Zivilprozessordnung

Auch Auch Vgl auch Auch Auch Auch Auch Vgl auch Auch Auch Bem: Siehe auch 5 Ob 159/08f. (T1) Auch Vgl; Beisatz: Nach Vorliegen der Vorabentscheidung wird das Verfahren nur auf Antrag einer Partei fortgesetzt werden. Eine amtswegige...

Veröff: Arb 8522 Veröff: SZ 47/100 = ImmZ 1974,318 Beisatz: Jedoch keine Unterbrechung wegen einer Strafanzeige wegen Verdachtes der falschen Zeugenaussage, da mangels Überprüfbarkeit der Tatsachenfeststellungen durch das Revisionsgericht selbst im Falle der Verurteilung des Zeugen der OGH...

Veröff: SZ 13/81 Beisatz: Wohnungsanforderung (T1) Veröff: MietSlg 15054 Beisatz: Nur hinsichtlich rechtskräftiger Bescheide. (T2) Beisatz: Hier: Bescheid nach §§ 6, 14 lit c und d NeuVG. (T3) Beis wie T1 Beisatz: Strafverfügung (T4) Veröff: ZVR 1960/281 S...

Veröff: SZ 51/64 Beisatz: Zuteilung eines Sprengelrichters. (T1) Veröff: JBl 1980,320 Beisatz: Es sei denn, dass sich aus dieser Fehlerhaftigkeit zugleich auch die Qualifikation als Nichtakt oder absolut nichtiger Verwaltungsakt ergibt. (T2) Beis wie T2 Beis wie T2...

Beisatz: Antrag gemäß § 8 InvEG 1953. (T1); Veröff: JBl 1952,499 = MietSlg 4403GlRS VwGH vom 29.04.1969, Z 1838/68Veröff: Arb 8614 Veröff: EvBl 1976/192 S 397 Auch; Beisatz: Auskunft eines Finanzamtes stellt keinen Verwaltungsakt dar, der für das...

Verstärkter Senat; Veröff: SZ 67/64 Vgl; nur: Die Bindung an die Bescheide der Verwaltungsbehörde umfasst nicht die auf einen bestimmten Sachverhalt gestützte Beurteilung der Rechtsfrage. (T1) nur T1; Beisatz: Die Bindung der Gerichte an Bescheide der Verwaltungsbehörde umfasst...

Beisatz: Für die Gerichte ist nur das verbindlich, was die Verwaltungsbehörde im Bescheid verfügt hat, nicht aber auch dessen Begründung. Bindend ist nur der Spruch über den Bescheidgegenstand. (T1) Beis wie T1 Veröff: SZ 2010/166 Beis wie T1;...

Veröff: SZ 45/17 Anm: Veröff: SZ 45/56 = EvBl 1972/336 S 632 Veröff: MietSlg 24556 Beisatz: Zuteilung eines Sprengelrichters. (T1) Veröff: JBl 1980,320 Beisatz: Eine inhaltliche Prüfung des Verwaltungsbescheides hat daher nicht stattzufinden, es sei denn, dass sich...

Vgl auch; Beisatz: Grundsätzlich ist das Zustellwesen von Amts wegen zu überwachen. (T1) Verstärkter Senat; Vgl aber; Beisatz: Die Partei, die ihre Prozessunfähigkeit behauptet, kann mit dem ihr zu Gebote stehenden ordentlichen Rechtsmittel den Nichtigkeitsgrund geltend machen. Ist...

Auch Auch; Beisatz: Für eine derart weitreichende Unterbrechungswirkung fehlt jede Rechtsgrundlage im Gemeinschaftsrecht, in der Judikatur des EuGH und im nationalen österreichischen Recht. (T1) Beisatz: § 90a GOG verbietet nur dem anfragenden Gericht eine Sachentscheidung. (T2) Auch; Beis...

Auch; Beisatz: Die Bestätigung eines Unterbrechungsbeschlusses der ersten Instanz ist der in § 528 Abs 2 Z 2 ZPO als Ausnahme normierten Zurückweisung einer Klage aus formellen Gründen nicht gleichzuhalten. (T1) Beis wie T1; Beisatz: Hier: Unterbrechungsbeschluss gemäß...

Veröff: EvBl 1986/162 S 686 Auch; Beisatz: Der Rechtsstreit wird bis zur Entscheidung des Pflegschaftsgerichtes unterbrochen. (T1) Veröff: SZ 60/56 Vgl; Veröff: RZ 1988/39 S 167 Auch; Beisatz: Hier: "Aussetzung" mit Unterbrechungbeschluss durch OGH. (T2) Beis wie T2...

