öffentlichem Interesse…

Ziel der Richtlinie 91/676/EWG des Rates ist der Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrate aus der Landwirtschaft. Nach der…

Die Richtlinie (EU) 2015/849 ist die vierte EU-Geldwäscherichtlinie. Sie schafft unionsweite Mindestvorgaben zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems für Geldwäsche…

Die Richtlinie (EU) 2015/2366, meist als PSD2 bezeichnet, ist die zweite EU-Zahlungsdiensterichtlinie. Sie regelt den europäischen Rechtsrahmen für Zahlungsdienste, stärkt…

Die Richtlinie (EU) 2015/2302 ist die EU-Pauschalreiserichtlinie. Sie vereinheitlicht den Verbraucherschutz bei Pauschalreisen und verbundenen Reiseleistungen in der Europäischen Union.…

Die Richtlinie (EU) 2015/1535 regelt ein unionsweites Informationsverfahren für technische Vorschriften und für Vorschriften über Dienste der Informationsgesellschaft. Sie verpflichtet…

Die Richtlinie (EU) 2015/720 ist eine unionsrechtliche Änderungsrichtlinie zur Verringerung des Verbrauchs von leichten Kunststofftragetaschen, um Umweltbelastungen durch Plastiksackerl zu…

Die Richtlinie (EU) 2016/680 ist eine unionsrechtliche Datenschutzrichtlinie für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch zuständige Behörden zu Zwecken der Verhütung,…

Die Richtlinie (EU) 2016/943 ist eine EU-Richtlinie zum Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen, also von Geschäftsgeheimnissen. Sie legt unionsweit…

Die Richtlinie (EU) 2016/97 über den Versicherungsvertrieb, häufig als Insurance Distribution Directive oder kurz IDD bezeichnet, ist eine unionsrechtliche Richtlinie…

Die Richtlinie (EU) 2016/1148, meist als NIS-Richtlinie bezeichnet, ist ein zentraler EU-Rechtsakt zur Netz- und Informationssicherheit. Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten,…

Die Richtlinie (EU) 2016/2341 ist eine unionsrechtliche Vorgabe für Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung. Sie regelt vor allem Organisation, Governance, Information…

Die Richtlinie (EU) 2017/828 ist eine unionsrechtliche Änderungsrichtlinie zur Stärkung der Aktionärsrechte in börsenotierten Gesellschaften. Sie soll die langfristige Mitwirkung…

Die Richtlinie (EU) 2017/1132 ist die zentrale Kodifikationsrichtlinie des europäischen Gesellschaftsrechts. Sie fasst zahlreiche ältere EU-Richtlinien über Kapitalgesellschaften, Zweigniederlassungen, Offenlegung,…

Die Richtlinie (EU) 2018/843 ist die sogenannte 5. Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union. Sie verschärft die unionsrechtlichen Vorgaben zur Verhinderung von…

Die Richtlinie (EU) 2018/957 ist eine EU-Richtlinie zur Änderung der Regeln über die Entsendung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rahmen…

Die Richtlinie (EU) 2018/1972 ist der Europäische Kodex für elektronische Kommunikation. Sie bündelt und modernisiert zentrale EU-Regeln für Telekommunikation und…

Die Richtlinie (EU) 2019/770 ist eine unionsrechtliche Verbraucherschutz-Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen. Sie…

Die Richtlinie (EU) 2019/771 ist eine unionsrechtliche Verbraucherrechtsrichtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs. Sie regelt vor allem die Gewährleistung…

Die Richtlinie (EU) 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt ist ein zentraler Rechtsakt des Unionsrechts…

Die Richtlinie (EU) 2019/789 ist eine unionsrechtliche Vorgabe zur grenzüberschreitenden Online-Nutzung bestimmter Rundfunkprogramme und zur Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkinhalten.…

Die Richtlinie (EU) 2019/633 ist eine unionsrechtliche Mindestregelung gegen unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen der Agrar- und Lebensmittelkette.…

Die Richtlinie (EU) 2019/1023 ist eine unionsrechtliche Vorgabe über präventive Restrukturierungsrahmen, über Entschuldung und Tätigkeitsverbote sowie über Maßnahmen zur Steigerung…

Die Richtlinie (EU) 2019/1151 ist eine unionsrechtliche Änderungsrichtlinie zum Gesellschaftsrecht, die den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Unternehmensrecht fördern…

Die Richtlinie (EU) 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen ist eine unionsrechtliche Mindestvorgabe für Arbeitsverhältnisse in der EU. Sie soll…

Die Richtlinie (EU) 2019/1158 über die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige ist eine unionsrechtliche Vorgabe,…

