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Kategorie: Richtlinie (EU)

Capital Requirements Directive

Als Capital Requirements Directives (deutsche Bezeichnung: „Richtlinien über Eigenkapitalanforderungen“) werden die beiden Richtlinien der Europäischen Union 2006/48/EG (Bankenrichtlinie) und 2006/49/EG (Kapitaladäquanzrichtlinie) bezeichnet. Gelegentlich ist damit auch nur die Richtlinie 2006/48/EG gemeint. Umsetzung von Basel II In den Richtlinien wird Basel II in europäisches Recht umgesetzt. Enthalten sind Mindesteigenkapitalanforderungen an Banken, durch Bankaufsicht zu prüfende Anforderungen an Banken und Offenlegungsvorschriften an Banken. …

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Europäische Arbeitnehmerschutzrichtlinien

Die europäische Arbeitnehmerschutzrichtlinien wurden von der Europäische Gemeinschaft gestützt auf den Artikel 137 (Artikel 118) der gemeinsamen Europäischen Akte zum Schutz der Arbeitnehmer erlassen. Diese Richtlinien definieren Mindeststandards, ein Mitgliedstaat kann daher über das Schutzniveau der Richtlinien hinausgehen. Mit diesen Richtlinien soll einerseits ein Sozialdumping, das heißt ein Kostenwettbewerb unter den Mitgliedstaaten über niedrige Sozialstandards …

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Richtlinie 2003/109/EG (Daueraufenthaltsrichtlinie)

Die Richtlinie 2003/109/EG über die Rechtsstellung von langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen, ist eine Richtlinie EU Richtlinie der Europäische Gemeinschaft Europäischen Gemeinschaft, welche den Aufenthalt von Drittstaatsangehöriger Drittstaatsangehörigen regelt, die nicht EU-Bürger oder Angehörige von EU-Bürgern sind und die sich über fünf Jahre rechtmäßig in demselben Europäische Union EU-Land außer Dänemark, Großbritannien und Irland aufgehalten haben. Inhalt …

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Richtlinie 2003/89/EG (Allergenkennzeichnungsrichtlinie)

Die Allergenkennzeichnungsrichtlinie RL 2003/89/EG wurde als Anhang III a der Richtlinie 2000/13/EG veröffentlicht und durch die Richtlinie RL 2006/142/EG vom 22. Dezember 2006 ergänzt. In diesen Richtlinien ist verankert, dass in allen Mitgliedsländern der EG 14 Allergene auf der Lebensmittel-Verpackung oder in der Nähe des Verkaufsstandes gekennzeichnet werden müssen, wenn sie enthalten sind. Dies dient der Sicherheit von Allergikern unter den …

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Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds

Die Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds, auch AIFM-Richtlinie (engl. AIFMD für Alternative Investment Fund Manager Directive) genannt, ist eine EU-Richtlinie, die am 11. November 2010 vom Europäischen Parlamentangenommen wurde. In dieser Richtlinie werden die Verwalter alternativer Investmentfonds reguliert, die nicht von der OGAW-Richtlinie (UCITS) erfasst wurden. Betroffen sind sowohl Verwalter mit Sitz in der EU als auch Verwalter aus Drittländern, die ihre Fonds …

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Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte

Die WEEE-Richtlinie (von engl.: Waste of Electrical and Electronic Equipment; deutsch: Elektro- und Elektronikgeräte-Abfall) ist die EU-Richtlinie 2002/96/EG zur Reduktion der zunehmenden Menge an Elektronikschrott aus nicht mehr benutzten Elektro- und Elektronikgeräten. Ziel ist das Vermeiden, Verringern sowie umweltverträgliche Entsorgen der zunehmenden Mengen an Elektronikschrott durch eine erweiterte Herstellerverantwortung. Die EU-Richtlinie ist im Januar 2003 in Kraft getreten. Bis 13. August 2004 sollten …

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Richtlinie 2010/18/EU (Elternzeitrichtlinie)

Die Richtlinie 2010/18/EU vom 8. März 2010, auch Elternzeitrichtlinie oder Elternurlaubsrichtlinie genannt, legt Mindestvorschriften für den Elternurlaub und für das Fernbleiben von der Arbeit aus Gründen höherer Gewalt fest. Sie ist als Maßnahme zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Privatleben und zur Umsetzung der Chancengleichheit von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt und …

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Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle

Die Abfallrahmenrichtlinie 75/442/EWG des Europäischen Rates vom 15. Juli 1975 zielte gemäß Artikel 3 auf die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, welche durch geeignete Maßnahmen in erster Linie die Verhütung oder Verringerung der Erzeugung von Abfällen und ihrer Gefährlichkeit und in zweiter Linie die Verwertung der Abfälle im Wege der Rückführung, der Wiederverwendung, des Wiedereinsatzes oder anderer Verwertungsvorgänge …

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Richtlinie 2003/30/EG (Biokraftstoffrichtlinie)

Die als EU-Biokraftstoffrichtlinie bekannte Richtlinie RL 2003/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Mai 2003 zur Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen oder anderen erneuerbaren Kraftstoffen im Verkehrssektor, kurz Biokraftstoffrichtlinie, gibt bezogen auf den Energiegehalt Richtwerte für den Anteil an erneuerbaren Kraftstoffen als Ersatz von herkömmlichen Kraftstoffen im Verkehr vor.1 Die Biokraftstoffrichtlinie wurde durch …

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Bildschirmrichtlinie 90/270/EWG

Die Richtlinie 90/270/EWG ist eine EG-Richtlinie (ursprünglich: EWG-Richtlinie) des Rates vom 29. Mai 1990, die Mindestvorschriften in Bezug auf die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten regelt. Wie alle europäischen Richtlinien ist die Bildschirmrichtlinie an die Mitgliedstaaten gerichtet und daher von den einzelnen Mitgliedstaaten in nationales Recht umzusetzen. Struktur und Inhalt der Richtlinie Abschnitt I Allgemeine …

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