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Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der Vorschriften über Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer bei Fremdenbefahrungen und beim Betrieb bestimmter Heilstollen erlassen werden (Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung)

VerordnungFassung seit 1. August 2006RIS-Stand 3. Juni 2022

RIS-Gesetzesnummer 20004896 · BGBl. II Nr. 298/2006 · 58/01 Bergrecht · Original im RIS öffnen

§ 6

§ 6 Gesundheitliche Eignung

Fassung: 1. August 2006 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 6 Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung?

  • Kernaussage§ 6 Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung behandelt "Gesundheitliche Eignung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer müssen

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Gesundheitliche Eignung

§ 6. (1) Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer müssen

(2) Es ist untersagt, eine Personenbeförderung durchzuführen oder durchführen zu lassen, wenn sich die Fahrzeugführerin oder der Fahrzeugführer in einer nicht geeigneten körperlichen oder geistigen Verfassung befindet. Dazu zählen insbesondere Beeinträchtigungen durch

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / Kapitel2. Abschnitt
Gehört thematisch zuAufnahme, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 5 Zuverlässigkeit
Nächster Paragraph§ 7 Fachliche Befähigung für die Personenbeförderung mit schienengebundenen Fahrzeugen
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 11Nachweise und Unterlagen§ 12Nachweis der gesundheitlichen Eignung§ 17Auftrag zur Aktualisierung von Unterlagen§ 5Zuverlässigkeit§ 7Fachliche Befähigung für die Personenbeförderung mit schienengebundenen Fahrzeugen

Begriffe / Tags

Inklusion und FörderungInkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 6 Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung in einfachen Worten?

§ 6 Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung behandelt "Gesundheitliche Eignung" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 1. August 2006 bis laufend.

Ist diese Erklärung rechtsverbindlich?

Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

Die Antworten sind eine Orientierung zum angezeigten RIS-Wortlaut und keine Rechtsberatung.

Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
3. Juni 2022
Fassung seit
1. August 2006
Fassung bis
laufend
Lokaler Stand
29. August 2026 21:31
Frühere Fassungen

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Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere lokale Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und lokal vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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