Die Richtlinie (EU) 2019/1937 ist die EU-Whistleblower-Richtlinie. Sie schafft unionsweite Mindeststandards zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht…

Die Richtlinie (EU) 2019/2161, oft als Omnibus-Richtlinie bezeichnet, ist eine unionsrechtliche Änderungsrichtlinie zur Modernisierung und besseren Durchsetzung des Verbraucherrechts. Sie…

Die Richtlinie (EU) 2019/904 ist eine unionsrechtliche Vorgabe zur Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt. Sie betrifft vor…

Die Richtlinie (EU) 2020/1828 über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucherinnen und Verbraucher ist ein unionsrechtlicher Rechtsakt, der Mitgliedstaaten…

Die Richtlinie (EU) 2021/1883 regelt die Voraussetzungen für die Einreise und den Aufenthalt hochqualifizierter Drittstaatsangehöriger in der EU im Rahmen…

Die Richtlinie (EU) 2021/2101 ist eine unionsrechtliche Vorgabe zur öffentlichen länderbezogenen Berichterstattung bestimmter großer Unternehmen und Unternehmensgruppen. Sie verpflichtet die…

Die Richtlinie (EU) 2022/2555, meist als NIS2-Richtlinie bezeichnet, ist ein zentraler unionsrechtlicher Rechtsakt zur Cybersicherheit. Sie legt einheitlichere Mindestanforderungen für…

Die Richtlinie (EU) 2022/2557 über die Resilienz kritischer Einrichtungen ist ein unionsrechtlicher Rechtsakt, der Mitgliedstaaten verpflichtet, den Schutz besonders wichtiger…

Die Richtlinie (EU) 2022/2380 ist eine unionsrechtliche Richtlinie über einheitliche Ladegeräte für bestimmte Funkanlagen. Sie ändert die Funkanlagen-Richtlinie 2014/53/EU und…

Die Richtlinie (EU) 2022/2464, bekannt als Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD), erweitert und verschärft die unionsrechtlichen Vorgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von…

Die Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union ist ein unionsrechtlicher Rahmen für faire Lohnuntergrenzen, stärkere Kollektivvertragsabdeckung…

Die Richtlinie (EU) 2022/2381 ist eine unionsrechtliche Vorgabe zur Verbesserung des Geschlechterverhältnisses in Leitungsorganen börsennotierter Gesellschaften. Sie verlangt grundsätzlich eine…

Die Richtlinie (EU) 2023/970 ist eine unionsrechtliche Vorgabe zur Stärkung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Frauen und Männer bei…

Die Richtlinie (EU) 2023/2225 ist die neue EU-Verbraucherkreditrichtlinie. Sie modernisiert das europäische Verbraucherkreditrecht, erweitert den Schutz von Kreditnehmerinnen und Kreditnehmern…

Die Richtlinie (EU) 2024/825 ist eine unionsrechtliche Richtlinie zum besseren Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor irreführenden „grünen“ Angaben, vor…

Die Richtlinie (EU) 2024/1760 ist die EU-Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit. Sie verpflichtet bestimmte große…

Die Richtlinie (EU) 2024/1799 zum Recht auf Reparatur ist ein unionsrechtlicher Rechtsakt zum Verbraucherrecht. Sie soll Reparaturen von Waren erleichtern,…

Die Richtlinie (EU) 2024/2853 ist die neue EU-Produkthaftungsrichtlinie. Sie modernisiert das europäische Produkthaftungsrecht und passt es an digitale Produkte, Software,…

Die Richtlinie (EU) 2024/1385 ist eine unionsrechtliche Mindestharmonisierungsrichtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Sie verpflichtet die…

Die Richtlinie (EU) 2024/1640 ist die sogenannte 6. Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union. Sie modernisiert und erweitert den unionsrechtlichen Rahmen zur…

Die Richtlinie 2004/108/EG über die elektromagnetische Verträglichkeit ist heute nicht mehr die maßgebliche Rechtsgrundlage. Für Österreich ist bei der elektromagnetischen…

Die Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge ist eine EU-Richtlinie zum Umgang mit Fahrzeugen, die zu Abfall geworden sind. Sie soll vermeiden,…

Die Richtlinie 92/43/EWG ist eine EU-Richtlinie zum Schutz bestimmter natürlicher Lebensräume sowie wildlebender Tiere und Pflanzen. Üblich sind die Bezeichnungen…

Die Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle, häufig Abfallrahmenrichtlinie genannt, ist die zentrale unionsrechtliche Grundlage des Abfallrechts. Für Österreich ist sie nicht…

