§ 2
§ 2 Persönlicher Anwendungsbereich
Fassung: 1. August 2006 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in § 2 Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung?
- Kernaussage§ 2 Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung behandelt "Persönlicher Anwendungsbereich" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Diese Verordnung richtet sich an die Personen, die nach den Bestimmungen des Mineralrohstoffgesetzes für eine Fremdenbefahrung...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Persönlicher Anwendungsbereich
§ 2. (1) Diese Verordnung richtet sich an die Personen, die nach den Bestimmungen des Mineralrohstoffgesetzes für eine Fremdenbefahrung oder für den Betrieb eines gemäß § 107 Abs. 1 MinroG genutzten Heilstollens verantwortlich sind.
(2) § 6 Abs. 2 (Verbot, die Personenbeförderung in einer nicht geeigneten körperlichen oder geistigen Verfassung durchzuführen) richtet sich auch an die Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 2 Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung in einfachen Worten?
§ 2 Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung behandelt "Persönlicher Anwendungsbereich" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 3. Juni 2022
- Fassung seit
- 1. August 2006
- Fassung bis
- laufend
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