Unterlassungserklärung
Die Unterlassungserklärung ist im Zivilrecht eine Erklärung, bei der sich ein Rechtssubjekt verpflichtet, eine beanstandete rechtswidrige Handlung in Zukunft zu unterlassen. Allgemeines Verstößt ein Rechtssubjekt (natürliche Person, Kapitalgesellschaft, sonstige Personenvereinigungen, der Staat mit der öffentlichen Verwaltung) gegen bestimmte absolute Rechte anderer, so spricht das Gesetz den Rechtsinhabern einen Unterlassungsanspruch zu. Außergerichtlich lässt sich dieser zunächst durch Abmahnung nebst Unterlassungserklärung durchsetzen, die der Rechtsinhaber dem Störer vorformuliert zusendet. Diese Erklärung ist rechtlich ein Angebot, das der Störer durch Unterschrift annimmt. Aus der Erklärung ist …