Die Richtlinie 2004/48/EG ist eine EU-Richtlinie zur zivilrechtlichen Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Sie regelt also nicht, was ein…

Die Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern ist eine unionsrechtliche Grundlage für grenzüberschreitende Dienstleistungen. Sie regelt, welche Arbeitsbedingungen ein…

Die Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle war eine frühe europäische Grundregel des Abfallrechts. Für das heutige österreichische Recht ist sie aber…

Die Richtlinie 2013/32/EU, meist Asylverfahrensrichtlinie genannt, ist eine EU-Richtlinie über das Verfahren zur Zuerkennung und Aberkennung internationalen Schutzes. Sie regelt…

Die Richtlinie 2006/54/EG ist eine EU-Richtlinie zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern in Arbeits- und Beschäftigungsfragen. Sie gilt nicht unmittelbar…

Die Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein ist eine Rechtsvorschrift der Europäischen Union. Sie vereinheitlicht zentrale Fragen des Führerscheinrechts in den…

Die Richtlinie 2001/83/EG ist ein zentraler Rechtsakt des Unionsrechts für Humanarzneimittel. Sie enthält den unionsweiten Grundrahmen für Zulassung, Herstellung, Kennzeichnung,…

Die Richtlinie 2005/28/EG ist eine unionsrechtliche Regelung zur guten klinischen Praxis bei klinischen Prüfungen mit Humanarzneimitteln. Sie enthält Grundsätze für…

Die Richtlinie 2001/20/EG ist für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln heute nicht mehr der maßgebliche Rechtsrahmen. Für Österreich ist nun vor…

Die Ökodesign-Richtlinie ist ein Rechtsakt der Europäischen Union, der einen Rahmen für Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung bestimmter Produkte schafft.…

Richtlinie 98/79/EG war eine EU-Richtlinie über In-vitro-Diagnostika. Gemeint sind Produkte, mit denen Proben aus dem menschlichen Körper untersucht werden, etwa…

Die Richtlinie 2008/104/EG über Leiharbeit ist eine EU-Richtlinie zum Schutz von Leiharbeitnehmern. In Österreich spricht das Gesetz in der Regel…

Die Richtlinie 2003/71/EG, oft als Prospektrichtlinie bezeichnet, ist für die heutige Rechtslage in Österreich nicht mehr die maßgebliche Grundlage. Sie…

Die Richtlinie 93/83/EWG ist eine EU-Richtlinie zum Urheberrecht bei Satellitenrundfunk und Weitersendung von Rundfunkprogrammen. Für Österreich ist sie vor allem…

Die Richtlinie 2006/95/EG war die frühere europäische Niederspannungsrichtlinie. Sie regelte die Sicherheitsanforderungen für bestimmte elektrische Betriebsmittel innerhalb festgelegter Spannungsgrenzen. Für…

Die Richtlinie 2006/42/EG, meist Maschinenrichtlinie genannt, ist eine EU-Richtlinie über das Inverkehrbringen von Maschinen und bestimmten maschinenbezogenen Erzeugnissen. Für Österreich…

Die Richtlinie 2005/56/EG über die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften aus verschiedenen Mitgliedstaaten war eine unionsrechtliche Grundlage für grenzüberschreitende Verschmelzungen innerhalb der…

Die Richtlinie 2003/98/EG war eine unionsrechtliche Grundlage für die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors. Gemeint ist, dass bereits vorhandene…

Die Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit war lange Zeit die zentrale europäische Grundlage für die Sicherheit von Verbraucherprodukten. Sie…

Die Richtlinie 2003/6/EG über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation ist für die aktuelle Rechtslage in Österreich nicht mehr die maßgebliche Grundlage. Inhaltlich…

Die OGAW-Richtlinie ist die unionsrechtliche Grundlage für bestimmte Investmentfonds, die in Österreich vor allem im Investmentfondsgesetz 2011 (InvFG 2011) umgesetzt…

Die Richtlinie 93/98/EWG war eine frühere EU-Richtlinie zur Harmonisierung der Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte. Für die heutige…

Die Richtlinie 2004/25/EG betreffend Übernahmeangebote ist eine unionsrechtliche Vorgabe für öffentliche Übernahmen börsenotierter Gesellschaften. Für Österreich ist sie vor allem…

Die Richtlinie 2013/14/EU ist eine unionsrechtliche Vorgabe für den Finanzmarkt. Ihr Kernanliegen ist einfach: Bestimmte beaufsichtigte Einrichtungen sollen sich bei…

Die Richtlinie 2011/95/EU ist eine EU-Richtlinie zum internationalen Schutz. Sie legt fest, nach welchen Grundsätzen Mitgliedstaaten beurteilen, ob eine Person…

