Bei dem Begriff ex definitione handelt es sich um ein lateinische Wort, das in direkter Übersetzung wie es die Definition beinhaltet bedeutet. Der Begriff wird gerne in der Rechtspraxis verwendet, um den eigenen Standpunkt besser zu argumentieren.
Man spricht von Quota Litis, wenn ein Anwalt mit dem Mandanten als Honorar Anteile einer Streitforderung vereinbart. Wenn sich ein Rechtsanwalt einen bestimmten Teil des Betrages versprechen läßt, der der Partei zuerkannt wird so liegt gem § 879 Abs 2 Z 2 ABGB ein Vertrag vor, der gegen die guten Sitten verstößt und somit nichtig …
Mit actio illicita in causa wird eine Rechtsfigur bezeichnet, mit der bei pflichtwidrig herbeigeführter Rechtfertigungslage die Strafbarkeit an die pflichtwidrige Herbeiführung der Rechtfertigungslage angeknüpft wird. Damit führt die actio illicita in causa zu einer Bestrafung trotz wirksamer Rechtfertigung. Die actio illicita in causa wird von der Rechtsprechung und der hM in der Literatur abgelehnt. Siehe …
„Der Eigentümer trägt den Schaden“: Regel für die Zurechnung des Schadensersatzes im Fall des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung einer Sache. Mit ”’casum sentit dominus”’ (lateinisch) bezeichnet man den Grundsatz, dass der Eigentümer die Gefahr des zufälligen Unterganges trägt, also den Schaden.
„Der bloße Irrtum des Gerichts über seine Zuständigkeit, der nur dann als Verfassungsverstoß zu werten ist, wenn das Gericht seine Entscheidung willkürlich getroffen hat.“
„Irrtum über den Gegenstand“: Der Erklärende irrt sich über den Gegenstand des Rechtsgeschäftes.
Der lateinische Satz Fiat iustitia et pereat mundus wird zumeist übersetzt Es soll Gerechtigkeit geschehen, und gehe die Welt darüber zugrunde (oder sinngemäß). Luther übersetzt ihn mit: Es geschieht, was recht ist, und solt die welt drob vergehen. (Predigt vom 10. Mai 1535), Kant mit: Es herrsche Gerechtigkeit, die Schelme in der Welt mögen auch insgesamt daran zugrunde gehen. Die erste Bezeugung …
„Einladung an einen unbestimmten Personenkreis ein Angebot abzugeben“. Siehe auch offerta ad incertas personas sowie invitatio ad offerendum.
„Aus sich heraus“ – gerade dadurch
„Der Herrscher steht über dem Recht“.
Id quod actum est ist ein Begriff der lateinischen Rechtssprache. Er beschreibt den Umstand, dass aufgrund von Unklarheit einer abgegebenen Erklärung die Notwendigkeit besteht, den tatsächlichen Parteiwillen weiter zu erforschen. Der Begriff enthält somit eine Auslegungsmaxime für die Feststellung des Parteiwillens bei Rechtsgeschäften. Sonstiges Latein im Recht Literatur Ulrike Babusiaux: Id quod actum est. Zur Ermittlung des Parteiwillens im klassischen römischen Zivilprozess (= Münchener Beiträge …
Par in parem non habet imperium ist ein Rechtsgrundsatz, der besagt, dass Gleiche über Gleiche keine Macht haben. Er wird zuweilen auch als par in parem non habet iudicium (Ein Gleicher hat über einen Gleichen keine Gerichtsbarkeit) oder par in parem non habet iurisdictionem (Ein Gleicher hat über einen Gleichen keine Rechtsprechungsgewalt) zitiert. Dieser Rechtsgrundsatz entstammt ursprünglich dem römischen Recht …
Genus proximum et differentia specifica ist die abgekürzte Form der scholastischen Formulierung der klassischen Definitionsregel „definitio fi(a)t per genus proximum et differentiam specificam“. Diese auf Aristoteles zurückgehende Regel, nach der eine Definition durch Angabe der nächsthöheren Gattung und der spezifischen Differenz zu erfolgen hat, war bis zur traditionellen Logik im 19. Jahrhundert kanonisch. Noch bei John Locke (1632–1704) …
„Nicht durch Gewalt, nicht heimlich, nicht durch eine Bittleihe“: Voraussetzungen des fehlerfreien echten Besitzes.
„Es ist ein Betrug, einen Betrug zu verbergen“.
Ignorantia legis non excusat, manchmal auch Ignorantia iuris non excusat oder Ignorantia iuris neminem excusat ist ein Rechtsgrundsatz aus dem römischen Recht, der im deutschen Sprachraum als Volksweisheit „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ bekannt ist. Der alte Rechtsgrundsatz „ignorantia legis non excusat“ gilt auch in Österreich, denn in § 2 des ABGB wird klargestellt: „Sobald ein Gesetz gehörig kund gemacht worden ist, kann sich niemand …
„Einrede der vergangenen Arglist“: Vergangene Arglist ist arglistiges, treuwidriges Verhalten vor dem Prozess.
Der Begriff Lucidum intervallum (lat. lichter Augenblick) bezeichnet einen Moment, in dem eine Person trotz einer zu Grunde liegenden Bewusstseinsstörung im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte ist. Erstmals diskutiert wurde das lichte Intervall von römischen Juristen, wobei schon in der Antike umstritten war, ob lichte Intervalle rechtlich relevant sein sollen. Aus dem römischen Recht wurde es vom gemeinen Recht rezipiert und gelangte so in die moderne Rechtswissenschaft. Die Rechtswissenschaft …
Eine lex specialis ist ein spezielles Gesetz, das dem allgemeinen Gesetz (lex generalis) vorgeht. Dieses besondere Gesetz verdrängt das allgemeine Gesetz (lateinisch lex specialis derogat legi generali). Die Spezialität des Gesetzes kann sich beispielsweise daraus ergeben, dass es nur einen bestimmten Sachbereich regelt, während die allgemeine Norm für mehrere Bereiche gilt. Der Grundsatz lex specialis derogat legi generali stellt eine juristische Auslegungsregel dar und gründet …
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