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Kategorie: Besonderes Verwaltungsrecht

Schule schwänzen – das passiert, wenn ich schwänze

Schule zu schwänzen kann Folgen haben In Österreich muss man mindestens 9 Jahre lang zur Schule gehen. Das bedeutet, dass es nicht erlaubt ist, sich unentschuldigt frei zu nehmen. Hier muss unterschieden werden zwischen dem Schule schwänzen während der Schulpflicht und in der Zeit danach: Während der Schulpflicht Wenn ein schulpflichtiges Kind regelmäßig unentschuldigt fehlt, …

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Allgemeine Schulpflicht

Für alle Kinder, die sich in Österreich dauernd aufhalten, besteht allgemeine Schulpflicht. Das heißt, dass nicht nur für österreichische Kinder, sondern unabhängig von der Staatsbürgerschaft für alle Kinder, die sich dauernd in Österreich aufhalten, die allgemeine Schulpflicht gilt. Die allgemeine Schulpflicht ist in Österreich in der Bundes-Verfassung festgeschrieben. Sie beginnt in Österreich mit dem auf …

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Zentrales Personenstandsregister

Das  Zentrale Personenstandsregister (ZPR) ist ein mit 1. November 2014 in Österreich eingeführtes elektronisches Register, welches wesentliche Daten zu einer Person wie Geburten, Verehelichung/Verpartnerung, Tod, etc. zentral zusammenfasst. Die bis dahin in lokalen EDV-Anwendungen oder händisch geführten Personenstandsbücher eingetragenen Daten, wurden in das ZPR übertragen, dessen technische Infrastruktur vom Innenministerium zur Verfügung gestellt wird. Der …

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Baubewilligung

Eine Baubewilligung benötigt man, um einen Bau beginnen zu dürfen. Sie wird von der Baupolizei oder Gemeinde nach der Bauverhandlung erteilt. Wenn mit dem Bau tatsächlich begonnen wird, so muss dies ebenfalls der Baubehörde mitgeteilt werden. Diese kann noch einmal die Grundmaße nachmessen. Das ist vor allem dann notwendig, wenn der Bau – durch die Bauklasse …

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Meldezettel

Als Meldezettel wird jene amtliche Bescheinigung bezeichnet, mit der die Meldung des ordentlichen Wohnsitz Wohnsitzes oder längeren Aufenthalts nachgewiesen wird. Eine solche Meldung ist der Verwaltungsbehörde bei der erstmaligen Begründung eines Wohnsitzes, beim Wechsel des Wohnsitzes und bei längeren Aufenthalten an anderen Orten als dem Wohnsitz zu machen. Die Meldung des Wohnsitzes/Wohnsitzwechsels ist in Österreich …

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Identitätszeuge

Als Identitätszeugen bezeichnet man im Recht Österreichs nach § 1 Passgesetz-Durchführungsverordnung eine Person, die die Identität einer anderen Person (ohne amtlichen Lichtbildausweis) notariell oder vor Ämtern bestätigen kann. Der Zeuge muss zur bezeugenden Person in einem Naheverhältnis stehen – (z. B. Verwandtschaft, Ehegattin/Ehegatte), eigenberechtigt sein und selbst über einen amtlichen Lichtbildausweis verfügen. Bei Vorlage eines amtlichen Dokuments (z. B. Staatsbürgerschaftsnachweis, Geburtsurkunde) genügt ein Identitätszeuge. Siehe auch Im …

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Öffentliches Baurecht

Als öffentliches Baurecht werden Regelungen verstanden, die beim Bau eines Gebäudes der Wahrung öffentlicher Interessen dienen. Es besteht ein enger inhaltlicher Zusammenhang zum Raumplanungs- und Raumordnungsrecht. Kompetenz Gemäß Art 15 Abs 1 B-VG ist das Bauwesen eine Angelegenheit der Bundesländer in Gesetzgebung und Vollziehung. Es bestehen daher von Land zu Land verschiedene Bauvorschriften. Rechtsquellen Auswahl …

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