§ 118
§ 118 Erstanhörung
Fassung: 14. Juli 2023 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 118 AußStrG?
- Kernaussage§ 118 AußStrG behandelt "Erstanhörung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür betroffene Parteien und Behörden, die diese Bestimmung anwenden oder beachten müssen.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: zum Bezugszeitraum vgl. § 207m
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Erstanhörung
§ 118. (1) Setzt das Gericht das Verfahren fort, so hat es sich einen persönlichen Eindruck von der vom Verfahren betroffenen Person zu verschaffen. Es hat sie über Grund und Zweck des Verfahrens, die Aufgaben eines Rechtsbeistands im Verfahren und die Möglichkeit, einen solchen selbst zu wählen, zu unterrichten und Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
(2) Ist das Erscheinen der betroffenen Person vor Gericht unmöglich, untunlich oder ihrem Wohl abträglich, so hat das Gericht sie aufzusuchen. Eine zwangsweise Vorführung der betroffenen Person ist nicht zulässig.
(3) Kann sich das Gericht wegen aus dem Aufenthalt der betroffenen Person resultierender unverhältnismäßiger Schwierigkeiten oder Kosten keinen persönlichen Eindruck von der betroffenen Person verschaffen, so kann die Erstanhörung im Weg der Rechtshilfe erfolgen.
(4) Das Gericht kann die Erstanhörung unter Verwendung geeigneter technischer Kommunikationsmittel zur Wort- und Bildübertragung durchführen und der Anhörung beizuziehende Personen teilnehmen lassen, wenn die Gesundheit einer am Verfahren beteiligten Person durch ihre persönliche Teilnahme aufgrund einer allgemein vorherrschenden Krisensituation ernstlich gefährdet wäre und die Gefährdung nicht anders abgewendet werden kann.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 118 AußStrG in einfachen Worten?
§ 118 AußStrG behandelt "Erstanhörung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Geht es hier auch um Verfahren oder Rechtsmittel?
Bei Verfahrensbegriffen wie Frist, Zustellung, Entscheidung oder Widerspruch sollte besonders auf die formalen Voraussetzungen und die aktuelle Fassung geachtet werden.
Welche Fassung ist hier angezeigt?
Gilt in dieser Darstellung von 14. Juli 2023 bis laufend.
Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?
Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 19. Juli 2023
- Fassung seit
- 14. Juli 2023
- Fassung bis
- laufend
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. I Nr. 40/2026 (NR: GP XXVIII RV 445 AB 458 S. 77. BR: 11811 AB 11815 S. 991.)
- BGBl. I Nr. 74/2025 (NR: GP XXVIII IA 379/A AB 213 S. 44. BR: AB 11704 S. 982.)
- BGBl. I Nr. 50/2025 (NR: GP XXVIII RV 129 AB 151 S. 35. BR: 11651 AB 11654 S. 980.)
- BGBl. I Nr. 25/2025 (NR: GP XXVIII RV 69 und Zu 69 AB 100 S. 30. BR: 11643 AB 11645 S. 979.)
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Verweise
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Rückverweise
Judikatur-Auswertung
Was zeigt die Rechtsprechung zu diesem Paragraphen?
- Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend? 9
- OGH8
- Verfassungsgerichtshof (VfGH)1
Bei 9 lokal gefundenen Entscheidungen ist nur eine vorsichtige Einordnung sinnvoll. Der erkennbare Schwerpunkt liegt auf "Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend?". Am häufigsten erscheint OGH in den Treffern. Eine belastbare inhaltliche Linie sollte anhand der einzelnen Entscheidungen geprüft werden.
Diese Auswertung basiert auf lokal gecachten RIS-Treffern und ersetzt keine juristische Prüfung.
Entscheidungen
OGH · RechtssatzOGH · 10Ob102/08k; 3Ob50/17z; 6Ob198/25y; 7Ob214/25h; 9Ob27/26z · 27. Mai 202610Ob102/08k; 3Ob50/17z; 6Ob198/25y; 7Ob214/25h; 9Ob27/26z · 27. Mai 2026 · ECLI:AT:OGH0002:2009:RS0124580Auch; Beisatz: Hier: Zuständigkeitsübertragung nach Erstanhörung. (T1) vgl; Beisatz: hier: Erneuerung der Erwachsenenvertretung. (T2) vgl; Beisatz wie T2 Beisatz wie T2
AußStrG 2005 §118Verfassungsgerichtshof (VfGH) · RechtssatzVerfassungsgerichtshof (VfGH) · G139/2018 ua · 12. Juni 2018G139/2018 ua · 12. Juni 2018 · ECLI:AT:VFGH:2018:G139.2018B-VG Art139 Abs1 Z4 · B-VG Art140 Abs1 Z1 litd · ABGB §268 · AußStrG §118 · ZPO §209, §210, §211, §215, §216 · Geo §55OGH · RechtssatzOGH · 3Ob50/17z · 29. März 20173Ob50/17z · 29. März 2017 · ECLI:AT:OGH0002:2017:RS0131332Beisatz: Die Erstanhörung durch den vormals zuständigen Richter kann nicht als Erstanhörung im Rechtshilfeweg iSd § 118 Abs 3 AußStrG gewertet werden. (T1)
AußStrG 2005 §118 Abs1 · AußStrG 2005 §118 Abs3OGH · RechtssatzOGH · 7Ob278/08w · 11. Februar 20097Ob278/08w · 11. Februar 2009 · ECLI:AT:OGH0002:2009:RS0124603Veröff: SZ 2009/17
AußStrG 2005 §118 Abs2 · AußStrG 2005 §121OGH · RechtssatzOGH · 6Ob693/79; 7Ob630/88 · 28. Juli 19886Ob693/79; 7Ob630/88 · 28. Juli 1988 · ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0007919Vgl auch
AußStrG §118OGH · RechtssatzOGH · 7Ob658/76 · 16. September 19767Ob658/76 · 16. September 1976 · ECLI:AT:OGH0002:1976:RS0007921AußStrG §118OGH · RechtssatzOGH · 1Ob654/54; 1Ob6/73 · 31. Januar 19731Ob654/54; 1Ob6/73 · 31. Januar 1973 · ECLI:AT:OGH0002:1954:RS0086088AußStrG §16 BIII2a · AußStrG §118OGH · RechtssatzOGH · 1Ob266/58 · 25. Juni 19581Ob266/58 · 25. Juni 1958 · ECLI:AT:OGH0002:1958:RS0007923AußStrG §118 · AußStrG §127 Abs1OGH · RechtssatzOGH · 1Ob984/53 · 4. Februar 19541Ob984/53 · 4. Februar 1954 · ECLI:AT:OGH0002:1954:RS0007922NZ 1958,43
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