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Kategorie: Sachenrecht

Afterpfand

Afterpfand bezeichnet im Sachenrecht das Weiterverpfänden eines Pfandes an einen Dritten ”(Afterpfandgläubiger)”. Die gesetzlichen Regelungen finden sich in den §§ 454 f., 460 ABGB. Der Afterpfandgläubiger darf das Pfandrecht an Stelle des ersten Pfandgläubigers zur Befriedigung seiner eigenen Forderung gelten machen. Dementsprechend darf der Eigentümer des Pfandes, sofern er von der Weiterverpfändung erfahren hat, seine Schuld gegenüber …

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Besitz

Im Sachenrecht bezeichnet nach § 309 ABGB Besitz die vom Besitzwillen (animus) getragene unmittelbare Verfügungsgewalt (corpus) eines Menschen über eine Sache. Das ABGB ist als naturrechtliche Kodifikation des beginnenden 19. Jahrhunderts dem Römischen Recht nahe. Dies zeigt sich insbesondere beim Besitz, wo das ABGB zwischen Innehabung und (tatsächlichem) Besitz in römischrechtlicher Manier unterscheidet: Innehabung und Besitz Innehabung: Inhaber ist derjenige, der eine Sache nur in seiner Verfügungsgewalt …

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Eigentumsfreiheitsklage

Als Eigentumsfreiheitsklage (auch actio negatoria § 523 ABGB)  wird insbesondere die Klage des Eigentümers auf Beseitigung und Unterlassung von Störungen seines Eigentums, die nicht Besitzentziehung sind, bezeichnet. Mit wird der Anspruch des Eigentümers auf Beseitigung von Beinträchtigungen auf Kosten des Störers bezeichnet. Der Anspruch ist nur bei Beeinträchtigungen gegeben, die nicht in der Entziehung oder Vorenthaltung des Eigentums liegen. …

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Grundstück

Das Grundstück ist ein räumlich abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der ”Grund”, der zu einer Liegenschaft gehört. Rechtsbegriff Der Begriff ist in zweierlei Hinsicht geregelt:  Vermessungsgesetz: Ein ”Grundstück” ist in Österreich jener Teil einer Katastralgemeinde, der im Grenzkataster als solcher mit einer eigenen Nummer Grundstücksnummer, Gst.Nr. bezeichnet ist. Grundstücke werden durch Beschluss des Bezirksgerichts, welches das …

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Ersitzung

Ersitzung (lat. usucapio) ist der Erwerb an Sachen im Sinn des bürgerlichen Rechts durch Zeitablauf und Besitz. Allgemeines Eigentum kann auf verschiedene Weisen erworben werden. Die Ersitzung ist eine davon. Wer eine Sache „ersitzt“, der hat sie vorher über eine bestimmte Zeit hinweg in einer bestimmten Weise besessen (daher die Bezeichnung: qualifizierter Besitz). Besitz und Eigentum sind aus juristischer Sicht nicht dasselbe. Folgendes Beispiel …

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Finderlohn

Als Finderlohn bezeichnet man eine Belohnung, die jemandem zusteht, der eine Sache gefunden hat und sie dem Eigentümer zurückgibt. Es wird beim Finderlohn zwischen verlorenen und vergessenen Sachen (z. B. an einer Garderobe) unterschieden § 388 ABGB. Bei verlorenen Sachen beträgt der Finderlohn: § 393 ABGB bis 2000 €: 10 % des Wertes der Sache, über 2000 €: 200 € (10 % von 2000 €) plus 5 % des über 2000 € hinausgehenden Wertes. …

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Wohnungseigentumsgesetz

Das Wohnungseigentumsgesetz ist ein Bundesgesetz. Es regelt die Voraussetzungen, die Begründung, den Erwerb und das Erlöschen von Wohnungseigentum, die Rechte und Pflichten des Wohnungseigentümers und Wohnungseigentumsbewerbers, des Wohnungseigentumsorganisators und des Verwalters, die Verwaltung der Liegenschaft, die Eigentümergemeinschaft, den Ausschluss von Wohnungseigentümern, das vorläufige Wohnungseigentum des Alleineigentümers der Liegenschaft und das wohnungseigentumsrechtliche Außerstreitverfahren. Literatur Birgit Gantner: …

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Nachbarrecht

Das Nachbarrecht ist Teil des Sachenrechts. Es besteht aus allen Rechtsnormen, die das grundsätzliche Recht des Eigentum Eigentümers, mit der Sache nach Belieben zu verfahren und jeden Dritten von jeder Einwirkung auszuschließen, mit Rücksicht auf die benachbarte Lage von Grundstücken und die deshalb unvermeidlichen wechselseitigen Beeinträchtigungen einschränken. Das Nachbarrecht regelt vor allem  die Zulässigkeit von …

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Grundbuch

Das Grundbuch ist ein öffentliches Register, in welchem die Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte, die hieran bestehenden Eigentumsverhältnisse und die damit verbundenen Belastungen verzeichnet sind. In Österreich wird das Grundbuch von den Bezirksgerichten verwaltet. In der Regel sind Rechtspfleger für die Führung des Grundbuchs beziehungsweise für die Durchführung der dazu erforderlichen gerichtlichen Beschlüsse (Einverleibungen) zuständig. Hauptbuch Für jede Katastralgemeinde gibt es ein Hauptbuch genanntes öffentliches Verzeichnis, in dem für alle Liegenschaften (Grundbuchseinlagen, mehrere Grundstücke derselben Eigentümer sind …

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Eigentumserwerb

Eigentum kann derivativ oder originär erworben werden. Derivativer Eigentumserwerb das Recht wird von einer Person auf eine andere übertragen. Der Erwerber leitet seine Rechtsposition von seinem Vormann ab. Originärer Eigentumserwerb das Recht entsteht beim neuen Eigentümer und wird von niemandem abgeleitet. (derivativ = abgeleitet) Man unterscheidet: gutgläubiger originärer Eigentumserwerb sonstiger originärer Eigentumserwerb (Fund, Verarbeitung….)