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Kategorie: Vergaberecht

In unserem Ratgeber zum Thema Vergaberecht können verschiedene Themen wie Auftragsarten, Vergabeverfahren, Teilnahmebestimmungen etc. eingesehen werden. Die Artikel sind von Juristen verfasst, für Recht-Suchende, Studierende, Juristen und ganz Österreich. Es soll ein Verständnis der Rechtslage, von Risiken und Chancen vermitteln.

Schwellenwerte

Bei den Schwellenwerten handelt es sich um einen Begriff aus dem Vergaberecht. Schwellenwerte sind gesetzlich festgelegte (Netto-)Grenzwerte für die im Bundesvergabegesetz 2018 festgelegten Auftragsarten (dh Bau- Liefer- und Dienstleistungsaufträge). Gemäß § 12 BVergG 2018 beträgt der EU-Schwellenwert bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen EUR 221.000,- (exkl USt) und bei Bauaufträgen EUR 5.548.000,- (exkl USt). Überschreitet der geschätzte …

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Auftragswert

Der Auftragswert ist ein Begriff aus dem Vergaberecht. Beim Auftragswert handelt es sich um jenen Wert, den ein umsichtiger und sachkundiger öffentlicher Auftraggeber nach sorgfältiger Prüfung des relevanten Marktsegmentes (zB durch Prüfung von Katalogen, Preislisten etc) für die Beschaffung einer bestimmten Leistung veranschlagen würde. Der Auftraggeber hat somit vor Einleitung eines Vergabeverfahrens den Wert seiner …

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Vadium

Vadium (von lat. vadimonium = durch eine Kaution gesicherte Erklärung, vor Gericht zu erscheinen) ist ein Begriff aus dem Zwangsvollstreckungsrecht und bezeichnet eine vor der Zwangsversteigerung von Liegenschaften von den Bietern zu leistende Sicherheit, im Allgemeinen mindestens 10 % des Schätzwertes. Eine gesetzliche Regelung findet sich in § 147 EO. Als Sicherheitsleistung kommen nur Sparurkunden (Sparbücher) in Betracht (§ 147 Abs. 1 Satz 2 …

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Vergaberecht

Mit Vergaberecht – dem Recht der öffentlichen Auftragsvergabe – wird jenes Rechtsgebiet bezeichnet, das die Beschaffung von Waren, Dienst- und Bauleistungen durch die öffentliche Hand regelt. Es legt fest, wie und unter welchen Voraussetzungen öffentliche Auftraggeber Aufträge an Unternehmen vergeben dürfen, um Leistungen am Markt zu erwerben. Die Hauptziele des vergaberechtlichen Regelungsregimes sind die Sicherstellung der Auftragsvergabe …

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Subunternehmer

Bürgerliches Recht Als Subunternehmer werden Unternehmer bezeichnet, denen sich ein anderer Unternehmer bedient um seine Hauptflichten gegenüber seinem Vertragspartner zu erfüllen. Dabei besteht ein selbständiger Vertrag zwischen dem Unternehmer und dem Subunternehmer. Zwischen Subunternehmer und Vertragspartner des Unternehmers besteht keine vertragliche Beziehung. Vergaberecht Unter Subunternehmer im vergaberechtlichen Sinn ist ein Unternehmer zu verstehen, der Teile …

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Rahmenvertrag

Ein Rahmenvertrag wird zwischen zwei Unternehmen abgeschlossen und beinhaltet Regelungen, die für alle Einzelverträge gültig sind, welche zukünftig abgeschlossen werden könnten. Der Rahmenvertrag regelt also die grundsätzliche Zusammenarbeit, beinhaltet aber keine detaillierten Vereinbarungen. Quellen https://www.bbg.gv.at/information/begriffserklaerungen/, zuletzt abgerufen am 18.03.2020

Indikatives Angebot

Mit indikativem Angebot wird (insbesondere im Vergaberecht und bei Unternehmenskäufen mit einem Bieterverfahren) ein unverbindliches erstes Angebot bezeichnet, das Bewerber in der sog. Dialogphase eines Vergabeverfahrens abgeben. Auf Basis dieser Angebote und den Bedürfnissen der vergebenden Stelle erarbeitet die vergebende Stelle dann mit den jeweiligen Bewerbern die Voraussetzungen für ein verbindliches Angebot aus. Bis zur …

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Öffentliche Aufträge

Im Sinne des Vergaberechts sind öffentliche Aufträge entgeltliche Verträge über Warenlieferungen, Bau- und/oder Dienstleistungen, die zwischen öffentlichen Auftraggebern und privaten Unternehmen geschlossen werden. Öffentliche Auftraggeber sind nicht nur Gebietskörperschaften (Bund, Länder und Gemeinden) bzw Gemeindeverbände sondern auch diesen zugeordnete Entitäten ohne eigene Rechtspersönlichkeit (zB Bundesministerien, Gerichte, Parlament) und andere juristische Personen des öffentlichen und des …

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