OGH · 8Ob610/93; 8Ob526/94; 8Ob529/94; 1Ob592/94; 8Ob525/94; 4Ob285/99m; 2Ob6/26k · 20. Januar 2026

Veröff: SZ 2002/45 Beisatz: Die Ausnahme von der Unanfechtbarkeit in § 528 Abs 2 Z 2 ZPO kommt daher nicht zur Anwendung, wenn das Rekursgericht die Zurückweisung einer Wiederaufnahmsklage gegen eine nicht revisible Sachentscheidung bestätigt hat. (T1) Vgl...

Beisatz: Es kommt weder auf den Wert des Entscheidungsgegenstands noch auf eine erhebliche Rechtsfrage an, weil dies dem Fall des § 519 Abs 1 Z 1 ZPO gleichzuhalten ist. (T1) vgl Beisatz wie T1

Veröff: SZ 10/9 Beisatz: Der Streitgegenstand im Hauptprozess und im Wiederaufnahmeverfahren muss derselbe sein, andernfalls ergäbe sich die nicht zu billigende Folge, dass der unterliegende Teil im Anlassprozess im Belange der Revisibilität des berufungsgerichtlichen Urteiles günstiger oder schlechter...

Auch; Beisatz: Ein in das Berufungsurteil aufgenommener Streitwertausspruch hat unbeachtet zu bleiben. (T1) Auch Auch Beis wie T1; Veröff: SZ 64/172 = EvBl 1992/95 S 416 = Arb 10998 nur: Der Streitgegenstand der Wiederaufnahmsklage ist denknotwendig derselbe wie...

nur: Bei Tatsachenbehauptungen ist entscheidend, wann die Partei Kenntnis von diesen Tatsachen erlangt. Die Partei muss nicht die absolute Gewissheit vom Vorhandensein der Tatsache haben, es genügt vielmehr ein höherer Grad von Wahrscheinlichkeit, der objektiv gesehen die Wiederaufnahme...

Veröff: JBl 1957 H9,240 = ImmZ 1957 H18,275 vgl

Veröff: JBl 1980,541 = SZ 52/151 Auch Auch Vgl auch Auch; Beisatz: Maßgeblich dafür, ob eine rechtserhebliche Tatsache vor oder nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung (bzw der Urteilsfällung) eingetreten ist, ist der Zeitpunkt ihrer rechtlichen Beachtlichkeit. Wenn...