Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

Veröff: SZ 41/118 nur: Ein unter fremden Grund und Boden befindlicher Keller kann selbstständiges Rechtsobjekt sein (so auch EvBl 1964 Nr 260). (T1) nur T1; Beisatz: Unter der Erdoberfläche - von etwaigen Hilfseinrichtungen wie Be- und Entlüftungsschächten u.ä....

Veröff: SZ 53/109 = EvBl 1981/18 S 73 = JBl 1981,266 Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 Vgl; Beisatz: Unter der Oberfläche einer Liegenschaft befindliche, nicht als Fundament eines Gebäudes dienende Presshäuser, Keller und auch Tiefgaragen können als...

EvBl 1981/18 S 73 = SZ 53/109 = JBl 1981,266

Veröff: EvBl 1964/260 S 390 Beisatz: Eigentumsklage auf Grund des Grundbuchsstandes. (T1) Beisatz: Ebenso wie an unterirdisch angelegten Garagen kann auch an der industriellen Fertigung, aber auch anderen wirtschaftlichen Zwecken gewidmeten Stollen vom Grundeigentum gesondertes Eigentum erworben werden,...

Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 nur: a) Vom Grundsatz "superficies solo cedit" trifft das Gesetz gewichtige Ausnahmen, an die es entweder selbst davon abweichende Rechtsfolgen knüft (zB § 418 dritter Satz ABGB) oder doch durch Parteienvereinbarung abweichende...

Veröff: JBl 1981,479 Beisatz: Eine auf dauernde Verbindung gerichtete Absicht ist anzunehmen, wenn dem Zweck, zu dessen Verwirklichung der Bau errichtet wurde, keine bestimmten zeitlichen Schranken innewohnen. (T1) Veröff: JBl 1982,481 (kritisch Hanel) nur: Entscheidend dafür, ob ein...

Veröff: NZ 1984,222 = JBl 1985,288 Beisatz: Für die Bauwerkseigenschaft genügt es, wenn der Erbauer das Gebäude - als sein Eigentum - nur für die Dauer seines Grundbenützungsverhältnisses auf dem fremden Grund stehend wissen will, während ihm sein...

Beisatz: Bei in Ausübung eines Rechtes auf fremden Boden errichteten Bauten (hier Almhütte) ist die Dauer der Berechtigung und nicht die etwa auf dauerndes Bestehen des Baues gerichtete Absicht entscheidend. (T1) Veröff: MietSlg 23041 = QuHGZ 1977,43/154 Auch;...

Veröff: EvBl 1956/148 S 296 Beisatz: Bei in Ausübung eines Rechtes auf fremden Boden errichteten Bauten (hier Almhütte) ist die Dauer der Berechtigung und nicht die etwa auf dauerndes Bestehen des Baues gerichtete Absicht entscheidend. (T1) Veröff: MietSlg...

MietSlg 38/29 Vgl auch; Beisatz: Superädifikate entstehen originär durch die Errichtung des Bauwerks unter den Voraussetzungen des § 435 ABGB. Das Bauwerk entsteht rechtlich mit dem Eintritt der Voraussetzungen des § 435 ABGB, also mit einem Vorgang, der...

Veröff: EvBl 1966/276 S 349 = JBl 1966,240 = SZ 39/23 Veröff: RZ 1966/163 = EvBl 1966/152 S 660 = JBl 1967,85 = MietSlg 18008 nur: Ein eintausend Kilogramm schwerer Heizkessel für Zentralheizung (einhundertfünf Liter) und Warmwasserbereitung (zweihundertdreißig...

Beisatz: Maßgeblicher Zeitpunkt ist der Beginn der Arbeiten am Bauwerk. (T1) Veröff: SZ 67/1 = EvBl 1994/134 S 660 Auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 67/61 Vgl; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Vgl auch; Beis wie...

Veröff: SZ 28/35 Beisatz: Rücktritt vom Kaufvertrag. (T1) Veröff: JBl 1956,365 Ähnlich Ähnlich Veröff: SZ 32/137 Beisatz: Redlicher Bauführer im Sinne des § 418 ABGB ist nicht nur, wer entschuldbar über die Eigentumsverhältnisse irrt und deshalb auf fremden...

Veröff: SZ 67/1 = EvBl 1994/134 S 660 Auch; Beisatz: Hier: Vertragliche Überlassung des Rechts zur Nutzung bestimmter Teile des mit einem Baurecht belasteten Grundstücks durch den Grundeigentümer; keine analoge Anwendung des § 418 3. Fall ABGB. (T1);...

