OGH · 3Ob144/93 · 12. Januar 1994

Veröff: SZ 63/100 = JBl 1991,238 = NZ 1992,6 Veröff: SZ 67/1 Auch; Veröff: SZ 67/61 Beisatz: Die Beweislast für die nach §435 ABGB maßgebende Absicht, durch die eine Ausnahme vom sonst geltenden Grundsatz „superficies solo cedit" begründet...

Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 nur: a) Vom Grundsatz "superficies solo cedit" trifft das Gesetz gewichtige Ausnahmen, an die es entweder selbst davon abweichende Rechtsfolgen knüft (zB § 418 dritter Satz ABGB) oder doch durch Parteienvereinbarung abweichende...

Veröff: JBl 1981,479 Beisatz: Eine auf dauernde Verbindung gerichtete Absicht ist anzunehmen, wenn dem Zweck, zu dessen Verwirklichung der Bau errichtet wurde, keine bestimmten zeitlichen Schranken innewohnen. (T1) Veröff: JBl 1982,481 (kritisch Hanel) nur: Entscheidend dafür, ob ein...

Veröff: NZ 1984,222 = JBl 1985,288 Beisatz: Für die Bauwerkseigenschaft genügt es, wenn der Erbauer das Gebäude - als sein Eigentum - nur für die Dauer seines Grundbenützungsverhältnisses auf dem fremden Grund stehend wissen will, während ihm sein...

Beisatz: Bei in Ausübung eines Rechtes auf fremden Boden errichteten Bauten (hier Almhütte) ist die Dauer der Berechtigung und nicht die etwa auf dauerndes Bestehen des Baues gerichtete Absicht entscheidend. (T1) Veröff: MietSlg 23041 = QuHGZ 1977,43/154 Auch;...

Veröff: EvBl 1956/148 S 296 Beisatz: Bei in Ausübung eines Rechtes auf fremden Boden errichteten Bauten (hier Almhütte) ist die Dauer der Berechtigung und nicht die etwa auf dauerndes Bestehen des Baues gerichtete Absicht entscheidend. (T1) Veröff: MietSlg...

Veröff: SZ 58/23 = EvBl 1986/10 S 45 = RdW 1985,368 = MietSlg 37026, 37030 (12) Vgl Vgl auchVeröff: SZ 66/86 Vgl auch Vgl; Beisatz: Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich. (T1)...

MietSlg 38/29 Vgl auch; Beisatz: Superädifikate entstehen originär durch die Errichtung des Bauwerks unter den Voraussetzungen des § 435 ABGB. Das Bauwerk entsteht rechtlich mit dem Eintritt der Voraussetzungen des § 435 ABGB, also mit einem Vorgang, der...

Veröff: SZ 63/100 = JBl 1991,238 = NZ 1992,6 Veröff: SZ 67/1 Auch; Veröff: SZ 67/61 Beisatz: Die Beweislast für die nach §435 ABGB maßgebende Absicht, durch die eine Ausnahme vom sonst geltenden Grundsatz „superficies solo cedit" begründet...

Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 nur: a) Vom Grundsatz "superficies solo cedit" trifft das Gesetz gewichtige Ausnahmen, an die es entweder selbst davon abweichende Rechtsfolgen knüft (zB § 418 dritter Satz ABGB) oder doch durch Parteienvereinbarung abweichende...

Veröff: JBl 1981,479 Beisatz: Eine auf dauernde Verbindung gerichtete Absicht ist anzunehmen, wenn dem Zweck, zu dessen Verwirklichung der Bau errichtet wurde, keine bestimmten zeitlichen Schranken innewohnen. (T1) Veröff: JBl 1982,481 (kritisch Hanel) nur: Entscheidend dafür, ob ein...

Beisatz: Bei in Ausübung eines Rechtes auf fremden Boden errichteten Bauten (hier Almhütte) ist die Dauer der Berechtigung und nicht die etwa auf dauerndes Bestehen des Baues gerichtete Absicht entscheidend. (T1) Veröff: MietSlg 23041 = QuHGZ 1977,43/154 Auch;...

Beisatz: Maßgeblicher Zeitpunkt ist der Beginn der Arbeiten am Bauwerk. (T1) Veröff: SZ 67/1 = EvBl 1994/134 S 660 Auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 67/61 Vgl; Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Vgl auch; Beis wie...

Veröff: SZ 67/1 = EvBl 1994/134 S 660 Auch; Beisatz: Hier: Vertragliche Überlassung des Rechts zur Nutzung bestimmter Teile des mit einem Baurecht belasteten Grundstücks durch den Grundeigentümer; keine analoge Anwendung des § 418 3. Fall ABGB. (T1);...

Veröff: SZ 60/66 = EvBl 1987/143 S 533 = JBl 1987,779 Auch; nur: Gebäude ist alles, was auf Grund gebaut und mit fest verbunden ist. (T1) Beisatz: Grundfest Errichtetes, das nicht an einen anderen Ort bewegt werden soll....

Veröff: SZ 67/1 Veröff: SZ 67/61