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Überblick über das Rechtsgebiet

Informieren Sie sich zum Thema Verwaltungsprozessrecht in unserem Ratgeber

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Spezialisierte Anwälte & Informationen für Kategorie: Verwaltungsprozessrecht finden

Erkenntnis

Erkenntnisse sind Entscheidungen der Verwaltungsgerichte “in der Sache”. In der Regel wird hier über einen gestellten Antrag welcher den Verfahrensgegenstand bestimmt abgesprochen. Entscheidung durch den

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Berufung

Die Berufung ist ein Rechtsmittel gegen ein Urteil der ersten Instanz. Sie steht in der Regel zwischen dem erstinstanzlichen Urteil und einer möglichen Revision, kann aber auch unter bestimmten Voraussetzungen je nach Prozessordnung übersprungen werden.

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Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Verwaltungsrecht Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist ein allgemeiner Verwaltungsgrundsatz. Er ergibt sich aus dem Rechtsstaatsprinzip und gilt mittlerweile als Gewohnheitsrecht. Er hat seinen Ursprung im öffentlichen Recht,

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Verhältnismäßigkeitsprinzip

Mit Verhältnismäßigkeitsprinzip wird der Rechtsgrundsatz bezeichnet, dass bei Eingriffen in persönliche Rechte, die im Falle eines öffentlichen Interesses als zulässig gelten, ein gewisses Maß gehalten wird. Der Grundsatz gehört zum elementaren modernen Konzept eines Rechtsstaates.

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Kognitionsbefugnis

Von einer Kognitionsbefugnis spricht man, wenn ein Gericht die Rechtsmacht hat, einen bestimmten tatsächlichen Sachverhalt festzustellen und rechtlich über ihn zu entscheiden. Man spricht insoweit

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Rechtsträgerprinzip

Das Rechtsträgerprinzip stammt aus dem deutschen Verwaltungsrecht und ist je nach Rechtsauffassung der Verwaltungsgericht Verwaltungsgerichte als Zulässigkeitsvoraussetzung einer Verwaltungsgerichtlichen Klage oder als Passivlegitimation von Bedeutung.

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Inzidente Normenkontrolle

Eine Inzidentkontrolle, auch inzidente Prüfung (von lat. inzident(er) = beiläufig, zufällig) ist die juristische Prüfung eines vorgreiflichen Rechtsverhältnisses, von dessen Bestehen oder Nichtbestehen es abhängt, wie ein Rechtsstreit zu entscheiden ist. Statt

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Revision

Die Revision ist ein Rechtsmittel gegen eine gerichtliche Entscheidung. Dabei werden – anders als bei der Berufung (Appellation) – grundsätzlich nicht noch einmal die tatsächlichen Umstände des Falles untersucht, sondern lediglich das

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Erstbescheid

Mit Erstbescheid wird im Verwaltungsverfahren die erste abschließende Entscheidung durch die Behörde im Gegensatz zum Abhilfebescheid oder Widerspruchsbescheid bezeichnet. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/erstbescheid.php 30.09.2014

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