Die Richtlinie 2002/92/EG über Versicherungsvermittlung ist für die aktuelle Rechtslage in Österreich nicht mehr der maßgebliche Rechtsrahmen. Inhaltlich relevant ist…

Die Richtlinie 2011/83/EU, auch Verbraucherrechte-Richtlinie genannt, ist ein zentraler Rechtsakt der Europäischen Union zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Sie…

Die Richtlinie 2008/115/EG, häufig Rückführungsrichtlinie genannt, regelt gemeinsame Standards und Verfahren für die Rückführung von Drittstaatsangehörigen, die sich ohne gültiges…

Die Richtlinie 2001/14/EG war eine EU-Richtlinie zum Eisenbahnrecht. Sie regelte vor allem die Zuweisung von Fahrwegkapazität, die Entgelte für die…

Die Wasserrahmenrichtlinie ist die Richtlinie 2000/60/EG der Europäischen Union. Sie schafft einen einheitlichen Rahmen für den Schutz und die Bewirtschaftung…

Eine Richtlinie der Europäischen Union ist ein Rechtsakt der EU. Sie gibt den Mitgliedstaaten ein verbindliches Ziel vor, das innerhalb…

Die Allergenkennzeichnungsrichtlinie RL 2003/89/EG wurde als Anhang III a der Richtlinie 2000/13/EG veröffentlicht und durch die Richtlinie RL 2006/142/EG vom 22. Dezember 2006 ergänzt. In diesen…

Von der EU vorgeschriebene Leitlinie für die EU-Mitgliedsstaaten, die im Gegensatz zu einer Verordnung in den einzelnen Mitgliedsstaaten jedoch in…

Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung war eine Richtlinie der Europäischen Union, durch die die unterschiedlichen nationalen Vorschriften der EU-Mitgliedstaaten zur…

Die Wegekostenrichtlinie (oder Eurovignetten-Richtlinie) der europäischen Union regelt die Gebührenerhebung für die Benutzung von Straßen durch Nutzfahrzeuge. Während zu Beginn die Anrechnung der Infrastrukturkosten im…

Mit BVT-Schlussfolgerungen werden Dokumente bezeichnet, welche die besten verfügbaren Techniken (BVT) zur Emissionsminderung in den Industrieanlagen einer Branche beschreiben. BVT-Schlussfolgerungen basieren auf den Regelungen der europäischen Industrieemissionsrichtlinie (Richtlinie…

Die Mutter-Tochter-Richtlinie (Richtlinie des Rates über das gemeinsame Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten vom 23. Juli 1990, 90/435/EWG, ABl. 1990, L…

Die Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (Urheberrechtsrichtlinie – UrhRil) setzt den WIPO-Urheberrechtsvertrag auf Ebene der Europäischen…

§ 20. ECG Herkunftslandprinzip 1 Im koordinierten Bereich § 3 Z 8 richten sich die rechtlichen Anforderungen an einen in…

EuGH hat Auftrag zur Wahrung des Rechtschutzes in der Union (Art. 19 Abs. 1 EUV) Auslegungsmethoden orientieren sich an denen…

Ist der Markt innerhalb der Grenzen eines einheitlichen Wirtschaftsgebiets (z.B. Europäische Union) im Gegensatz zum Außenhandelsmarkt. Art. 3 EUV sieht…

Ein Beschluss (früher Entscheidung, engl. decision) ist ein Rechtsakt der Europäischen Union und als solcher Teil des sekundären Rechts der Union. Beschlüsse werden je nach Thema des Beschlusses aufgrund…

Die Richtlinie 90/434/EWG, auch bekannt als Fusionsrichtlinie, wurde vom Europäischen Rat am 23. Juli 1990 verabschiedet. Sie dient der steuerlichen…

Die Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente war die erste MiFID („Markets in Financial Instruments Directive“). Sie regelte auf EU-Ebene…

Die Richtlinie 2001/81/EG war eine EU-Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe. Sie richtete sich nicht unmittelbar an einzelne Bürgerinnen…

Die Richtlinie 2011/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2011 zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und…

Die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa ist eine unionsrechtliche Grundlage für den Schutz der Außenluft. Sie…

Die Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung…

Die Richtlinie 2004/22/EG über Messgeräte war eine EU-Richtlinie zur Harmonisierung von Anforderungen an bestimmte Messgeräte. Für die aktuelle Rechtslage in…

Die Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte ist für die aktuelle Rechtslage in Österreich nicht mehr die maßgebliche Grundlage. Heute richtet sich…