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Herrenlose Sache

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Eine Sache, die keinen Eigentum Eigentümer hat, wird in der Rechtssprache als herrenlos bezeichnet. Sie ist für niemanden fremd. Daher kann sie sich jedermann Aneignung aneignen und damit Eigentum an ihr erwerben. Allerdings kann das Aneignungsrecht gesetzlichen Beschränkungen unterliegen. Herrenlose Sachen können weder gestohlen werden noch kann eine Sachbeschädigung an ihnen begangen werden.

Bei diesem Begriff geht es um eine spezielle Möglichkeit des Eigentumserwerbs. Man kann Eigentum an einer Sache nicht dadurch erwerben, dass man sie einem anderen einfach wegnimmt. Eine Aneignung gestohlener Sachen, selbst wenn man nicht weiß, dass es sich um Diebstahlsgut handelt, ist nicht möglich. Die Aneignung im rechtstechnischen Sinne bezieht sich darauf, dass man eine sogenannte herrenlose, bewegliche Sache in Besitz nimmt, also Gegenstände, die niemandem gehören. Fundsachen gehören nach wie vor dem Verlierer, der ja nicht freiwillig seinen Eigentumsanspruch an dem Gegenstand aufgegeben hat. Wer also Sachen in Besitz nimmt, die wirklich niemandem gehören, kann sich diese dadurch aneignen und damit auch das Eigentum daran erhalten.

Sachen, die in niemandes Eigentum stehen (herrenlose Sachen), kann man sich (mit gewissen Einschränkungen) aneignen. Es kann sich dabei um Sachen handeln, die noch nie einen Eigentümer hatten (jagdbare Tiere), oder um Sachen, die früher einen Eigentümer hatten, von diesem aber weggeworfen worden sind (Sperrmüll). Bei beweglichen Sachen hat grundsätzlich jedermann ein Aneignungsrecht.

Ist im Sachenrecht der Erwerb des Eigentums an einer herrenlosen beweglichen Sache durch rechtmäßige Inbesitznahme als Eigenbesitzer.

Siehe auch

  • Aneignung durch den Bund

Quellen

http://www.rechtslexikon.net/d/aneignung/aneignung.htm

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