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Mit actio negatoria (§ 523 ABGB) wird der Anspruch des Eigentümers auf Beseitigung von Beinträchtigungen auf Kosten des Störers bezeichnet. Der Anspruch ist nur bei Beeinträchtigungen gegeben, die nicht in der Entziehung oder Vorenthaltung des Eigentums liegen.

Die actio negatoria steht also dem Eigentümer gegen die falsche Behauptung, dass jemand Servitutsberechtigter an seiner Sache  sei, zu (Feststellungsklage).

Dersweiteren kann sich der Eigentümer mit der ACTIO NEGATORIA gegen Immissionen (Rauch, Geruch,…) zur Wehr setzen.

Konkurrenz

In manchen Fällen stehen auch Besitzinterdikte zur Verfügung (INTERDICTUM QUOD VI AUT CLAM: Gegen Denjenigen, der auf fremden Grundstücken nachteilige Veränderungen vornimmt, wie beispielsweise Mistablagerung, Brunnenvergiftung, …)

Ziel

  • Feststellung der Freiheit des Eigentums von der behaupteten Beschränkung und die
  • Herstellung des Zustandes, der bestünde, wenn die Störung zur Zeit der Rechtshängigkeit beseitigt worden wäre.

Quellen

  • http://www.lexexakt.de/glossar/actionegatoria.php 29.09.2014
  • http://www.rechtslexikon.net/d/actio-negatoria/actio-negatoria.htm

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