Zivilprozessordnung

Veröff: SZ 2002/45 Beisatz: Die Ausnahme von der Unanfechtbarkeit in § 528 Abs 2 Z 2 ZPO kommt daher nicht zur Anwendung, wenn das Rekursgericht die Zurückweisung einer Wiederaufnahmsklage gegen eine nicht revisible Sachentscheidung bestätigt hat. (T1) Vgl...

Veröff: SZ 10/9 Beisatz: Der Streitgegenstand im Hauptprozess und im Wiederaufnahmeverfahren muss derselbe sein, andernfalls ergäbe sich die nicht zu billigende Folge, dass der unterliegende Teil im Anlassprozess im Belange der Revisibilität des berufungsgerichtlichen Urteiles günstiger oder schlechter...

Auch; Beisatz: Ein in das Berufungsurteil aufgenommener Streitwertausspruch hat unbeachtet zu bleiben. (T1) Auch Auch Beis wie T1; Veröff: SZ 64/172 = EvBl 1992/95 S 416 = Arb 10998 nur: Der Streitgegenstand der Wiederaufnahmsklage ist denknotwendig derselbe wie...

Veröff: JBl 1957 H9,240 = ImmZ 1957 H18,275 vgl

Veröff: JBl 1980,541 = SZ 52/151 Auch Auch Vgl auch Auch; Beisatz: Maßgeblich dafür, ob eine rechtserhebliche Tatsache vor oder nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung (bzw der Urteilsfällung) eingetreten ist, ist der Zeitpunkt ihrer rechtlichen Beachtlichkeit. Wenn...

Was für eine nachträgliche Gerichtsentscheidung gilt, die einen Vertrag ex tunc beseitigt, gilt genauso für einen Bescheid, der den zuvor bescheidmäßig festgestellten Anspruch rückwirkend (zur Gänze oder zum Teil) beseitigt. (T1)hier: Bescheid über deutsches Kindergeld. (T2)

nur: Bei Tatsachenbehauptungen ist entscheidend, wann die Partei Kenntnis von diesen Tatsachen erlangt. Die Partei muss nicht die absolute Gewissheit vom Vorhandensein der Tatsache haben, es genügt vielmehr ein höherer Grad von Wahrscheinlichkeit, der objektiv gesehen die Wiederaufnahme...

Veröff: SZ 9/189 Beisatz: Ablehnung der Meinung Stohanzl, der Ausspruch stelle nur eine Art von Rechtsbelehrung dar und der Ansicht Steiningers. (T1)Veröff: SZ 63/117 = EvBl 1990/146 S 744 Beis wie T1 Auch Auch; Beisatz: Gleiches gilt für...

Veröff: SZ 67/5 Vgl Vgl auch Beisatz: § 528 Abs 3a ZPO idF BGBl I 112/2025 ist in vor dem 1.1.2026 eingeleiteten Verfahren nicht anzuwenden. (T1)

Veröff: IndS 1976 H3/988 Veröff: RZ 1978/97 S 198 = JBl 1979,268 Auch nur: Eine Zurückweisung der Wiederaufnahmsklage wegen Verschuldens des Klägers im Sinne des § 530 Abs 2 ZPO ist nur dann möglich, wenn sich das Verschulden...

Veröff: EvBl 1961/26 S 46 Beisatz: Es besteht die abstrakte Möglichkeit, dass dann, wenn die behauptete neue Tatsache im Hauptprozess bereits bekannt gewesen wäre, der Sachverständige ein anderes Gutachten abgegeben und das Gericht die Beweise anders gewürdigt hätte....

Auch; Beisatz: Die Wiederaufnahmsklage kann sich auch nur auf einen Teil einer Entscheidung in einem wiederaufzunehmenden Verfahren beziehen. (T1) Auch

Vgl; Beisatz: Hier: Und zwar auch dann, wenn er die außerordentliche Revision gemäß § 508a Abs 2 ZPO als unzulässig zurückgewiesen hat. (T1) Beisatz: Der Oberste Gerichtshof ist auch dann zuständig, wenn er die außerordentliche Revision gemäß §...

Beisatz: Für das Exekutionsverfahren ist es daher ohne Bedeutung, ob eine dem rechtskräftigen Exekutionstitel nachfolgende Entscheidung des EuGH diesem widerspricht. (T1) Auch; Beis wie T1; Bem: Weiterer Rechtsgang im Verfahren, das der E 3 Ob 146/06a zu Grunde...

Ähnlich; Veröff: JBl 1955 H24,628 Veröff: EvBl 1958/203 S 327 = JBl 1958 H15/16 S 407 Beisatz: Neue serologische Verfahren im Vaterschaftsprozess bilden keinen Wiederaufnahmsgrund. (T1) Veröff: EvBl 1964/70 S 104 Beisatz: Neue serologische Verfahren bilden keinen Wiederaufnahmsgrund....

