Sozialrecht

Der Erstattungskodex (kurz EKO) enthält die von Krankenkassen bezahlten Arzneimittel und deren Preise. Der Kodex wurde erstmals am 1. Januar 2005 vom…

Hacklerregelung wird im allgemeinen Sprachgebrauch für zwei Pensionsregelungen verwendet:  Die ''Hacklerregelung für Langzeitversicherte'' gilt für Männer geboren bis 1954 und…

Das Hausbetreuungsgesetz gilt für pflegebedürftige Personen ab Pflegestufe drei sowie für jene in Pflegestufe eins und zwei, die auf Grund…

Die Sozialhilfe ist eine staatliche Mindestsicherung auf der untersten Ebene. Sie soll hilfebedürftigen Menschen die Führung eines menschenwürdigen Lebens ermöglichen.…

Die Schwerarbeitsverordnung regelt die beruflichen Tätigkeiten die als Schwerarbeit gelten. Die Sozialversicherung bestimmt über Listen welche Berufe für wen als…

Mit Arbeitspflicht wird die zivilrechtliche Verpflichtung zur Arbeit bezeichnet. Sie ist zu unterscheiden von der Zwangsarbeit. Eine Arbeitspflicht aus einem…

Als Entgeltpunkt wird in der gesetzlichen Rentensversicherung die Rechengröße bezeichnet, mit der die Rentenhöhe ermittelt wird. Dabei werden zunächst jedem…

Mit Existenzminimum wird der Betrag des Einkommens bezeichnet, der im Rahmen der jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnisse zur Fristung des Lebens unbedingt…

Das Bundespflegegeldgesetz und die entsprechenden Gesetze der Bundesländer, die mit Wirkung vom 1. Juli 1993 in Kraft getreten sind, brachten eine völlige…

Das Allgemeine Pensionsgesetz (APG) regelt seit dem 1. Jänner 2005 das Pensionssystem für alle in Österreich in der Pensionsversicherung versicherten Personen, die ab dem 1. Jänner…

Die Notstandshilfe ist eine soziale Transferleistung. Wenn man kein Arbeitslosengeld mehr bekommt und noch keine Arbeit gefunden wurde, erhält man…

Der Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) der Republik Österreich ist ein vom Finanzministerium verwalteter Fonds zur Familienpolitik. Er wurde zur Zeit der ÖVP-Alleinregierung durch das BGBl. Nr. 376/1967, das am 1. Jänner 1968…

Die vom Einkommen der Eltern unabhängige Familienbeihilfe wird automatisch nach der Geburt des Kindes gewährt. Ein Antrag auf Familienbeihilfe muss nicht gestellt…

Formen der Pflegefreistellung Pflegefreistellung im Krankheitsfall Erweiterte Pflegefreistellung im Krankheitsfall Pflegefreistellung zur Betreuung eines Kindes Pflegefreistellung zur Begleitung eines erkrankten…

Erkrankt die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer während des Urlaubs, werden die auf Werktage fallenden Krankenstandstage, an denen sie bzw. er arbeitsunfähig war,…

Die urlaubsrechtliche Verjährungsfrist beginnt mit dem Ende des Urlaubsjahres, in dem der Urlaub entstanden ist, und endet zwei Jahre später.…

Der konkrete Urlaubstermin sowie die Dauer des Urlaubs sind zwischen den Arbeitsvertragsparteien zu vereinbaren. Grundsätzlich hat die Urlaubsvereinbarung so zu…

Das Urlaubsgesetz gilt für Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigte in gleicher Weise. Der zustehende Urlaubsanspruch steht im Verhältnis zur jährlich zu leistenden…

Das Urlaubsausmaß bemisst sich nicht nur nach der Dienstzeit im laufenden Arbeitsverhältnis. Für die Höhe des Urlaubsausmaßes sind zudem bestimmte,…

Das Ausmaß des Pflegegeldes richtet sich nach dem Pflegebedarf. Es sind sieben Stufen vorgesehen. Erforderlich ist ein Pflegebedarf von mehr…

Das Pflegerecht gewinnt in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung. Der Bedarf an Pflege und die dafür zur Verfügung…

