Entscheidung
OGH · 4Ob305/84; 10Ob28/22y; 2Ob115/23k; 1Nc19/25x · 31. Juli 2025
4Ob305/84; 10Ob28/22y; 2Ob115/23k; 1Nc19/25x · OGH · 31. Juli 2025
Der Entscheidungstext ist noch nicht lokal gespeichert. Die Aktualisierung wurde im Hintergrund vorgemerkt; die Originalquelle im RIS ist verknüpft.
Normen
Kontext
Weitere Entscheidungen zu diesen Normen
Vgl auch nur: Die Unterbrechung des Wiederaufnahmsverfahrens nach § 530 Abs 1 Z 4 ZPO, § 539 Abs 1 ZPO hat nur dann stattzufinden, wenn der Wiederaufnahmskläger seinen Vorwurf gegen den oder die Richter des Hauptverfahrens mit ausreichender...
ZPO §530 Abs1 Z4 F4 · ZPO §538 Abs1 · ZPO §539 Abs1OGH · RechtssatzOGH · 4Ob305/84; 1Ob2038/96d; 7Ob302/04v; 4Ob14/11d; 8ObA43/11y; 6Ob121/16m; 4Ob240/16x; 10ObS32/18f; 10Nc11/20d; 10Ob28/22y; 2Ob115/23k · 19. September 20234Ob305/84; 1Ob2038/96d; 7Ob302/04v; 4Ob14/11d; 8ObA43/11y; 6Ob121/16m; 4Ob240/16x; 10ObS32/18f; 10Nc11/20d; 10Ob28/22y; 2Ob115/23k · 19. September 2023 · ECLI:AT:OGH0002:1984:RS0044604Auch; nur: Auch bei einer auf den Wiederaufnahmsgrund des § 530 Abs 1 Z 4 ZPO gestützten Klage muss der Sachverhalt, also das tatsächliche Geschehen, das den Anfechtungsgrund herstellt, vorgebracht werden. Hat dies der Wiederaufnahmskläger unterlassen, und damit...
ZPO §530 Abs1 Z4 F4 · ZPO §537