Veröff: SZ 49/67 = JBl 1976,599 Beisatz: Hier: Der bloße Verdacht der Unrichtigkeit eines Sachverständigengutachtens für sich allein vermag eine Wiederaufnahme des Verfahrens nicht zu begründen. (T1) Vgl; Beis wie T1; Beisatz: Hier: Zeugenaussage. (T2) Vgl auch; Beisatz:...

Veröff: EvBl 1972/78 S 131 Vgl aber; nur: Hängt die Wahrnehmung eines solchen Verschuldens von strittigen Tatsachen ab, so ist nicht schon im Vorprüfungsverfahren (§ 538 ZPO), sondern erst in der mündlichen Verhandlung mit Urteil zu entscheiden. (T1)...

Veröff: JBl 1988,793 = EvBl 1989/68 S 243 = SZ 61/184 Auch; nur: Baut ein später eingeholtes Gutachten auf einer neuen wissenschaftlichen Erkenntnismethode auf, die zur Zeit des Vorprozesses noch nicht bekannt war, handelt es sich um ein...

Veröff: EvBl 1970/234 S 405 Auch Vgl; Beisatz: Das Berufungsgericht bezieht sich in seiner Begründung nur auf die zweite der beiden Alternativen des § 530 Abs 1 Z 7 ZPO, das Auffinden neuer Beweismittel, die sich nur dann...

Veröff: JBl 1988,471 = SZ 60/144 Auch Auch; Beisatz: § 48 ASGG. (T1) nur: der Gesetzgeber die Entscheidung einer Vorfrage zwingend dem Gericht abgenommen und auf die Verwaltungsbehörde übertragen hat (hier gemäß § 8 Abs 2 InvEG). (T2)...

nur: Der Wiederaufnahmsgrund des § 530 Abs 1 Z 5 ZPO setzt voraus, dass eine rechtskräftige präjudizielle Vorentscheidung, auf die sich die angefochtene Entscheidung stützt, durch eine andere rechtskräftige Entscheidung aufgehoben worden ist. (T1)Beisatz: Sofern die Aufhebung ex...

Vgl auch Beisatz: Wegen der Beschränkung auf Bescheinigungsmittel im Provisorialverfahren ist bei der Stelligmachung der zu vernehmenden Personen eine besondere Sorgfalt anzuwenden. (T1) nur: Ein Verschulden liegt vor, wenn die Partei im Hauptprozess Zeugen zu führen unterlässt, von...

nur: Schon benützbare Beweismittel dürfen nicht einem Wiederaufnahmsverfahren vorbehalten werden. (T1) nur T1; Beisatz: Mit einer nachträglich erkannten Fehleinschätzung des Beweiswerts der unterbliebenen Zeugenaussage lässt sich die Wiederaufnahme gemäß § 530 Abs 1 Z 7 ZPO nicht erfolgreich...

Beisatz: Die Neuerungszulässigkeit besteht kraft Umkehrschlusses zu § 483a Abs 2 ZPO nicht für das Scheidungsverfahren, sodass die Annahme, alleine eine Beweisrüge könnte dem Prozessstandpunkt des Wiederaufnahmsklägers zum Erfolg verhelfen, gegen die prozessuale Diligenzpflicht verstieß. (T1)Beisatz: Die Beurteilung...

Veröff: RZ 1978/97 S 198 = JBl 1979,268 Auch Vgl auch; Veröff: SZ 54/51= JBl 1982,143 nur: Die Zurückweisung der Klage ist dann gerechtfertigt, wenn die geltend gemachten Umstände ersichtlich von vornherein keinerlei Einfluss auf die Entscheidung in...

Auch Auch Auch Auch Auch Auch; Beisatz: Die Beurteilung, ob die Klageangaben geeignet sind, ein mangelndes Verschulden im Sinn des § 530 Abs 2 ZPO darzulegen, ist stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls abhängig, sodass sich im...

Veröff: EvBl 1961/123 S 187 = JBl 1961,429 = RZ 1961,167 nur: Sinn und Zweck der Wiederaufnahmsklage nach § 530 Abs 1 Z 7 ZPO ist es, nicht Fehler der Partei bei Führung des Vorprozesses zu korrigieren. (T1)...

Beisatz: Misslingt dieser Beweis, dann steht die Bestimmung des § 530 Abs 2 ZPO der Bewilligung der Wiederaufnahme entgegen. (T1) Veröff: MietSlg 23672 Vgl; Beisatz: Der Wiederaufnahmskläger befand sich bei Klagszustellung bis ein Monat nach Schluss der Verhandlung...

