Sobald Sie als Unternehmer ein Produkt oder eine Dienstleistung markenrechtlich schützen lassen möchten, stellen sich einige Fragen: Wie läuft ein solches Verfahren ab, was sind die Kosten, was sollte die Anmeldung auf jeden Fall beinhalten? In diesem Blogartikel erhalten Sie Informationen zum Ablauf und den Kosten einer Markenanmeldung sowie einige Praxistipps.
Wie gestaltet sich der Ablauf einer Markenanmeldung?
Eine Marke wird in Österreich entweder online oder in Papierform beim Österreichischen Patentamt angemeldet. Das Verfahren vor dem Patentamt setzt sich aus zwei Abschnitten zusammen, der Formalprüfung und der Gesetzmäßigkeitsprüfung.
Wenn die Marke die (formalen) Eintragungserfordernisse erfüllt, wird sie unter einer vom Patentamt vergebenen fortlaufenden Registrierungsnummer ins Markenregister eingetragen. Der Markenanmelder erhält eine Bestätigung über die Registrierung der Marke und die Marke wird im Österreichischen Markenanzeiger veröffentlicht. Nach der Registrierung kann im geschäftlichen Verkehr bereits das Kürzel ® verwendet werden.
Nach der Registrierung können allerdings noch Widersprüche anderer Marken- und Kennzeicheninhaber beim Patentamt eingehen. Diese können letztlich zu einer rückwirkenden Aufhebung des Markenschutzes führen . Aus diesem Grund empfiehlt es sich, vor der Markenanmeldung eine gründliche Markenrecherche machen zu lassen, zB von einem Rechtsanwalt. So können Ähnlichkeiten zu anderen Kennzeichen frühzeitig erkannt werden. Gegebenenfalls wandelt der Markenanmelder seine Marke leicht ab oder vereinbart mit Inhabern ähnlicher Marken Abgrenzungsverträge, um einem Widerspruchsverfahren zu entgehen.
Für Markenanmeldungen gibt es zwar keine Fristen. Allerdings empfiehlt es sich, die Marke möglichst bald anzumelden, damit andere dem Markenanmelder nicht zuvorkommen und die Marke auch tatsächlich geschützt ist.
Weitere Infos hierzu gibt es bei uns im Blog.