Ist die Pflegebedürftigkeit gegeben, besteht die Möglichkeit eine finanzielle Unterstützung vom Bund zu beantragen. Somit ist gewährleistet, dass jeder, der…

§ 8 ArbVG Kollektivvertragsangehörigkeit Kollektivvertragsangehörig sind, sofern der Kollektivvertrag nicht anderes bestimmt, innerhalb seines räumlichen, fachlichen und persönlichen Geltungsbereiches 1.…

§ 12 ArbVG Außenseiterwirkung (1) Die Rechtswirkungen des Kollektivvertrages treten auch für Arbeitnehmer eines kollektivvertragsangehörigen Arbeitgebers ein, die nicht kollektivvertragsangehörig…

Definition: Teilarbeit liegt vor, wenn die vereinbarte Wochenarbeitszeit die gesetzliche Normalarbeitzeit oder eine durch Normen der kollektiven Rechtsgestaltung festgelegte kürzere…

Normalarbeitszeit - Stellt keine Überstundenarbeit dar. Tägliche Normalarbeitszeit beträgt acht Stunden. Wöchentlich darf sie nicht 40 Stunden überschreiten. Die Mittagspausen zählen…

Es beziehen alle ehemaligen Arbeitnehmer Pensionisten eine Pension die allerdings nicht den gleichen Berechnungsgrundlagen, wie z. B. Durchrechnungszeiten, unterliegen. Beamte…

Als Höchstbeitragsgrundlage wird eine monatliche Einkommensschwelle bezeichnet, oberhalb derer das Einkommen eines Versicherten zur österreichischen Sozialversicherung beitragsfrei bleibt. Versicherungsbeiträge werden…

Einkommensschema für öffentliche FunktionsträgerInnen mit einem funktionsbezogen gestaffelten Schlüssel. Quellen http://www.parlament.gv.at/PERK/GL/ALLG/Alle.shtml

SV ist eine Abkürzung, die entweder für Sachverständiger oder für Sachverhalt stehen kann.

Eine Anrechnung liegt vor, wenn bei einer bestehenden Forderung deren Betrag von vornherein um einen bestimmten (anzurechnenden) Betrag gemindert ist.…

Im öffentlichen Dienst gewährte Aufwandsentschädigungen sind lohnsteuerfrei, von privaten Arbeitgebern gewährte, soweit sie Reisekosten und Mehrverpflegung decken. Es handelt sich…

Grundsätzlich ist eine Berufsausbildung entweder vom Auszubildenden selbst oder von seinen Eltern zu finanzieren. Damit aber auch die Personen in…

Der Gesetzgeber schreibt vor, dass der Ausbilder mit dem Auszubildenden zur Begründung eines Ausbildungsverhältnisses einen Berufsausbildungsvertrag schließen muss, für den…

Europarecht Nach Art. 44 AEUV (früher Art. 38 EGV) kann ein Mitgliedsstaat bei der Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus einem anderen…

Werden Arbeitnehmer von einem inländischen oder ausländischen Arbeitgeber im Ausland beschäftigt, ist das für das Arbeitsverhältnis anzuwendende Arbeitsrecht zu bestimmen.…

Nachweis für die Krankenkassenzugehörigkeit und Behandlungsberechtigung bei Auslandsaufenthalt. In der Praxis wird die Behandlung dann auf der Grundlage eines von…

Ausbildungskosten sind Aufwendungen, die gemacht werden, um Kenntnisse und Fähigkeiten zu erwerben, die als Grundlage für einen zukünftigen Beruf dienen.…

In der sozialen Entschädigung erhalten Schwerbeschädigte, die wegen ihres Gesundheitszustandes, ihres hohen Alters oder anderer nicht zu vertretender Gründe eine…

Beendigung des Anspruchs auf Krankengeld. Die Dauer des Bezugs von Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit ist nicht tatsächlich unbegrenzt.

