Exekutionsordnung

Veröff: SZ 57/42 = JBl 1985,113 Auch; nur: Die Bestimmung des § 528 ZPO ist eine "allgemeine" Bestimmung der ZPO über das Rechtsmittel des Rekurses und gilt daher gemäß § 78 EO auch im Exekutionsverfahren. (T1) Auch; nur...

vgl; Beisatz: Der Rechtsmittelausschluss nach § 239 Abs 1 Z 1 EO ist absolut. (T1) vgl

Veröff: EvBl 1968/199 S 325 Veröff: SZ 40/152 Veröff: EvBl 1974/44 S 102 nur: Bei außergerichtlicher Verwertung von Gegenständen einer besonderen Masse (Absonderungsrechte!) bleibt der Konkurskommissär für die Verteilung des Erlöses zuständig. Auf die Verteilung des Erlöses sind...

Veröff: SZ 46/29 nur: Für die Berechnung der einzelnen in Beschwerde gezogenen Zuweisungen durch den Meistbotsverteilungsbeschluss sind mehrere Zuweisungen nur zusammenzurechnen, wenn sie in einem tatsächlichen oder rechtlichen Zusammenhang stehen. (T1) Vgl; Beisatz: Entscheidungsgegenstand des Rekursgerichts im Verteilungsverfahren...

Veröff: SZ 57/43 = EvBl 1985/46 S 210 (Pfersmann 1985,205) = JBl 1985,242 (Hoyer) Auch Auch Auch Auch Beisatz: Ausführlich begründete Ablehnung von Hoyer (JBl 1984,95 und JBl 1985,243) und Pfersmann ÖJZ 1985,205). Wollte man den gegenteiligen Standpunkt...

Verstärkter Senat; Veröff: SZ 68/93 nur: Zinsenbeträge sind vielmehr Teil des Entscheidungsgegenstandes. (T1) Auch; Beisatz: Hier: Kridamäßige Versteigerung nach §119 KO. (T2) Auch; nur T1 nur: Im Meistbotsverteilungsverfahren nach Zwangsversteigerung einer Liegenschaft ist Entscheidungsgegenstand des Rekursgerichtes der mit...

Vgl; Beisatz: Die Höhe des Schätzwerts ist mit einem Rekurs gegen das Versteigerungsedikt nicht bekämpfbar. (T1)Beisatz: Hier: Das Edikt hat hier keinen anfechtbaren konstitutiven Beschlussinhalt. (T2) Vgl Vgl Vgl Beis wie T1 Auch

Veröff: SZ 23/398 Beisatz: Es genügt, dass der Aufhebungsbeschluss inhaltlich nicht als ein Abänderungsbeschluss zu qualifizieren ist. (T1) Vgl aber; Beisatz: Beschluss auf Zurückweisung eines Rekurses wird vom Rekursgericht endgültig aufgehoben. (T2) Beisatz: 1.) Ausdrückliche Ablehnung der gegenteiligen...

Beisatz: Ob aus antsbekannten Gründen eine wesentliche Veränderung der Beschaffenheit der Liegenschaft stattgefunden hat, ist infolge des Rechtsmittelausschlusses nicht zu überprüfen. (T1) = EvBl 1983/107 S 401 Vgl aber; Beisatz: Die Frage nach der weiterhin bestehenden materiellen Richtigkeit...

EvBl 1976/82 S 157 Auch Auch JBl 1985,242 = SZ 57/43 Auch Vgl auch; Beisatz: Das gilt auch für das Rekursrecht des Verpflichteten, soweit er eigene Ansprüche (Hyperocha im Sinne des §§ 217, 142 EO) geltend macht und...

EvBl 1980/209 S 638 Vgl

Beisatz: Die Entscheidung der zweiten Instanz, ob neben unbekämpft zugewiesenen Kapitalbeträgen aus dem Meistbot noch Zinsen zuzuweisen sind, ist somit unanfechtbar. (T1) Veröff: EvBl 1980/209 S 638 Veröff: SZ 53/90 Veröff: SZ 53/118 Auch Auch; Beisatz: Durch §...

