§ 40b
§ 40b Beitragsleistung zum Schulsachaufwand bei Wohnsitzwechsel
Fassung: 1. September 2017 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 40b SchuOG 1995?
- Kernaussage§ 40b SchuOG 1995 behandelt "Beitragsleistung zum Schulsachaufwand bei Wohnsitzwechsel" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Schulen, Schüler, Erziehungsberechtigte und Schulverwaltung im Anwendungsbereich von SchuOG 1995.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: 13 Schul- und Erziehungswesen
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Beitragsleistung zum Schulsachaufwand bei Wohnsitzwechsel
§ 40b
(1) Wenn ein dem Schulsprengel angehöriges schulpflichtiges Kind oder ein gemäß § 35a aufgenommenes schulpflichtiges Kind nach der Aufnahme in die Schule den Wohnsitz wechselt, hat die neue Wohnsitzgemeinde dem gesetzlichen Schulerhalter Beiträge zur Bestreitung des Schulsachaufwandes zu leisten.
(2) Für die Beitragsleistung zum Schulsachaufwand gemäß Abs 1 gelten die Bestimmungen der §§ 36 bis 40 mit der Maßgabe sinngemäß, dass bei einem Wohnsitzwechsel während eines laufenden Schuljahres die Beiträge nur aliquot zu leisten sind.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 40b SchuOG 1995 in einfachen Worten?
§ 40b SchuOG 1995 behandelt "Beitragsleistung zum Schulsachaufwand bei Wohnsitzwechsel" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Wann ist das Aufnahmeverfahren relevant?
Das Thema wird relevant, wenn es um Zugang, Aufnahmevoraussetzungen, Aufnahms- oder Eignungsprüfungen oder die Aufnahme in eine bestimmte Schulart geht.
Hat die Bestimmung Bezug zur Schulpflicht?
Wenn Schulpflicht im Text oder in den Verweisen vorkommt, kann die Bestimmung für Schulbesuch, häuslichen Unterricht oder Pflichten von Erziehungsberechtigten Bedeutung haben.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 1. September 2017 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.
Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 1. August 2017
- Fassung seit
- 1. September 2017
- Fassung bis
- laufend
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