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Leistungs- und Strukturstatistik-Verordnung 2022

Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und des Bundesministers für Finanzen über die Leistungs- und Strukturstatistik in den Produktions- und Dienstleistungsbereichen (Leistungs- und Strukturstatistik-Verordnung 2022)

VerordnungFassung seit 18. August 2022RIS-Stand 18. August 2022

RIS-Gesetzesnummer 20011990 · BGBl. II Nr. 305/2022 · 46/01 Bundesstatistikgesetz · Original im RIS öffnen

§ 11

§ 11 Information über Auskunfts- und Mitwirkungspflichten

Fassung: 18. August 2022 bis laufend

Kurzfassung / TL;DR

Worum geht es in § 11 Leistungs- und Strukturstatistik-Verordnung 2022?

  • Kernaussage§ 11 Leistungs- und Strukturstatistik-Verordnung 2022 fasst Pflichten zusammen, die sich aus der Rechtsvorschrift ergeben.
  • Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
  • Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Die Bundesanstalt hat die Auskunfts- und Mitwirkungspflichtigen über die Rechtsfolgen gemäß § 66 Bundesstatistikgesetz 2000 bei...

Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.

Information über Auskunfts- und Mitwirkungspflichten

§ 11. Die Bundesanstalt hat die Auskunfts- und Mitwirkungspflichtigen über die Rechtsfolgen gemäß § 66 Bundesstatistikgesetz 2000 bei Verweigerung der Auskunft und bei wissentlich unvollständigen oder nicht dem besten Wissen entsprechenden Angaben zu informieren.

Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Teil / Abschnitt / KapitelKeine gesonderte Gliederungsangabe vorhanden.
Gehört thematisch zuRechte und Pflichten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Vorheriger Paragraph§ 10 Pflichten der Inhaber von Verwaltungs- und Statistikdaten
Nächster Paragraph§ 12 Publikation der Ergebnisse
Verwandte Paragraphen im selben Gesetz
§ 10Pflichten der Inhaber von Verwaltungs- und Statistikdaten§ 12Publikation der Ergebnisse§ 9Mitwirkungspflicht der Auskunftspflichtigen§ 13Verwendung der geschlechtsspezifischen Form§ 8Erhebungsunterlagen

Begriffe / Tags

Inkrafttreten und Übergang
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt § 11 Leistungs- und Strukturstatistik-Verordnung 2022 in einfachen Worten?

§ 11 Leistungs- und Strukturstatistik-Verordnung 2022 fasst Pflichten zusammen, die sich aus der Rechtsvorschrift ergeben.

Welche Fassung ist hier angezeigt?

Gilt in dieser Darstellung von 18. August 2022 bis laufend.

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Rechtsverbindlich ist der amtliche Wortlaut in der jeweils maßgeblichen Fassung. Die Erklärung auf dieser Seite hilft nur bei der Orientierung.

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Änderungshistorie

Stand und Fassungen

Zuletzt geändert am
18. August 2022
Fassung seit
18. August 2022
Fassung bis
laufend
Frühere Fassungen

Frühere Fassungen werden hier derzeit nicht angezeigt. Das RIS-Original ist verknüpft.

Was sich geändert hat

RIS nennt für diese Bestimmung ein Änderungsdatum; eine frühere Textfassung für einen direkten Vergleich ist derzeit nicht gespeichert.

Die Änderungshinweise werden aus RIS-Metadaten und vorhandenen Fassungen abgeleitet; eine redaktionelle Gesetzesmaterialien-Auswertung ist damit nicht verbunden.

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