Schulrecht ist die Gesamtheit der Rechtsnormen, die das österreichische Schulwesen regeln. Dazu gehören vor allem Vorschriften über Schularten, Schulpflicht, Unterricht, Leistungsbeurteilung, Rechte und Pflichten von Schülerinnen und Schülern, Eltern, Lehrkräften, Schulleitungen und Behörden. Schulrecht ist überwiegend öffentliches Recht.
Was das Schulrecht regelt
Das Schulrecht beantwortet vor allem praktische Fragen des Schulalltags: Welche Schularten gibt es? Wer muss eine Schule besuchen? Wie wird beurteilt? Wann darf ein Kind vom Unterricht fernbleiben? Welche Mitwirkungsrechte haben Erziehungsberechtigte? Welche Aufgaben haben Schulleitung, Lehrpersonen und Bildungsdirektion?
Die wichtigsten bundesrechtlichen Grundlagen sind das Bundes-Verfassungsgesetz, das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985 und das Schulzeitgesetz 1985. Dazu kommen Verordnungen, etwa zur Leistungsbeurteilung.
Verfassungsrechtliche Grundlagen
Das Schulwesen ist in Österreich verfassungsrechtlich besonders geregelt. Zentrale Bestimmungen finden sich in Art. 14 B-VG. Dort wird vor allem festgelegt, wie die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern verteilt sind. Für das land- und forstwirtschaftliche Schulwesen gilt daneben Art. 14a B-VG.
Im Schulrecht ist die Kompetenzverteilung wichtig, weil nicht jede Schule rechtlich gleich organisiert ist. Während viele grundlegende Fragen bundesgesetzlich geregelt sind, haben die Länder in bestimmten Bereichen Vollziehungsaufgaben. Das betrifft vor allem Teile des Pflichtschulwesens und Fragen des Schulerhalts.
Schulorganisation und Schularten
Das Schulorganisationsgesetz regelt den Aufbau des Schulwesens. Es legt fest, welche Schularten es gibt und welche Aufgaben diese Schulen haben. Dazu gehören etwa Volksschulen, Mittelschulen, Sonderschulen, Polytechnische Schulen, allgemeinbildende höhere Schulen sowie berufsbildende mittlere und höhere Schulen.
Das Gesetz enthält außerdem Grundregeln über die Organisation von Schulen, etwa über Aufbauformen, Schulstufen, Lehrpläne, Klassenschülerzahlen oder besondere schulorganisatorische Modelle. Auch die Aufgabe der österreichischen Schule ist dort festgelegt. Schule dient nicht nur der Wissensvermittlung, sondern auch der Erziehung und Persönlichkeitsbildung.
Rechtlich zu unterscheiden ist auch zwischen öffentlichen Schulen und Privatschulen. Für Privatschulen gelten eigene Regelungen, insbesondere im Privatschulgesetz. Schulrechtlich besonders wichtig ist dabei, ob eine Privatschule Öffentlichkeitsrecht besitzt.
Schulpflicht und Schulbesuch
Die allgemeine Schulpflicht ist im Schulpflichtgesetz 1985 geregelt. Sie verpflichtet Kinder in Österreich grundsätzlich zum Besuch einer geeigneten Schule beziehungsweise zu einer gesetzlich zulässigen Form der Erfüllung der Schulpflicht. Das Gesetz regelt auch Sonderfragen, etwa den Besuch von Privatschulen, die Teilnahme am häuslichen Unterricht und die Berufsschulpflicht.
Davon zu unterscheiden ist der konkrete Schulbesuch im Alltag. Das Schulunterrichtsgesetz enthält dazu Regeln über Aufnahme, Schulwechsel, Fernbleiben vom Unterricht, Entschuldigungen, Aufsteigen in die nächste Schulstufe und Beendigung des Schulbesuchs. Für Eltern und Schülerinnen und Schüler ist dieses Gesetz besonders relevant, weil es viele praktische Fragen direkt beantwortet.
Rechte und Pflichten in der Schule
Lehrpersonen haben die Aufgabe, Unterricht und Erziehung eigenständig und verantwortlich zu führen. Schülerinnen und Schüler sind verpflichtet, am Unterricht teilzunehmen und die Schulordnung einzuhalten. Eltern beziehungsweise sonstige Erziehungsberechtigte haben Informations- und Mitwirkungsrechte, aber auch Pflichten, etwa bei der Sicherstellung des regelmäßigen Schulbesuchs.
Das Schulunterrichtsgesetz regelt auch Erziehungsmaßnahmen, die Leistungsfeststellung und die Leistungsbeurteilung. Noten dürfen nicht frei vergeben werden, sondern müssen sich an gesetzlichen Vorgaben orientieren. Die nähere Ausgestaltung erfolgt insbesondere durch die Leistungsbeurteilungsverordnung. Sie regelt etwa, auf welcher Grundlage Leistungen festgestellt werden und welche Maßstäbe bei der Beurteilung gelten.
Entscheidungen der Schule und Rechtsschutz
Im Schulrecht gibt es nicht nur pädagogische, sondern auch rechtliche Entscheidungen. Dazu zählen zum Beispiel Entscheidungen über das Aufsteigen, über bestimmte Erziehungsmaßnahmen oder über schulrechtliche Anträge. Solche Entscheidungen müssen auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen.
Der Rechtsschutz im Schulrecht richtet sich nach der Art der Entscheidung. Nicht jede schulische Maßnahme ist sofort vor Gericht anfechtbar. Teilweise gibt es besondere schulrechtliche Verfahrensregeln, teilweise kommt das allgemeine Verwaltungsrecht zur Anwendung. Zuständige Behörden und Gerichte können je nach Materie unterschiedlich sein. In der Praxis spielen vor allem die Schulleitung, die Bildungsdirektion und gegebenenfalls die Verwaltungsgerichte eine Rolle.
Warum Schulrecht im Alltag wichtig ist
Schulrecht ist kein Randthema. Es prägt den gesamten Schulalltag: von der Aufnahme in eine Schule über die Unterrichtsorganisation bis zur Beurteilung und zu Mitwirkungsrechten. Gerade weil Schule viele Menschen betrifft, ist eine klare rechtliche Regelung wichtig. Das gilt für Kinder und Jugendliche ebenso wie für Eltern, Lehrkräfte und Schulbehörden.
Wer eine konkrete schulrechtliche Frage hat, sollte immer auf die genaue Schulart und die konkrete Entscheidung achten. Im Schulrecht hängen viele Antworten davon ab, ob es um eine Pflichtschule, eine AHS, eine berufsbildende Schule oder um eine Schule mit besonderem Status geht.
Quellen
- Art. 14 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), RIS.
- Art. 14a Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), RIS.
- Schulorganisationsgesetz (SchOG), RIS.
- Schulunterrichtsgesetz (SchUG), RIS.
- Schulpflichtgesetz 1985, RIS.
- Schulzeitgesetz 1985, RIS.
- Leistungsbeurteilungsverordnung, RIS.
- Juranek, Markus, Das österreichische Schulrecht, Verlag Österreich.