Auslösewert ist im Lebensmittel- und Futtermittelrecht der Grenzwert für den Gehalt eines gesundheitlich nicht erwünschten Stoffes in oder an einem…

Mit Krankengeld wird die Sozialleistung bezeichnet, die im Krankheitsfall eines Arbeitnehmers von der Krankenkasse gezahlt wird, wenn die Entgeltfortzahlung des…

Als Mehrbedarf wird der regelmäßige Bedarf eine Unterhaltsberechtigten oder Verpflichteten bezeichnet, der über die gesetzlichen Pauschalsätze hinaus geht. So kann…

Als Lohndrift wird die Auseinanderentwicklung von tatsächlich gezahltem Lohn  Effektivlohn und Tariflohn bezeichnet. Dabei spricht man von positiver Lohndrift, wenn…

Dieser Begriff ist durch die Einführung des sogenannten Versorgungsausgleichs ins Scheidungsrecht gekommen. Er wird nur aktuell bei Ausgleichsansprüchen aus einer…

Erhält ein Arbeitnehmer weil er nicht gearbeitet hat keinen Lohn, und sieht ein Gesetz vor, daß trotzdem Lohn zu zahlen…

Menschen mit Abweichungen von dem für das Lebensalter typischen Zustand und beeinträchtigter Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Maßgeblich ist…

Mit Mobbing to mob engl.: über jemanden herfallen, bedrängen bezeichnet man im deutschsprachigen Raum regelmäßiges Schikanieren am Arbeitsplatz. Das kann…

Das BAföG ist eine der Leistungen der Ausbildungsförderung. Mit ihm soll einerseits Chancengleichheit bei der Ausbildung hergestellt, andererseits die Inanspruchnahme…

Von einem Pflegekind spricht man, wenn ein Kind oder Jugendlicher regelmäßig für einen Teil des Tages (Tagespflege) oder dauernd (Vollzeitpflege)…

Pflicht des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer im Rahmen des Arbeitsverhältnisses auch tatsächlich zu beschäftigen. Sie entfällt nur ausnahmsweise, wenn überwiegende Interessen…

Mit Outplacement wird die vom alten Arbeitgeber bezahlte Beratung eines Arbeitnehmers nach Kündigung bezeichnet, mit der diesem bei der Suche…

Bei einem Kollegialgericht der Teil des Gerichtsverfahrens, in dem die Mitglieder des Gerichts die Lösung des Falles diskutieren; endet mit…

Von Prozesskostenhilfe spricht man, wenn eine finanziell minderbemittelte Partei vollständig oder teilweise von den Prozesskosten befreit wird. Die Prozesskostenhilfe umfasst…

Berufsunfähig kann jemand sein, indem er den von ihm ausgewählten und ausgeübten Beruf nicht mehr ausüben kann, jedoch durch Umschulungsmassnahmen…

Der Prozesskostenhilfeantrag kann vor Klageerhebung gestellt werden, dann ist ihm ein Klageentwurf zur Beurteilung der Erfolgsaussichten beizufügen. Er kann auch…

Liegt vor, wenn ein Betrieb oder Betriebsteil stillgelegt, eingeschränkt oder verlegt oder mit einem anderen Betrieb zusammengeschlossen wird, ferner wenn…

Niemand darf die Wahl des Betriebsrates behindern. Insoweit besteht ein ausdrücklicher Wahlschutz. Es ist auch untersagt, die Wahl zu beeinflussen.…

Von Schonvermögen spricht man bei Vermögen, dass bei staatliche Leistungen deren Gewährung vom Einkommen/Vermögen des Antragstellers abhängig ist, unberücksichtigt bleibt.…

Bei der Mitbestimmung im Betrieb hat der Gesetzgeber dem Arbeitgeber ein Organ gegenübergestellt, welches die Arbeitnehmerinteressen im Betrieb wahrnimmt. Dies…

Mit Rentenbesteuer wird die schrittweise eingeführte nachgelagerte Besteuerung von Renten bei gleichzeitiger steuerliche Freistellung der Aufwendungen für die Altersvorsorge bezeichnet.…

Mit Rentenversicherung wird die Versicherung bezeichnet, die den Lebensunterhalt nach Eintritt in den Ruhestand sichern soll. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/rentenversicherung.php 27.10.2014