Auch; Beisatz: Bestimmung bezieht sich nur auf die Versteigerung von Liegenschaften, nicht aber auf die von Fahrnissen. (T1) = EvBl 1968/64 S 104 Auch; Beis wie T1 nur: Diese Bestimmung bezieht sich nur auf die Versteigerung von Liegenschaften....

EvBl 1977/89 S 187 Beisatz: Zum Beispiel die Nichtigkeit des Meistbotverteilungsbeschlusses, die sich nicht im Verteilungsverfahren selbst, sondern im vergangenen Versteigerungsverfahren ereignet haben soll. (T1) Auch; Beisatz: Die Entscheidung über die Aufschiebung der Exekution eines am Verteilungsverfahren beteiligten...

Auch Beisatz: Auch bei Exekutionsführung nach § 328 EO ist für die Verteilung des Meistbotes der § 239 Abs 3 EO zumindest sinngemäß anzuwenden. (T1) nur: Die Sondernorm des § 239 Abs 3 EO schafft nur eine Ausnahme...

EvBl 1976/198 S 402 EvBl 1977/89 S 187 Beisatz: Zum Beispiel die Nichtigkeit des Meistbotverteilungsbeschlusses, die sich nicht im Verteilungsverfahren selbst, sondern im vergangenen Versteigerungsverfahren ereignet haben soll. (T1) Auch; Beisatz: Diese Ausnahmebestimmung bezieht sich nur auf die...

SZ 16/34 DREvBl 1938/271 SZ 24/30 = EvBl 1951/92 S 147 Beisatz: Gilt auch für den Beschluß, mit dem die zweite Instanz den Revisionsrekurs zurückgewiesen hat. (T1) Beisatz: Beschwerdegegenstand im Revisionsrekurs. (T2) EvBl 1980/209 S 638 JBl 1984,94...

SZ 19/114 Beisatz: Auch Entscheidungen über den Rang, in dem Kosten zugewiesen werden, ist eine Entscheidung im Kostenpunkt. (T1) EvBl 1954/32 S 46 JBl 1962,455 EvBl 1969/358 S 551 Beisatz hier: Verkaufskosten § 286 EO. (T2) Beisatz: Gleichgültig,...

Veröff: SZ 14/149 nur: Die Bestimmung des § 239 Abs 3 EO ist auf die im Sinne des § 237 EO erlassenen Verfügungen nicht anzuwenden. (T1) nur T1

NZ 1990,33 = SZ 61/248

nur: Der bestätigende Teil eines rekursgerichtlichen Beschlusses über einen Verteilungsbeschluß kann angefochten werden, wenn der Streitgegenstand, über den das Rekursgericht entschieden hat, an Geld oder Geldeswert 300.000,-- S übersteigt (§ 502 Abs 4 Z 2 ZPO idF BGBl...

EvBl 1976/198 S 402 Vgl auch; JBl 1985,300 = SZ 57/127

SZ 15/47 EvBl 1977/89 S 187 Vgl auch

EvBl 1980/103 S 325 = SZ 52/181

JBl 1954,45 = NZ 1954,59 Ähnlich JBl 1955,478 Ähnlich Ähnlich Beisatz: Bei Erledignung des unzulässigen Rekurses kein Raum für eine Erörterung der Frage, nach welchen Grunsätzen rechtlich richtig der Wert des inventarisierten Vermögens des Erblassers zu ermitteln ist....

SZ 19/52 Ähnlich; RZ 1959/18 nur: Gegen einen die ergänzende Schätzung anordnenden Beschluß ist der Rekurs zulässig. (T1) nur: Eine Ergänzung der Schätzung ist vorzunehmen, wenn beträchtliche Wertveränderungen eingetreten sind. (T2) nur T2 nur T2

EvBl 1968/199 S 325 SZ 40/152

EvBl 1968/199 S 325

SZ 18/54

SZ 17/96

SZ 13/171

SZ 11/252

SZ 11/87