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Kategorie: Markenrecht

Namensrecht

Unter Namensrecht wird sowohl die Gesamtheit der Vorschriften verstanden, die regeln, welchen Namen eine Person zu führen berechtigt ist, und die die Voraussetzungen einer bürgerlichen oder öffentlich-rechtlichen Namensänderung festlegen Recht ”auf” einen Namen, als auch das Recht einer natürlichen Person oder Juristische Person, den eigenen Namen zu führen und andere vom unbefugten Gebrauch dieses Namens …

Namensrecht Read More »

Marke

Eine Marke ist ein eingetragenes Kennzeichenrecht, welches Waren- und Dienstleistungen schützt. Die Marke muss geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Zu den häufigsten Marken gehören: Wortmarken Bildmarken Wortbildmarken Darüber hinaus gibt es auch noch viele weitere Markenformen, wie etwa körperliche Marken, Bewegungsmarken etc. Marken müssen nicht mehr grafisch …

Marke Read More »

Verbandsmarke

Eine Verbandsmarke ist eine Marke die von einem Verband (in der Regel eine Interessensvertretung, zum Beispiel eine Kammer) registriert wird. Der Verband hat meist aber nicht die Absicht, die Marke selbst zu nutzen, sondern will sie allein seinen Mitgliedern zur Verfügung stellen. Beispiele Beispiele wären ein Apothekerschild, das Raiffeisen-Gibelkreuz, „Ihr Tischler machts persönlich“ etc. Quellen Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG, www.schwarz-schoenherr.com