Die Bewerbung stellt den ersten Kontakt zwischen einem Arbeitnehmer und seinem möglichen neuen Arbeitgeber dar. Es ist deshalb für den…

Mit Arbeitsplatz wird zum einen der unmittelbare Bereich bezeichnet, an dem ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung erbringt. Zum anderen wird mit…

Mit Tariflohn wird ein Lohn bezeichnet, der hinsichtlich der Höhe den Vereinbarungen des anwendbaren Tarifvertrags entspricht. Anspruch auf Tariflohn haben,…

Von Akkordlohn spricht man bei einem Lohnsystem, das neben einer geringen festen Grundvergütung die weitere Entlohnung an die vom Arbeitnehmer…

Als Sozialversicherung werden die Ende des 19. Jahrhunderts eingeführten Versicherungen zum Schutz der Arbeitnehmer vor sozialen Notlagen bezeichnet. Die Beiträge…

Der frühere Anspruch einer Tochter gegen ihre Eltern anlässlich ihrer bevorstehenden Heirat auf eine angemessene Aussteuer zur Einrichtung des Haushalts…

Ein Betreuungsbonus wird dem Unterhaltspflichtigen gewährt, der neben seiner Berufstätigkeit zusätzlich die Kinder versorgt. Der Bonus ist vom Nettoeinkommen bei…

Mit Streikgeld wird die Unterstützung der Gewerkschaft für am Arbeitskampf teilnehmende Arbeitnehmer bezeichnet. Die Zahlung beruht in der Regel auf…

Von einem Teilhabeanspruch spricht man, wenn der Bürger nur einen Anspruch auf Teilhabe an bestehenden staatlicen Leistungen hat und nicht…

Mit Auslösung wird der pauschalierte Aufwendungsersatz bezeichnet, den ein Arbeitgeber an Arbeitnehmer zahlt, die regelmäßig außerhalb der Betriebsstätte arbeiten müssen,…

Mit Arbeitsvermittlung wird die Tätigkeit bezeichnet, deren Ziel die Vermittlung von Arbeitslosen und Arbeitssuchenden in ein neues Beschäftigungsverhältnis ist. Früher…

Von Tarifpluralität spricht man, wenn in einem Betrieb für verschiedene Arbeitsverhältnisse verschiedene Tarifverträge gelten. Ist die Tarifpluralität Folge des Abschlusses…

Von einem Streikexzess spricht man, wenn ein Arbeitskampf grundsätzlich rechtmäßig ist, einzelne Verhaltensweisen aber rechtswidrig sind. Beispiel: Im Rahmen einer…

Differenzierungsklauseln sind im Tarifvertrag vorgesehene Klauseln mit denen die Gewerkschaft versucht, Nichtgewerkschaftsmitglieder von den tariflichen Vorteilen auszuschließen (Tarifausschlußklausel), bzw. Gewerkschaftsmitgliedern…

Mit Sozialgeld wird die im Rahmen SGB II erbracht Leistung bezeichnet, die für nicht erwerbsfähige Angehörige i.d.R. Kinder gezahlt wird,…

Mit Urlaubsentgelt wird das während der Zeit des Urlaubs gemäß Gesetz fortzuzahlende Entgelt bezeichnet. Es ersetzt das sonst für die…

Mit Ehrenamt wird ein öffentliches Amt bezeichnet, dessen Wahrnehemmung unentgeltlich erfolgt. Üblich sind allerdings Aufwandsentschädigungen. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/ehrenamt.php

Mit Unterhaltsprivileg wird der Umstand bezeichnet, dass ein Rentner/Pensionist nach Durchführung des Versorgungsausgleichs mit seinem von ihm geschiedenen Partner soweit…

Von einer unmittelbaren Diskriminierung spricht man, wenn eine unsachliche Unterscheidung direkt am unzulässigen Differenzierungsmerkmal ansetzt.