Veröff: NZ 1992,257 ( Hofmeister, 260 ) Veröff: SZ 67/61 Beisatz: Aufbauten auf realen Gebäuden sind keine Superädifikate. (T1)Beisatz: Hier: Photovoltaikanlage. (T2)

EvBl 1992/82 S 370 Auch Vgl auch Beisatz: Ein Superädifikat kann dann nicht angenommen werden, wenn der Berechtigte lediglich als Gebäudeteile einzustufende Neubauten aufführt. (T1) Auch Auch; Beisatz: Aufbauten auf realen Gebäuden sind keine Superädifikate. (T2)Beisatz: Hier: Photovoltaikanlage....

Veröff: SZ 60/66 = EvBl 1987/143 S 533 = JBl 1987,779 Auch; nur: Gebäude ist alles, was auf Grund gebaut und mit fest verbunden ist. (T1) Beisatz: Grundfest Errichtetes, das nicht an einen anderen Ort bewegt werden soll....

nur: Das Eigentum an einem Grundstück umfasst mangels anderer Vereinbarung oder gesetzlicher Einschränkung sowohl dessen Oberfläche als auch dessen Unterfläche (§ 1125 ABGB) und ist insbesondere nach unten nicht begrenzt (EvBl 1964/260). (T1) nur T1; nur: Nur soweit...

Veröff: SZ 42/35 = EvBl 1969/233 S 349 Vgl auch Beisatz: Wasserleitung. (T1) Beis wie T1 Vgl aber; Beisatz: Der Grundstückseigentümer wird nicht Eigentümer des über sein Grundstück verlaufenden (Strom)Netz-Teilstücks. (T2) Vgl; Beisatz: Hier: Telekommunikationsleitungen. (T3)

Veröff: EvBl 1992/155 S 656 = RdW 1992,269 Veröff: SZ 72/211 Vgl; Beisatz: Die Verrohrung der Hauswasserleitung ist als unselbständiger Bestandteil einer Liegenschaft nicht sonderrechtsfähig. (T1); Veröff: SZ 73/57 Auch; Beisatz: Unabhängig davon, ob im Zweifel ein Kaufvertrag...

Veröff: SZ 53/109 = EvBl 1981/18 S 73 = JBl 1981,266 Auch; Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 Vgl; Beisatz: Unter der Oberfläche einer Liegenschaft befindliche, nicht als Fundament eines Gebäudes dienende Presshäuser, Keller und auch Tiefgaragen können...

Veröff: SZ 40/104 = JBl 1968,569 Vgl auch; nur: Ob ein selbständiger Bestandteil oder Zubehör vorliegt, entscheidet die Verkehrsauffassung. (T1) Beisatz: Traversen, die als Dachstützen eingebaut werden sollen, sind dann, wenn die Arbeiten noch nicht in Angriff genommen...

Veröff: SZ 59/156 = NZ 1987,107 = JBl 1987,179 = NZ 1987,109 (dazu Hofmeister ) nur: Bei Errichtung eines Bauwerkes auf Grund eines zeitlich beschränkten Grundbenutzungsrechtes liegt ein Superädifikat vor. (T1) Beisatz: Keine Superädifikationseigenschaft eines in fester und...

Veröff: SZ 2008/26

Veröff: SZ 29/14 = EvBl 1956/166 S 318 Gegenteilig; Beisatz: Der Grundstückseigentümer wird nicht Eigentümer des über sein Grundstück verlaufenden (Strom)Netz-Teilstücks. Die einzelnen Leitungs-Teilstücke sind Bestandteile des Gesamtleitungsnetzes. Das Leitungsnetz ist grundsätzlich Bestandteil (beziehungsweise Zubehör) zur betreffenden Hauptanlage...

NZ 1977,26 JBl 1985,751 = NZ 1986,226 ( Hofmeister ) Vgl auch; JBl 1989,119 = SZ 61/171 nur: Die zwingende Bestimmung des § 297 ABGB kann nicht durch Parteienvereinbarung ausgeschaltet werden. (T1) nur T1

Beisatz: Hier: § 88 NÖ Jagdgesetz. (T1)

Veröff: EvBl 1972/199 S 395 = MietSlg 24045 Beisatz: Festgemauerte und nicht ohne Zerstörung des Substanz wieder entfernbare Bauwerke. (T1) Veröff: EvBl 1976/105 S 209 = MietSlg 27061 Auch; nur: Bauwerke auf fremdem Grund gelten, auch wenn einzelne...