Veröff: JBl 1980,320 nur: Bindung der Gerichte an rechtskräftige rechtsgestaltende Verwaltungsbescheide. (T1)Beisatz: Unter der Voraussetzung, dass sie nicht absolut nichtig sind. (T2) nur T1; Beis wie T2 nur T1; Beis wie T2 Vgl auch; Beisatz: Die Gerichte sind...

Veröff: JBl 1954,464 Veröff: JBl 1955,173 mit Besprechung von Novak Veröff: SZ 33/44 Beisatz: Unter der Voraussetzung der Präjudizialität grundsätzlich zulässig. (T1) Beisatz: Unter dem Begriff eines "anhängigen" Verwaltungsverfahrens im Sinne des § 190 Abs 1 ZPO ist...

Veröff: SZ 40/98 = EvBl 1968/128 S 211 = RZ 1968,89 = NZ 1968,89 Veröff: EvBl 1970/281 S 490 nur: Die Feststellung der Erbhofeigenschaft hat zwingend im Verlassenschaftsverfahren zu erfolgen. (T1) Veröff: EvBl 1978/86 S 242 Auch; Veröff:...

Veröff: SZ 55/116 Auch Auch Auch; Beisatz: Nicht präjudizielle Feststellungen können keine Bindungswirkung entfalten. (T1) Veröff: SZ 2014/8 Auch; Beis wie T1 Beisatz: Hier: Außerstreitiges Verfahren nach § 838a ABGB. (T2) vgl vgl

hier: Äußerung zum Fortsetzungsantrag des Prozessgegners. (T1) Beisatz wie T1

Vgl; nur: § 74 Abs 1 ASGG sieht nur die Unterbrechung des Verfahrens bei Auftreten der dort bezeichneten Vorfragen vor. (T1); Beisatz: Die Aufzählung der eine Unterbrechung des Verfahrens bedingenden Vorfragenfälle, ist zwar grundsätzlich taxativ, jedoch jedenfalls analogiefähig....

Veröff: RZ 1973/152 S 144 Veröff: NZ 1977,140 Auch; Beisatz: Nach Schluß der Verhandlung erster Instanz. (T1) Auch vgl

Auch vgl

Veröff: EvBl 1962/423 S 525 = SZ 35/50 Veröff: SZ 62/81 Auch vgl aber; Beisatz: Hier: Unterbrechung des Insolvenzeröffnungsverfahrens nach § 158 ZPO iVm § 252 IO (T1)

Veröff: EvBl 1965/232 S 347 Vgl; Beisatz: Dem Bescheid der Sicherheitsdirektion über die Berechtigung zum Aufenthalt im Bundesgebiet gemäß § 7 Abs 1 des BG vom 07.03.1968 über die Aufenthaltsberechtigung von Flüchtlingen im Sinne der Konvention über die...

Beisatz: Hier: Behauptung einer schuldhaft unrichtigen Berechnung der Lohnsteuer für eine geleistete Nachzahlung. (T1) Veröff: Arb 10479 = JBl 1986,803 = SZ 58/156 Auch; Veröff: SZ 71/3 Beis wie T1 nur: Behauptung einer schuldhaft unrichtigen Berechnung der Lohnsteuer....

Veröff: RZ 1988/39 S 167 nur: Einen Unterbrechungsbeschluss sieht § 6 a ZPO nicht vor. (T1) nur: Unterbricht das Prozessgericht nach Verständigung des Pflegschaftsgerichtes das Verfahren, hat dieser Beschluss seine Grundlage in § 190 Abs 1 ZPO; er...

Vgl auch; nur: Eine Unterbrechungsmöglichkeit gemäß § 190 ZPO ist weder bei einem vor dem Verfassungsgerichtshof anhängigen präjudiziellen Verfahren noch für das Außerstreitverfahren ausdrücklich vorgesehen. Diese planwidrige Gesetzeslücke ist durch analoge Anwendung des § 190 ZPO zu schließen,...

Veröff: SZ 71/121 Auch; Beisatz: Hier: Rechtsgestaltender Bescheid gemäß § 27a Abs 2 BAG. (T1); Veröff: SZ 74/48 Beisatz: Die Feststellung der Behinderteneigenschaft im Sinne des BEinstG ähnelt in ihrer Funktion einer Statusentscheidung; der Bescheid entfaltet Tatbestandswirkung. (T2)...

Veröff: SZ 2004/38 Beisatz: Dies gilt jedoch nicht für einen dem Rückstandsausweis allenfalls zugrunde liegenden Bescheid oder für die Entscheidung der Behörde über die Berechtigung von Einwendungen gegen die im Rückstandsausweis ausgewiesene Beitragsforderung. (T1); Veröff: SZ 2006/167 Veröff:...

