Suche

Verkehrsgeltungsnachweis

Zeichen, die normalerweise aufgrund ihrer fehlenden Unterscheidungskraft oder weil sie lediglich beschreibende Begriffe darstellen, nicht für den Markenschutz in Frage kommen, können unter bestimmten Umständen dennoch als Marke eingetragen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass der Anmelder glaubhaft machen kann, dass das Zeichen durch seine Nutzung im geschäftlichen Verkehr – beispielsweise durch Einsatz in Marketing und Werbung – bei der relevanten Zielgruppe (Endkunden, Händler) die Wahrnehmung erlangt hat, ausschließlich für die Produkte oder Dienstleistungen eines spezifischen Unternehmens zu stehen. Diese Anerkennung im Markt, auch Verkehrsgeltung genannt, muss zum Zeitpunkt der Markenanmeldung nachweisbar sein und normalerweise im gesamten Staatsgebiet bestehen.

Die Notwendigkeit, eine solche Marktgeltung zu beweisen, tritt auf, wenn die Behörden dies explizit verlangen. Kann dieser Nachweis nicht erbracht werden, ist eine Eintragung des Zeichens als Marke nicht möglich. Diese Regelung stellt sicher, dass auch ursprünglich nicht schutzfähige Zeichen unter bestimmten Voraussetzungen Markenschutz erlangen können, sofern sie im Bewusstsein der Verbraucher eine eindeutige Zuordnung zu einem Unternehmen erzielt haben.

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

Kanzlei-Empfehlung

Videos

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Filter