Veröff: SZ 68/239

Veröff: SZ 67/1 Veröff: SZ 67/61

Veröff: SZ 67/1 = EvBl 1994/134 S 660

Veröff: MietSlg 24121/10 = JBl 1973,259 Vgl jedoch; Veröff: NZ 1977,26 Veröff: MietSlg 27061 = EvBl 1976/105 S 209 Vgl Auch Auch; Veröff: NZ 1994,15

EvBl 1963/161 S 239 = RZ 1963,108 = JBl 1963,523 Vgl auch; Beisatz: Zum Eigentum eines Grundeigentümers gehört auch der über seinem Grund befindliche Luftraum, auch wenn darüber ein ( öffentliches oder privates ) Gewässer fließt. Der Grundeigentümer...

EvBl 1976/105 S 209 RdW 1991,11 = ÖBA 1991,56 (Gröll) = JBl 1991,378

JBl 1989,582

EvBl 1976/211 S 431 = SZ 49/31 = NZ 1980,102 Vgl; Beisatz hier: Grenzüberbau hinsichtlich dessen die Vereinbarung vorliegt, wonach der Eigentümer der Nachbarliegenschaft bereit ist, die erforderliche Grundfläche in Bezug auf den Grenzüberbau den Eigentümern der zu...

Veröff: SZ 61/151

EvBl 1987/143 S 33 = JBl 1987,779 = SZ 60/66

SZ 57/23 = MietSlg 36/3 Vgl

QuHGZ 1977 3/150 = MietSlg 27060 Auch; MietSlg 38/29

SZ 25/238 SZ 40/32 Vgl auch; SZ 58/72

Auch; Beisatz: § 297 ABGB zwingender Natur ( so schon SZ 21/57 ). (T1) Vgl auch; Beisatz: Eine ungeachtet des Vorhandenseins der Belassungsabsicht zustandegekommene Vereinbarung verstieße gegen §297 ABGB. (T2) JBl 1985,741 = NZ 1986,226 ( Hofmeister)

Vgl auch nur: Die einer Liegenschaft dienende Wasserleitung ist Zubehör dieser Liegenschaft und als unbewegliche Sache zu behandeln. Das Recht auf Benützung einer an diese Wasserleitung angeschlossenen Zuleitung und damit der Hautleitung selbst ist daher als ein Recht...

SZ 21/57 EvBl 1954/65 JBl 1966,618 Auch; JBl 1981,479

EvBl 1970/54 S 94 = JBl 1971,90 = SZ 42/116 Vgl; Beisatz: Unterlassung der Benützung einer Materialseilbahn, deren Inbetriebnahme gegen jederzeitigen Widerruf gestattet wurde. (T1)

EvBl 1967/265 S 352 = SZ 39/212 nur: Die Begründung von Eigentum an materiellen Teilen eines Gebäudes ( Kellers ) ist seit dem Inkrafttreten der Verordnung vom 29.05.1992, BGBl Nr 315, im Burgenland untersagt. (T1)

EvBl 1976/105 S 209

EvBl 1976/105 S 209

SZ 24/273 Beisatz: Klosettanlage im Hof. (T1) Auch; Beisatz: Hier Entfernung einer Trennwand. (T2)

MietSlg 16123

RZ 1961,181

KurztitelKundmachungsorganTypBG§/Artikel/AnlageInkrafttretensdatumIndex58/02 EnergierechtText§ 20. Zugehörigkeit elektrischer Leitungsanlagen(1) Elektrische Leitungsanlagen fallen dadurch, daß sie mit einer unbeweglichen Sache in Verbindung gebracht werden (§ 297 ABGB.), nicht in das Eigentum des Grundstückseigentümers.(2) Auf diese Anlagen und das...

KurztitelKundmachungsorgan§/Artikel/AnlageInkrafttretensdatumText§ 22. Zugehörigkeit elektrischer Leitungsanlagen(1) Elektrische Leitungsanlagen fallen dadurch, daß sie mit einer unbeweglichen Sache in Verbindung gebracht werden (§ 297 ABGB.), nicht in das Eigentum des Grundstückseigentümers.(2) Auf diese Anlagen und das zur...