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§ 1051

Fassung: 1. Januar 1812 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 1051 ABGB?

Kernaussage§ 1051 ABGB behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Ist keine Zeit zur Uebergabe der bestimmten Sache bedungen, und fällt keinem Theile ein Versehen zur...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?

Teil / Abschnitt / KapitelKeine eigene Gliederungsangabe im lokalen Text erkannt.

Gehört thematisch zuÜbergangs- und Schlussbestimmungen

Vorheriger Paragraph§ 1050

Nächster Paragraph§ 1052

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang

Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung

Was regelt § 1051 ABGB in einfachen Worten?

§ 1051 ABGB behandelt "diesen Abschnitt der Rechtsvorschrift" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. Januar 1812 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am: 8. April 2015
Fassung seit: 1. Januar 1812
Fassung bis: laufend
Lokaler Stand: 5. Oktober 2026 04:57

Frühere Fassungen

Keine frühere Fassung im lokalen Cache. Der aktuelle RIS-Verweis bleibt als Originalquelle verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:

BGBl. I Nr. 62/2026 (NR: GP XXVIII RV 523 AB 561 S. 89. BR: 11838 AB 11839 S. 994.)
BGBl. I Nr. 40/2026 (NR: GP XXVIII RV 445 AB 458 S. 77. BR: 11811 AB 11815 S. 991.)
BGBl. I Nr. 111/2025 (NR: GP XXVIII RV 187 AB 350 S. 57. BR: AB 11754 S. 985.)
BGBl. I Nr. 110/2025 (NR: GP XXVIII RV 279 AB 314 S. 57. BR: AB 11746 S. 984.)

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

RIS: HTML PDF

Verweise

Keine lokal auflösbaren Verweise gefunden.

Rückverweise

Entscheidungen 7Gesetze 0Treffer 7

Judikatur-Auswertung

Was zeigt die Rechtsprechung zu diesem Paragraphen?

Welche Fragen wurden entschieden?

Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend? 7

Häufige Gerichte

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)4
OGH3

Neueste EntscheidungOGH · 1Ob538/94; 1Ob2322/96v; 3Ob315/97p; 10Ob147/02v; 2Ob33/05z; 7Ob18/08k; 3Ob58/10s; 4Ob178/12y; 2Ob210/13s; 3Ob17/19z · 26. April 2019OGH · 26. April 2019

Rechtsprechungstendenz (vorsichtig)

Bei 7 lokal gefundenen Entscheidungen ist nur eine vorsichtige Einordnung sinnvoll. Der erkennbare Schwerpunkt liegt auf "Welche Rechte oder Pflichten von Schülern, Eltern, Schulen oder Behörden waren entscheidend?". Am häufigsten erscheint Verwaltungsgerichtshof (VwGH) in den Treffern. Eine belastbare inhaltliche Linie sollte anhand der einzelnen Entscheidungen geprüft werden.

Diese Auswertung basiert auf lokal gecachten RIS-Treffern und ersetzt keine juristische Prüfung.

Entscheidungen

OGH · RechtssatzOGH · 1Ob538/94; 1Ob2322/96v; 3Ob315/97p; 10Ob147/02v; 2Ob33/05z; 7Ob18/08k; 3Ob58/10s; 4Ob178/12y; 2Ob210/13s; 3Ob17/19z · 26. April 20191Ob538/94; 1Ob2322/96v; 3Ob315/97p; 10Ob147/02v; 2Ob33/05z; 7Ob18/08k; 3Ob58/10s; 4Ob178/12y; 2Ob210/13s; 3Ob17/19z · 26. April 2019 · ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0017974

Auch; Veröff: SZ 70/197 Vgl aber; Beisatz: Diese Zweifelsregel gilt aber nicht, wenn sich - wie hier - aus den Umständen ergibt, dass die Parteien doch einen Vorvertrag wollen und das Zustandekommen des Hauptvertrages von der Unterfertigung eines...

ABGB §861 · ABGB §936 II · ABGB §1051OGH · RechtssatzOGH · 1Ob890/47; 2Ob603/50; 1Ob976/52; 4Ob170/14z · 18. November 20141Ob890/47; 2Ob603/50; 1Ob976/52; 4Ob170/14z · 18. November 2014 · ECLI:AT:OGH0002:1947:RS0025258

Veröff: EvBl 1948/165 Vgl Vgl Auch; Beisatz: Es steht ihm frei, sich gegen dieses Risiko zu versichern. In diesem Fall ist es wiederum sein Risiko, ob und wann die Versicherung leistet; er selbst bleibt dem Verkäufer zahlungspflichtig. (T1)Beisatz:...

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