Markenrecht
Schutz und Registrierung von Marken sowie Durchsetzung von Markenrechten.
Gemeinschaftsmarke
Verfahrensgebühr
Das österreichische Patentamt erhebt Verfahrensgebühren. Dabei gibt es keine Gleichheitswidrigkeit von Bestimmungen des PatentamtsgebührenG betreffend die Festlegung einer Verfahrensgebühr für…
Quiz: Domainrecht, Kennzeichenrecht, Namensrecht, Markenrecht
Verkehrsgeltungsnachweis
Zeichen, die normalerweise aufgrund ihrer fehlenden Unterscheidungskraft oder weil sie lediglich beschreibende Begriffe darstellen, nicht für den Markenschutz in Frage…
Markenrechtsverletzung
Im österreichischen Recht bezieht sich eine Markenrechtsverletzung auf die unbefugte Nutzung eines im Markenregister eingetragenen oder durch notorische Bekanntheit geschützten…
Verbandsmarke
https://www.youtube.com/watch?v=GV-bvWhbxs0&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=6&ab_channel=RechtEasy Eine Verbandsmarke ist eine Marke die von einem Verband (in der Regel eine Interessensvertretung, zum Beispiel eine Kammer) registriert wird. Der Verband…
Erschöpfungsgrundsatz
https://www.youtube.com/watch?v=IrPun4UjHKA&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=10&ab_channel=RechtEasy Der Markeninhaber hat ein Ausschließlichkeitsrecht, dieses ist allerdings nicht unbeschränkt. Hat der Markeninhaber ein Produkt mit seiner Zustimmung in…
Markenverletzung
https://www.youtube.com/watch?v=Q7qehUNjHi4&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=4&ab_channel=RechtEasy Der Inhaber einer Marke hat ein territorial beschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Nur der Markeninhaber selbst ist dazu berechtigt, die Marke zu…
Widerspruchsverfahren (Markenrecht)
https://www.youtube.com/watch?v=iJeuZKFsmHo&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=3&ab_channel=RechtEasy Marken sind eingetragene Rechte. Sie werden vom Österreichischen Patentamt registriert und veröffentlicht. Das Österreichische Patentamt prüft die Schutzfähigkeit. Nicht…
Priorität
https://www.youtube.com/watch?v=0ayuwx0xby4&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=9&ab_channel=RechtEasy Bei der "Priorität" handelt es sich um einen Begriff aus dem Markenrecht. Im Markenrecht gilt der Grundsatz „prior tempore…
Österreichisches Patentamt
https://www.youtube.com/watch?v=T1Aw_L83h1w&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=8&ab_channel=RechtEasy Marken sind eingetragene Schutzrechte. Zuständig für die Eintragung österreichischer Marken ist das Österreichische Patentamt. Neben Marken werden auch Patente,…
Namensrecht (Markenrecht)
https://www.youtube.com/watch?v=hBECPV1qqus&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=5&ab_channel=RechtEasy Eine Marke ist nur eines von vielen Kennzeichen. Daneben kennt die Rechtsordnung viele weitere. Ein wichtiges Kennzeichenrecht ist z.B…
Unionsmarke
https://www.youtube.com/watch?v=wOPXEZd_LHE&list=PLKfDvTqlj00VSoIgwg2Iz-6xlnB9ZRsTM&index=7&ab_channel=RechtEasy Die Unionsmarke hieß früher Gemeinschaftsmarke. Mit der Unionsmarke erwirbt man ein einheitliches Markenrecht für die gesamte Europäische Union, und…
Neue Markenformen
https://www.youtube.com/watch?v=RnZcfuPE0AI&ab_channel=RechtEasy Neben den traditionellen Marken (Wortmarken, Bildmarken und Wortbildmarken) gibt es auch neue Markenformen. Dazu zählen: Formmarken Farbmarken Klangmarken Bewegungsmarken…
Wie läuft eine Markenanmeldung ab?
Sobald Sie als Unternehmer ein Produkt oder eine Dienstleistung markenrechtlich schützen lassen möchten, stellen sich einige Fragen: Wie läuft ein…
Was heißt Benutzungszwang bei Marken
Wer Marken anmeldet, unterliegt einem Benutzungszwang. Benutzungszwang bedeutet, dass die Marke auch benutzt werden muss. Nur in den ersten fünf…
Domaingrabbing
Der englische Begriff Domaingrabbing (auch: warehousing) bezeichnet die gelegentlich missbräuchliche Registrierung einer größeren Anzahl von Internet-Domainnamen. Gelegentlich wird es auch…
Bildzeichen
Im österreichischen Recht ist der Begriff "Bildzeichen" vor allem im Zusammenhang mit dem Markenschutz relevant. Bildzeichen gehören zu den möglichen…
Wie man eine Marke registriert: Der Schritt-für-Schritt-Prozess
Marke anmelden in Österreich: So geht's richtig Überlegen Sie, eine Marke für Ihr Unternehmen anzumelden? Dann sind Sie hier genau…
Wortmarke
Die Wortmarke ist die Urform aller Kennzeichen. Sie besteht aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben und sonstigen Schriftzeichen. Auch Sonderzeichen, wie…
Bewegungsmarke
Bei einer Bewegungsmarke handelt es sich um eine Marke, die „aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung der Elemente der Marke…
Geruchsmarke
Eine Geruchsmarke ist eine Marke, die lediglich aus einem Geruch als solchem besteht. Ein Geruch kann die Funktion einer Marke, also Waren oder…
Farbmarke
Eine Farbmarke besteht im Gegensatz zu einem Bildzeichen aus einer farbigen, zweidimensionalen Form. Für die Einstufung, ob eine Bildmarke…
Klangmarke
Eine Klangmarke ist eine akustisch wahrnehmbare Marke (z. B. ein unterscheidungskräftiges Geräusch oder eine kurze Melodie). Die graphische Darstellung erfolgt durch…
Hologrammmarke
Eine Hologrammmarke gehört zu den neuen Markenformen des Markenrechts. Diese besteht aus Elementen mit holografischen Merkmalen.
Multimediamarke
Bei der Multimediamarke handelt es sich um eine neue Markenform. Diese besteht aus einer Kombination aus Ton und Bild. Die Multimediamarke…
Marke
Eine Marke ist ein eingetragenes Kennzeichenrecht, welches Waren- und Dienstleistungen schützt. Die Marke muss geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines…
Wort-Bild-Marke
Die Wortbildmarke (auch Wort-Bild-Marke) ist eine Mischform zwischen einer Wortmarke und einer reinen Bildmarke. Sie enthält sowohl Abbildungen als…
Bildmarke
Eine Bildmarke besteht aus Grafiken, Bildelementen oder Abbildungen. Auch Fotos können als Bildmarke eingetragen werden. Damit eine Bildmarke eingetragen…
Weitere Rechtsgebiete
Erfahren Sie, wie juristische Auslegungsmethoden und Argumentationstechniken effektiv angewandt werden.