Der Urlaubsanspruch ist der Anspruch auf Urlaub. Das Bundesurlaubsgesetz legt einen gesetzlichen Mindesturlaub von 24 Tagen für eine Sechstagewoche fest,…

Von einer Gleichstellungsvereinbarung spricht man bei einer Bezugnahmeklausel deren Ziel es ist, alle Arbeitnehmer in einem Betrieb dem gleichen Tarifvertrag…

Wird ein Arbeitnehmer gekündigt so hat er die Möglichkeit diese Kündigung innerhalb eines Kündigungsschutzprozesses vom zuständigen Arbeitsgericht untersuchen zu lassen.…

Aus Anlass einer Dienstreise sind die verschiedensten Nebenkosten denkbar: Hotelgarage, berufliche Telefongespräche oder Telefaxübermittlungen, Parkgebühren, Maut, Flugticket und Kosten des…

Das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (kurz: ASVG) beinhaltet die zentralen gesetzlichen Bestimmungen zur Sozialversicherung. Es regelt die Pflichtversicherung der unselbständig Erwerbstätigen in Bezug auf |Kranken-, Unfall-…

Der Begriff Väterkarenz wird in Österreich verwendet, das Schlagwort umschreibt Bestrebungen der Familienpolitik, dass neben den Müttern zunehmend auch Väter…

Die Dauer des Grundwehrdienstes beim Bundesheer beträgt sechs Monate. Der Grundwehrdienst ist eine der Präsenzdienstarten. Ein Zivildienst von neun Monaten…

Die bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) ist eine Sozialleistung, die am 1. September 2010 eingeführt wurde. Sie hat die bislang je nach Bundesland unterschiedlich geregelte…

Der Zivildienst ist die häufigste Form des Wehrersatzdienstes bzw. der Wehrdienstverweigerung. Der Zivildienstleistende ZDL, im österreichischen Sprachgebrauch Zivildiener, umgangssprachlich im…

Die Zuschläge zum Arbeitslohn für Sonntags, Feiertags- oder Nachtarbeit werden steuerlich begünstigt. Mit dem Zuschlag zum Grundlohn soll die Leistung…

Als Dienstgeberabgabe, umgangssprachlich auch U-Bahn-Steuer genannt, wird eine Steuer in Wien bezeichnet, die im Jahr 1970 zur Mitfinanzierung der U-Bahn vom Wiener Landtag…

Die Sicherheitsvertrauensperson (SVP) nach dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) ist ein Arbeitnehmer, der eine besondere Funktion in Bezug auf Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und Unfallverhütung in…

Der Österreichische Gewerkschaftsbund ist eine 1945 gegründete überparteiliche Interessenvertretung für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Er ist als Verein konstituiert und gliedert…

Die Landesgesundheitsfonds LGF sind im Gesundheitssystem die öffentlich-rechtlichen Fonds zur Planung, Steuerung und Finanzierung des Gesundheitswesens auf Landesebene.

Betriebshilfe ist eine Sozialleistung und stellt eine Besonderheit der agrarsozialen Sicherung dar. Sofern die Aufrechterhaltung des landwirtschaftlichen Betriebs durch Arbeitsunfähigkeit…

Eine Vollversicherung im Sozialversicherungsrecht liegt dann vor, wenn die betreffende Person kranken-, unfall- und pensionsversichert ist. Grundvoraussetzung dafür ist ein…

Der Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds PRIKRAF dient als öffentlich-rechtlichen Fonds zur Finanzierung der Leistungen von derzeit etwa 45 österreichischen bettenführenden privaten Krankenanstalten PRIKRAF-Krankenanstalten.…

Ein Lehrling bzw. Auszubildender ist eine Person, die sich in einer Berufsausbildung befindet. Die Ausbildung schließt mit einer Prüfung zum…

Die '''Kammer für Arbeiter und Angestellte''', kurz '''Arbeiterkammer''' AK, ist die gesetzliche Interessenvertretung der Arbeitnehmer in Österreich. Ihre rechtliche Grundlage…

Bereitschaftsdienst (in der Schweiz auch Pikettdienst genannt) ist die Zeitspanne, während der sich der Arbeitnehmer, ohne dass er unmittelbar am Arbeitsplatz…

Das Bundesgesetz über die Kammern für Arbeiter und Angestellte und die Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte (Arbeiterkammergesetz 1992 – AKG) bildet die…

Prinzip, nach dem es keine unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion…