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Kategorie: Wirtschaftsstrafrecht

Cyberkriminalität

Cyberkriminalität bezieht sich üblicherweise auf eine breite Palette verschiedener krimineller Aktivitäten, bei denen Computer und Informationssysteme entweder als primäres Instrument oder als primäres Ziel beteiligt sind. Cyberkriminalität umfasst traditionelle Straftaten (z. B. Betrug, Fälschung und Identitätsdiebstahl), inhaltsbezogene Straftaten (z. B. Online-Verbreitung von Kinderpornografie oder Anstiftung zum Rassenhass) und Straftaten, die nur für Computer und Informationssysteme gelten …

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Untreue

Gem. 153 StGB begeht den Tatbestand der Untreue, wer seine Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, wissentlich missbraucht und dadurch den anderen am Vermögen schädigt und ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen. Quellen https://btp.at

Unternehmensstrafrecht

  Unternehmensstrafrecht oder auch Verbandsstrafrecht ist ein Teilgebiet des Wirtschaftsstrafrechts und sanktioniert Wirtschaftskriminalität durch juristische Personen und Personenverbände. Quellen: https://btp.at/

Verbandsverantwortlichkeit

Unter Wirtschaftsstrafrecht werden alle Strafvorschriften subsumiert, die Tatbestände unter Strafe stellen, die im Bereich der Wirtschaft passieren. Quellen https://btp.at/

Betrug

  Die betrügerischen Strafdelikte zählen zur Gruppe der Vermögensdelikte und sind Strafgesetzbuch in den § 146 ff. StGB geregelt. Betrug Das Grunddelikt des Betruges lautet Wer mit dem Vorsatz, durch das Verhalten des Getäuschten sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern, jemanden durch Täuschung über Tatsachen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung verleitet, die diesen oder einen …

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Whistleblower

Spätestens seit Edward Snowden 2013 die Überwachungsprogramme der US Regierung offengelegt hat, hat wohl fast jeder schon einmal von dem Begriff “Whistleblower” gehört. Aber was ist ein Whistleblower eigentlich? Man kann einen Whistleblower auch als einen Enthüller oder Aufdecker von für die Allgemeinheit wichtigen Informationen bezeichnen. Quellen: https://btp.at/

Warum dauern Wirtschaftsstrafverfahren so lange?

Wirtschaftsstrafverfahren betreffen Sachverhalte, die sehr komplex sind. Man denke an die Causa Karl-Heinz Grasser. Die Staatsanwaltschaft bzw in der Folge auch die WKSta ermitteln seit 2009 gegen Grasser und haben ihn im Jahr 2016 auch angeklagt. Trotzdem ist er bis heute nicht verurteilt, weil es wahnsinnig schwer ist Beweise zu finden. Quellen https://btp.at/

Compliance

Compliance bedeutet im Rechtsbereich grundsätzlich die Einhaltung von Regeln iSv Recht und Gesetz. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von Rechtstreue und Regelkonformität. Quellen https://btp.at/

Hausdurchsuchung

Liegt eine gerichtliche Bewilligung vor, darf eine Hausdurchsuchung iSd StPO von der Staatsanwaltschaft angeordnet werden. Die Anordnung wie auch die gerichtliche Bewilligung muss dem Betroffenen sofort ausgehändigt werden oder spätestens innerhalb von 24 Stunden zugestellt werden. Nur bei Gefahr in Verzug ist auch ein mündlicher Befehl zur Durchsuchung rechtswirksam. Quellen: https://btp.at/

Wirtschaftsstrafrecht

Unter Wirtschaftsstrafrecht werden alle Strafvorschriften subsumiert, die Tatbestände unter Strafe stellen, die im Bereich der Wirtschaft passieren. Allgemeines Eine allgemein anerkannte Definition, welche Straftaten Wirtschaftsstraftaten sind, besteht nicht. Der Gesetzgeber differenziert diesbezüglich nicht. Ansatzpunkt einer Differenzierung kann z.B. das Handeln als Unternehmer sein oder die Fragestellung, welches Rechtsgut durch eine Strafbestimmung geschützt werden soll (z.B. …

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Verteidigungsstrategien im österreichischem Strafrecht

Es gibt verschiedene Verteidigungsstrategien im Strafverfahren. Welche konkrete Strategie ein Strafverteidiger im konkreten Fall wählt ist immer eine Einzelfallentscheidung. Generell wird zwischen Konfliktverteidigung und Konsensverteidigung unterschieden. Quellen: https://btp.at/

Parteispenden

Parteispenden müssen nicht unbedingt – können aber strafbar sein. Vor allem Unternehmer sollten wissen, welche Art von Parteispenden erlaubt sind und welche nicht. Parteispenden können die Straftatbestände der Korruption und der Anfütterung erfüllen. Quellen https://btp.at/

Unternehmensinterne Untersuchungen

Unternehmensinterne Untersuchungen (auch als “Internal Investigations” oder “Unternehmensinterne Ermittlungen” und “UIE” bezeichnet) sind innerhalb des eigenen Unternehmens durchgeführte Untersuchungen. Diese dienen einer strukturierten Sachverhaltsaufklärung. Derartige Untersuchungen werden entweder intern von Mitarbeitern geführt, oder von extern Beauftragten (beispielsweise Wirtschaftsprüfungskanzleien oder auch Rechtsanwaltskanzleien). Wann werden interne Untersuchungen durchgeführt? Meist im Falle eines konkreten Verdachts wegen eines Gesetzesverstoßes. …

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Code of Conduct

Code of Conduct (auch “Verhaltenskodex” bezeichnet ist eine Sammlung von Verhaltensweisen, die in unterschiedlichsten Umgebungen und Zusammenhängen abhängig von der jeweiligen Situation angewandt werden können bzw. sollen. Ähnliche Konzepte findet man beim Ehrenkodex oder dem Moralkodex. Im Gegensatz zu einer Regelung ist die Zielgruppe nicht zwingend an die Einhaltung des Verhaltenskodex gebunden – daher auch häufig der Begriff der freiwilligen Selbstkontrolle. Ein Verhaltenskodex …

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Verbandsgeldbuße

Im VbVG steht die Verbandsgeldbuße als Sanktion im Fall einer Verbandsverantwortlichkeit im Vordergrund. Rechtsquelle § 4 Verbandsverantwortlichkeitsgesetz § 4. (1) Ist ein Verband für eine Straftat verantwortlich, so ist über ihn eine Verbandsgeldbuße zu verhängen. (2) Die Verbandsgeldbuße ist in Tagessätzen zu bemessen. Sie beträgt mindestens einen Tagessatz. (3) Die Anzahl der Tagessätze beträgt bis …

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Korruption

Traditionell wird unter Korruption der Missbrauch eines öffentlichen Amtes zu privatem Vorteil verstanden. Den Kernbereich dieses Verständnisses von Korruption bildet daher die Bestechlichkeit von Organen mit öffentlichen Funktionen (Amtsträger, wie z.B. Politiker, Beamte, Richter, Polizisten, Bedienstete der Finanzämter und Zollbehörden usw.) – sei es für Entscheidungen, auf die unabhängig von der Zuwendung ein Anspruch bestehen …

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Verbandsverantwortlichkeitsgesetz

Das österreichische Verbandsverantwortlichkeitsgesetz (VbVG, auch Unternehmensstrafgesetz) kodifiziert ein Unternehmensstrafrecht, das die Haftung eines Verbandes für Straftaten ihrer Entscheidungsträger und Mitarbeiter regelt, wenn Pflichten verletzt wurden, die den Verband betreffen. Für die Entscheidungsträger ist es weitreichender als für weisungsabhängig oder genötigt handelnde Mitarbeiter (§ 3 Z.2,3 VbVG). Verband im Sinne des VbVG Verbände im Sinne dieses Gesetzes sind (§ 1 Z.2 VbVG): juristische Personen eingetragene Personengesellschaften europäische wirtschaftliche Interessenvereinigungen Zu den Verbänden gehören also: Aktiengesellschaften GmbH Stiftungen Vereine Genossenschaften Personengesellschaften Erwerbsgesellschaften …

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Unschuldsvermutung

Mit Unschuldsvermutung wird im Strafrecht der Grundsatz bezeichnet, dass ein Angeklagter bis zur Feststellung seiner Schuld durch ein Urteil als unschuldig zu gelten hat. Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist Teil des Rechtsstaatsprinzips. Abgrenzung Der Gegenbegriff zur Unschuldsvermutung ist der Generalverdacht. Quellen http://www.lexexakt.de/glossar/unschuldsvermutung.php 30.10.2014 https://btp.at/

Kronzeugenregelung

Mit dem Strafprozessrechtsänderungsgesetz II 2016, BGBl I Nr. 121/2016, wurde die Kronzeugenregelung auf Grundlage der Beratungen einer von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter eingesetzten Expertengruppe mit Wirkung vom 1. Jänner 2017 grundlegend überarbeitet. Sie soll für fünf Jahre (bis zum 31. Dezember 2021) in Geltung stehen und rechtzeitig evaluiert werden. Die neue Struktur wurde zum Anlass genommen, Kriterien für …

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Ermittlungsverfahren

Die Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft führen das Ermittlungsverfahren gemeinsam durch, wobei die Staatsanwaltschaft die Leitung inne hat. Das Gericht übt im Ermittlungsverfahren rechtliche Kontrolle aus und gewährt Rechtsschutz. Das Ermittlungsverfahren dient dazu, Sachverhalt und Tatverdacht durch Ermittlungen soweit zu klären, dass die Staatsanwaltschaft über Anklage, Rücktritt von der Verfolgung oder Einstellung des Verfahrens entscheiden kann. Opfer können nach erfolgter Belehrung …

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