Bemerkung: Mit ausführlicher Auseinandersetzung mit Lehre und Judikatur der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts. (T1); Veröff: SZ 2015/127

Veröff: SZ 74/48 nur: Die Tatbestandswirkung eines Bescheides tritt ein, wenn ein solcher in einer Rechtsvorschrift als Tatbestand für eine Rechtsfolge eingesetzt wird. Die rechtliche Relevanz eines solchen Bescheides für den Adressaten der Rechtsvorschrift ergibt sich nicht aus...

Beisatz: Hier: Unterbrechung einer Sozialrechtssache wegen Anhängigkeit einer präjudiziellen Arbeitsrechtssache. (T1) Beisatz: Hier: Abweisung des Antrags auf Unterbrechung des Revisionsverfahrens. (T2) Vgl auch; Beisatz: Die Verhandlung ist, soweit tunlich, ohne Unterbrechung zu Ende zu führen und daher grundsätzlich...

Veröff: SZ 71/3 Beisatz: Hier: Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten. (T1)Beisatz: Liegt kein rechtsgestaltender Gleichstellungsbescheid nach § 27a Abs 2 BAG vor, dann scheidet die Vorfragenprüfung durch das Gericht, ob die Gleichstellung im Falle eines Antrages erteilt worden wäre,...

Nichtigkeitsverfahren; Anfechtung der Basismarke in Deutschland Veröff ecolex 2021/493, 752 (Tipotsch)

Vgl; Beisatz: Welches Ereignis die Untätigkeit des Klägers auslöst, ist deshalb von Bedeutung, weil es darauf ankommt, ob der Kläger wissen muss, dass er das Verfahren zu betreiben hat, oder aber annehmen darf, das Gericht werde von sich...

Veröff: EvBl 1967/328 S 465 = MietSlg 19430 Anm: Veröff: SZ 45/56 = EvBl 1972/336 S 632 Anm: Veröff: SZ 2020/61

Auch; Beisatz: Gerade diese Bindung der Gerichte an rechtskräftige Bescheide der Verwaltungsbehörden ist eine Rechtsfolge der von Art 94 B-VG verfügten Gewaltentrennung. (T1) Auch Beisatz: Die vom Bundesverwaltungsgericht im Verwaltungsverfahren getroffene rechtskräftige Entscheidung, dass der Kläger nicht der...

Veröff: EvBl 1962/351 S 436 = ZVR 1963/153 S 159 = JBl 1963 S 324 Beisatz: die Erwägung aus denen eine Bindung des Gerichtes an den Bescheid des Sozialversicherungsträgers über den Umfang der sie gewährenden Rente angenommen wurde,...

Veröff: SZ 2020/19

Beisatz: Besprechung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs RsC-126/97, Eco Swiss China Time Ltd/Benetton International und Rs C-224/97, Erich Ciola gegen Land Vorarlberg durch den OGH. (T1)Veröff: SZ 2005/29 Vgl; Beisatz: Kein Vorabentscheidungsverfahren. (T2)

Beisatz: Wenn der Klägerin auch schon in Bezug auf eine Durchsetzung des Anspruchs auf Notstandshilfe die Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts zugute gekommen wären und sie nicht auf deren Anwendung gedrungen hat (auch im Hinblick auf die möglichen Auswirkungen auf...

Veröff: SZ 2010/108 Vgl; Beisatz: Diese Überlegungen gelten für eine Aussetzung nach Art 27 Abs 1 LGVÜ 2007 nicht, weil dem Prozessgericht in dieser Hinsicht keine Befugnis zur eigenständigen Beurteilung zukommt, sondern die inhaltlichen Voraussetzungen für eine Aussetzung im LGVÜ 2007 konkret...

Ähnlich Beisatz: Zuständigkeitsüberschreitung der Wasserrechtsbehörde bezüglich Entschädigung für Fischereiberechtigte (§§ 38 Abs 1, 117 WRG 1959). (T1) Beisatz: Erteilung von Auflagen gemäß § 12, 105 WRG. (T2) Veröff: SZ 45/17 Beisatz: Ein absolut nichtiger Verwaltungsakt läge dann vor,...

Beisatz: Hier: Unterbrechung einer Sozialrechtssache wegen Anhängigkeit einer präjudiziellen Arbeitsrechtssache. (T1) nur: "Anhängige Verfahren" sind alle gerichtsanhängigen Verfahren - Klagseinbringung genügt bereits; Streitanhängigkeit wird nicht gefordert. (T2); Beisatz: Unterbrechung des Firmenbuchverfahrens nach § 19 Abs 1 FBG. (T3)...

Veröff: SZ 40/101 Veröff: Arb 8696 = JBl 1970,325 (mit Kritik von Walter) = EvBl 1970/193 S 324 Vgl aber Vgl; Veröff: JBl 1992,664 Gegenteilig; Beisatz: Dritte, die am Verwaltungsverfahren nicht beteiligt waren, können (abgesehen von einer Rechtskrafterstreckung,...