Veröff: SZ 22/52 Veröff: JBl 1976,489 Beisatz: Auch nicht gegen eine Vereinbarung nach § 55 a Abs 2 EheG. (T1) Beisatz: Es kann zwar ein gerichtlicher Vergleich, nicht aber ein Urteil mit Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit gemäß...

Auch; Beisatz: Hier: Im Ablehnungsverfahren ergangene Delegationsentscheidung gemäß § 30 JN. (T1) Beisatz: Hier: Delegationsentscheidung gemäß § 30 JN. (T2) Auch Auch Vgl; Beisatz: Hier: Bestätigung der Zurückweisung des Ablehnungsantrags nach meritorischer Behandlung. (T3)

Veröff: RZ 1992/63 S 158 Auch; nur: Der Wiederaufnahmsgrund liegt aber nicht vor, wenn die behauptete strafbare Handlung - wie hier - nicht für das Zustandekommen der Entscheidung kausal ist. (T1) Auch; nur T1 Vgl auch; Beisatz: Erfolgte...

Vgl auch nur: Die Unterbrechung des Wiederaufnahmsverfahrens nach § 530 Abs 1 Z 4 ZPO, § 539 Abs 1 ZPO hat nur dann stattzufinden, wenn der Wiederaufnahmskläger seinen Vorwurf gegen den oder die Richter des Hauptverfahrens mit ausreichender...

Auch; nur: Auch bei einer auf den Wiederaufnahmsgrund des § 530 Abs 1 Z 4 ZPO gestützten Klage muss der Sachverhalt, also das tatsächliche Geschehen, das den Anfechtungsgrund herstellt, vorgebracht werden. Hat dies der Wiederaufnahmskläger unterlassen, und damit...

Auch Auch; Beisatz: Es kann hier dahinstehen, ob auch die Konkurseröffnung über das Vermögen des Klagevertreters einer Verletzung der Vorschriften gegen die Anwaltspflicht gleichzuhalten ist. (T1); Veröff: SZ 2008/65 Veröff: SZ 2008/178 Vgl auch; Beisatz: Ein Verstoß gegen...

nur: Eine andere rechtliche Beurteilung ist weder eine neue Tatsache, noch ein neues Beweismittel im Sinne des § 530 Abs 1 Z 7 ZPO. (T1) nur T1 Auch; Beisatz: Eine in einem anderen Verfahren erfolgte andere rechtliche Beurteilung...

Veröff: EvBl 1974/18 S 44 vgl auch; nur: Nach Lehre und Rechtsprechung ist die Wiederaufnahmsklage (im österreichischen Recht, anders vgl § 578 dt ZPO) gegen jede Art von Urteil, daher auch gegen ein Anerkenntnisurteil - Verzichtsurteil oder Versäumungsurteil...

Veröff: SZ 6/368 vgl; Beisatz: Hier: vergleichbare Wertung beim Abänderungsantrag nach § 73 Abs 1 Z 6 AußStrG im kartellrechtlichen Geldbußenverfahren. (T1)

Veröff: RZ 1978/52 S 113 Ähnlich Vgl; Beisatz: Hier: Auch bei einem – mangels Erhebung des Einspruchs – in Rechtskraft erwachsenen Zahlungsbefehl kann die Wiederaufnahme nur dann bewilligt werden, wenn der Kläger behauptet und beweist, dass die seinerzeitige...

Nach dem Gesetz hat sich in einem gerichtlichen Verfahren wegen Verletzung des Gleichbehandlungsgebots das Gericht mit einem „Gutachten“ der (Bundes-)Gleichbehandlungskommission im Einzelfall zu befassen und ein davon abweichendes Ergebnis zu begründen (§ 61 GlBG und § 20 Abs 5a B-GlBG). Dies...

Veröff: SZ 9/259

Veröff: EvBl 1959/224 S 383 Ähnlich Auch; Beisatz: Beruhten die im Hauptprozess erstatteten Sachverständigengutachten jedoch auf einer unzulänglichen Grundlage, war somit die Entscheidungsgrundlage noch nicht vollständig, kann auch einem nachträglich erstatteten Gutachten, durch welches die Urteilsgrundlage vervollständigt wird,...

Veröff: RZ 1993/64 S 176 Auch Vgl Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl aber; Beisatz: Der Rechtsmittelzug kann bei Wiederaufnahmsklagen nicht anders gestaltet sein als bei den Entscheidungen, gegen die sich die Wiederaufnahmsklage richtet (so...

Auch Auch Auch; Beisatz: Für eine Wiederaufnahmsklage nach § 530 Abs 1 Z 4 ZPO besteht absolute Anwaltspflicht, wenn das Gericht zweiter Instanz oder der Oberste Gerichtshof die erste Instanz des Rechtsmittelklageverfahrens ist. (T1) Vgl

nur: Die neuen Tatsachen und Beweismittel im Wiederaufnahmsverfahren sind nicht nur im Hinblick auf ihre abstrakte Eignung, eine Änderung der im Vorprozess erflossenen Entscheidung herbeizuführen, zu würdigen, es muss vielmehr auch eine Prüfung dahingehend erfolgen, ob die Nichtberücksichtigung...

