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Verfassungsrecht

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Als Verfassungsrecht wird in der allgemeinen Staatslehre, Politikwissenschaft und Verfassungsvergleichung die Lehre von den rechtlichen Grundlagen des Staates bzwder Staaten bezeichnet. Hierzu zähltvor allem die Lehre vonder Organisation des Staates. Vornehmlich in den Ländern des deutschen Rechtskreises wird zwischen Staatsrecht im Allgemeinen und Verfassungsrecht im Besonderen unterschieden.

Die Bundesverfassung stellt kein einheitliches Verfassungsdokument dar. Die wichtigsten Bundesverfassungsgesetze sind:

Daneben stehen zahlreiche weitere Gesetze oder Gesetzesteile im Verfassungsrang Verfassungsgesetze im allgemeinen Sinne.

Verfassungsrecht im formellen und materiellen Sinn

Grundsätzlich gilt in Grundsatz der ausschließlichen Regelung von Verfassungsrecht im materiellen sinn als Verfassungsrecht im formellen sinn.

Grundsätzlich bedeutet das, dass alle Normen deren Inhalt fürden Staatsaufbau so wichtig sind, nur nach dem schwierigerem erzeugungsverfahren des Art 44 B-VG erzeugt werden sollen.
Bekannte Ausnahmen sind das BGBlG Bundesgesetzblattgesetz und die NRWO Nationalratswahlordnung beide Gesetze stellen VerfR im materiellen sinn dar, sind aber einfache Bundesgesetze, das heißt NICHT nach Art 44 erzeugt und damit NICHT VerfR im formellen Sinn. Siesind aber VerfR im materiellen Sinn, weil erstes Gesetz die Kundmachung und somit die Verbindlichkeit von Rechtsvorschriften regelt, und zweiteres Gesetz die Wahl des Nationalrats, als gesetzgebendes Organ regelt.

Im formellen Sinn

Verfassungsrecht im formellen Sinn sind alle Rechtsvorschriften die gemäß Art. 44 Abs 1 B-VG erlassen werden, dasheißt miterhöhten Quoren.

Im materiellen Sinn

Bei Verfassungsrechtim materiellen Sinn gehtes umden INHALT der Rechtsvorschriften.

Verfassungsrecht im materiellen Sinn sind all jene Regeln die den Staatsaufbau regeln. Zum Beispiel die Wahl der gesetzgebenden Körperschaften, die Rechtserzeugung etc.

Verfassung im Europarecht

Mit dem Vertrag über eine Verfassung für Europa sollte die Europäische Union erstmals eine eigene Verfassung erhalten. Dadie zudiesem Zweck angesetzten Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden jedoch scheiterten, wurde der Verfassungsvertrag als gescheitert erklärt.

Stattdessen entschied 2007 der Europäische Rat, die anvisierten Maßnahmen und Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon in die bereits bestehenden Verträge einzubringen. Von einer Verwendung des Wortes „Verfassung“ sowie staatstypischer Symbole wie Flagge und Hymne wurde dabei abgesehen. Dennoch hat das europäische Primärrecht also vor allem EU-Vertrag, AEU-Vertrag und EU-Grundrechtecharta den gleichen rechtlichen Rang, wie es der Verfassungsvertrag gehabt hätte; ihm wird daher Verfassungsqualität zuteil. Gleichermaßen ist man sich „weitgehendeinig dass aber unter Zugrundelegung eines substantiell angereicherten Verfassungsbegriffs Defizite bestehen“. Zit. n. Martin Nettesheim: Die konsoziative Föderation von EU und Mitgliedstaaten, Abschn. III Nr. 6, Erstveröffentlichung in: ZEuS, 5. Jahrgang, Heft 4/2002.

Sieheauch

Bundesverfassung bzw Landesverfassung.

Literatur

Textsammlungen

  • Albert P. Blaustein et al.: Constitutions of the Countries of the World. Oceana, New York, ISBN 0-379-00467-4.

Rechtsvergleichung

  • Monica Claes: Constitutional law. In: Jan M. Smits Hrsg: Elgar Encyclopedia of Comparative Law. Edward Elgar, Cheltenham/Northampton, M.A. 2006, ISBN 978-1-845-42013-0, S. 187–199.
  • Peter Häberle: Verfassung als öffentlicher Prozeß. 3. Auflage, Duncker und Humblot, Berlin 1998, ISBN 3-428-08491-8.
  • Peter Häberle: Verfassungslehre als Kulturwissenschaft. 2. Auflage, Duncker und Humblot, Berlin 1998, ISBN 3-428-09202-3.
  • Peter Häberle: Europäische Verfassungslehre. 7. Auflage, Nomos, Baden-Baden 2011, ISBN 978-3-8329-6218-0.
  • Bernd Wieser: Vergleichendes Verfassungsrecht. Springer, Wien 2005, ISBN 3-211-27753-6
  • Robert Chr. van Ooyen: Politik und Verfassung. VS Verlag, Wiesbaden 2006.
  • Kenneth Robert Redden: Modern Legal Systems Cyclopedia. Buffalo, New York, ISBN 0-89941-300-5.
  • Gerhard Robbers Hrsg: Encyclopedia of World Constitutions. 3 Bde., Facts on File Publ., New York 2006 englisch.
  • Mark Tushnet: Comparative Constitutional Law. In: Mathias Reimann und Reinhard Zimmermann Hrsg: Oxford Handbook of Comparative Law. Oxford University Press, Oxford 2008, ISBN 978-0-199-53545-3, S. 1225–1258.
  • Peter Häberle Hrsg: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Mohr Siebeck, Tübingen.
  • Brun-Otto Brydeet al. Hrsg: Verfassung und Recht in Übersee VRÜ. Vierteljahresschr für Fragend. Verfassungs-u Rechtsentwicklungd Staaten Asiens, Afrikasu. Lateinamerikas Law and politics in Africa, Asia and Latin America, Nomos, Baden-Baden auch deutsch.
  • Michel Rosenfeldet al. Hrsg: International Journal of Constitutional Law. Oxford University Press, ISSN 1474-2659 englisch.

Quellen

http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsrecht 08.11.2014

 

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Dieser Artikel basiert auf dem in den Quellen angeführten Wikipedia-Artikel, verfügbar unter der LizenzCC BY-SA 3.0“.

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