Veröff: SZ 25/189 Beisatz: Revisionsrekurs gegen Abweisung des Unterbrechungsantrages durch Rekursgericht, dem Erstgericht stattgegeben hat, ist zulässig. (T1) Veröff: EvBl 1957/139 S 187 nur: Dem Außerstreitgesetz ist die Unterbrechung des Verfahrens im Sinne der ZPO fremd. (T2) Veröff:...

Veröff: ZAS 1989,210 (Schrammel) = SSV - NF 2/22 Vgl aber; nur: Werden aus einem Sachverhalt zwei Anspruchsgründe abgeleitet, für die verschiedene Versicherungsträger versicherungszuständig sind (hier: AUVA und SVA der Bauern), so sind die Voraussetzungen für die Unterbrechung...

Vgl; Beisatz: § 192 Abs 2 ZPO ist mangels Sonderregelung im ASGG auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren anzuwenden. (T1) Vgl auch

Veröff: EvBl 1986/6 S 19 = MietSlg 37047 = MietSlg 37807 (14) Vgl auch Vgl auch; nur: Im Falle der Miteigentumsgemeinschaft geschiedener Ehegatten an einer Betriebsliegenschaft mit einer Baulichkeit, in der sich die ehemalige Ehewohnung befindet, gehört nur...

Beisatz: Hier: Aussetzung Eintragungsverfahren des Firmenbuchgerichtes. (T1) Auch; Beis wie T1; Beisatz: Die Unterbrechung hängt also von einer alle Umstände berücksichtigenden Interessenabwägung ab. (T2) Vgl auch Auch; Beis wie T2; Beisatz: § 19 FBG hebt das Interesse an...

Beisatz: Untersagtes Gewerbe. (T1) Veröff: RZ 1986/1 S 7 Beisatz: Hier: Berechnung der USt für die Steuerschuld des Masseverwalters als "Lieferant" im Zwangsversteigerungsverfahren. (T2) Veröff: SZ 62/81 Auch; Veröff: SZ 71/3 Beisatz: Liegt kein rechtsgestaltender Gleichstellungsbescheid nach §...

Veröff: SZ 43/56 = SozM VA,355 = Arb 8737 Veröff: Arb 11002

Ähnlich Vgl; Beisatz: Verwaltungsgerichtsbeschwerde. (T1) Auch; Bem: Mit ausführlicher Auseinandersetzung zur Frage, wann eine verwaltungsbehördliche Entscheidung nach der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 rechtskräftig wird. (T2); Veröff: SZ 2015/127

Bem: Mit ausführlicher Auseinandersetzung mit Lehre und Judikatur der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts. (T1); Veröff: SZ 2015/127

Veröff: RZ 1986/1 S 7 Gegenteilig; Beisatz: Nach einhelliger Auffassung zur Rechtslage vor dem Inkrafttreten der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 hinderte die Zulässigkeit einer Beschwerde an die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts den Eintritt der formellen Rechtskraft nicht. Solche Beschwerden vermochten daher...

Veröff: SZ 54/108 = EvBl 1981/20 S 599 = EUGRZ 1981,573 = JBl 1982,259 nur: Art 5 Abs 1 MRK allein ermächtigt noch nicht zur Anordnung von Freiheitsbeschränkungen; diese müssen vielmehr durch das innerstaatliche Recht gedeckt sein. Der...

Veröff: SSV-NF 5/73 Beisatz: Das gemäß § 74 Abs 1 ASGG unterbrochene Verfahren ist nach rechtskräftiger Entscheidung der Verwaltungsbehörde und nach ergebnislosem Verstreichen der Frist für die Einbringung einer Verwaltungsgerichtshofsbeschwerde bzw nach der (verfahrensbeendenden) Entscheidung des VwGH von...

Beisatz: Hier: § 12a FLAG. (T1) Beis wie T1 Auch; Beis wie T1 Auch; Beisatz: Verfahrensunterbrechung bei einem vor dem Verfassungsgerichtshof anhängigen präjudiziellen Verfahren durch analoge Anwendung des § 25 Abs 2 Z 1 AußStrG. (T2) Auch; Beis...

KurztitelKundmachungsorganTypBG§/Artikel/AnlageInkrafttretensdatumIndex26/02 Marken- und MusterschutzText§ 29b. (1) Der Markeninhaber ist nach Ablauf der Widerspruchsfrist über alle fristgerecht eingelangten Widersprüche in Kenntnis zu setzen und es ist ihm zur Erstattung einer schriftlichen Äußerung eine angemessene, aus...