Auch; Veröff: RdW 1992,248 Vgl auch; Beisatz: Die mangelhafte Bezeichnung des Beweismittels rechtfertigte aber nicht die sofortige Zurückweisung der Klage, sondern ist eine Verbesserung nach § 84 Abs 3 ZPO anzuordnen. (T1) Veröff: SZ 68/113 Auch; Beisatz: Im...

Veröff: EvBl 1974/18 S 44 nur: Das Rechtsschutzinteresse des Klägers ist auch Voraussetzung einer erfolgreichen Wiederaufnahmsklage. Wer im Vorprozeß jedoch unterlag, dessen Rechtsschutzinteresse an der Wiederaufnahme dieses Prozesses kann nicht bezweifelt werden. (T1) Beisatz: Und zwar unabhängig davon,...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Unzulässigkeit des Revisionsrekurses gegen den Beschluß des Rekursgerichtes über den Kostenpunkt in einem Sicherungsverfahren nach § 37 Abs 3 Z 22 MRG. (T1) Vgl

Beisatz: Obsiegt der Unterhaltsberechtigte in einem Verfahren über rückständigen Unterhalt zur Gänze und kommen nachträglich Umstände hervor, die die Annahme eines höheren Unterhaltsanspruches rechtfertigen, dann ist dies nicht mit einer Wiederaufnahmsklage nach § 530 ZPO, sondern einer neuerlichen...

Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Stammt ein Umstand, der belegen soll, dass ein Gutachten im wiederaufzunehmenden Verfahren auf einer unvollständigen Entscheidungsgrundlage beruhte, (allein) aus der Sphäre des Wiederaufnahmsklägers, dann gehört es bei richtiger Auslegung des § 536 Z...

Veröff: SZ 59/14 = EvBl 1986/122 S 465 = RdW 1986,145 Veröff: JBl 1990,253 Vgl auch; nur: Nach § 530 Abs 1 Z 7 ZPO berechtigen nur solche neuen Tatsachen und Beweismittel zur Wiederaufnahmsklage, deren Vorbringen und Benützung...

Beisatz: Hier: Einvernehmliche Scheidung nach serbischem Recht. (T1)

Veröff: JBl 1952 H12,292 Veröff: SZ 27/149 nur: Für die Zulässigkeit einer Wiederaufnahmsklage reicht es aus, dass die neuen Beweismittel, für sich allein betrachtet, eine andere Entscheidung herbeizuführen vermögen. Ob ihnen diese Eignung wirklich zukommt, kann aber nicht...

Veröff: SZ2003/76 Auch Auch Auch Auch Auch Auch Auch; Beisatz: Der Umstand, dass in einem anderen Verfahren die Beweise anders gewürdigt und deshalb vom wiederaufzunehmenden Verfahren abweichende Feststellungen getroffen wurden, kann den Wiederaufnahmsgrund des § 530 Abs 1...

Veröff: RZ 1960,181 Beisatz: Die Unterlassung der Mängelrüge im Vorprozess verhindert die Wiederaufnahme des Verfahrens, wenn mit ihr der gleiche Erfolg herbeigeführt werden soll. (T1) Auch; Beisatz: Jedenfalls für den Fall, in dem der nunmehrige Kläger die Bekämpfung...

Auch; Beisatz: Da § 78 EO (und in weiterer Folge damit auch § 402 Abs 4 EO) nicht auf die Rechtseinrichtung der Wiederaufnahme des Verfahrens verweist, ist eine unmittelbare Anwendung der §§ 530 ff ZPO auf das Sicherungsverfahren...

Beisatz: Mangel einer sorgfältigen Beweismaterialbeschaffung. (T1) Beisatz: Ausgangspunkt ist § 1297 ABGB. (T2) Veröff: RZ 1966,148 Beis wie T2; Beisatz: Jetzt auch unter Heranziehung der Lehre Faschings (IV 517 f). (T3) Ähnlich; Beis wie T3 Beisatz: Kenntniserlangung noch...

Veröff: EvBl 1958/27 S 50 Beisatz: Verschulden nach § 1297 ABGB zu beurteilen. (T1) Beisatz: Vergessen von Beweismitteln. (T2) Veröff: Arb 8562 = IndS 1970 H2/750 Veröff: JBl 1976/439 Beisatz: Die Rechtssicherheit erfordert eine Beschränkung der Anfechtungsmöglichkeit von...

Veröff: SZ 2020/43