Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

Veröff: JBl 1983,480 (zustimmend Pfersmann) Beisatz: Der erforderliche Besitzwille muss sich aus äußerem Verhalten ergeben, bloßes damit nicht im Einklang stehendes inneres Vorhaben stellt noch keinen Besitzwillen her. (T1) Auch; nur: Voraussetzungen für die Ersitzung sind neben dem...

Veröff: EvBl 1978/1 S 15 = JBl 1978,257 nur: Es genügt, wenn der Bestand des Rechtsbesitzes am Beginn und Ende und der Ersitzungszeit feststeht, während der Gegner einen in deren Verlauf eingetretenen Verlust des Besitzes oder eine Unterbrechung...

Veröff: SZ 44/41 Beisatz: Wenn das Rechtsgeschäft keinen Titel zur Übernahme des Eigentums schaffen kann. (T1) Vgl auch; Beisatz: Die (unentgeltliche) vertragliche Gebrauchsüberlassung schließt auch die uneigentliche Ersitzung einer Grunddienstbarkeit aus, wenn die bisher titellose Rechtsausübung nunmehr Ausfluss...

EvBl 1964,320 S 466 Auch Ähnlich; EvBl 1978,1 S 15 = JBl 1978,287 Vgl auch Auch; nur: Die Beweislast für die Unredlichkeit des Besitzes an einer Dienstbarkeit trifft den Grundeigentümer. (T1) vgl vgl

Beisatz: Ersitzungsbesitzer; auch Fehlerhaftigkeit (T1)Veröff: EvBl 1965,364 S 549 Beis wie T1 Veröff: EvBl 1978,1 S 15 = JBl 1976,642 = NZ 1978,110 Veröff: JBl 1978,257 Veröff: SZ 50/53 = EvBl 1978,25 S 95 = JBl 1978,144 (mit...

SZ 50/91 = JBl 1978,148 ( mit zust. Anm v Sprung ) Auch; Beisatz: Beim Besitzerwerb und der Besitzausübung durch Stellvertreter und sonstige Mittelspersonen müssen sowohl der Erwerber als auch die Besitzmittler bzw Besitzdiener gutgläubig sein. (T1) Beis...

Beisatz: Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass ein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder doch zumindest solche Umstände hervorkommen, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes Anlass...

Veröff: SZ 27/284 Beisatz: Hingegen muss die Echtheit nur anlässlich des Besitzerwerbes durch den Ersitzungsbesitzer vorhanden sein. (T1) Veröff: EvBl 1964/320 S 466 Auch; Beisatz: Nicht der Ersitzungsbesitzer hat die Redlichkeit und Echtheit seines Sachbesitzes und des Besitzes...

Veröff: SZ 50/53 = EvBl 1978/25 S 95 = JBl 1978,144 (mit Anmerkung von König) Veröff: SZ 50/91 = JBl 1978,148 (mit zustimmender Anmerkung von Sprung) Ähnlich Ähnlich Auch Veröff: SZ 55/46 Beisatz: Hiefür kann auch schon die...

nur: Zur Ersitzung bedarf es eines qualifizierten Rechtsbesitzes, der zumindest redlich und echt, allenfalls auch rechtmäßig zu sein hat. (T1) Auch; nur T1; Beisatz: Sie führt zu einem originären Rechtserwerb, der zur Folge hat, dass der bisherige Rechtsinhaber...

Veröff: MietSlg 34056 Vgl Vgl; Beisatz: Eine Ersitzung ist an einzelnen Grundstücken eines Grundbuchkörpers oder an einer bestimmten Teilfläche eines Grundstücks möglich, soferne diese Grundstücke noch nicht im Grenzkataster eingetragen sind (vgl RZ 1959, 194). (T1) Veröff: SZ...

SZ 50/53 = EvBl 1978/25 S 95 = JBl 1978,144 (m Anm v König) Vgl auch; Beisatz: Wegdienstbarkeit (T1) = JBl 1982,32 (Anm v Iro) SZ 54/154 = NZ 1983,28 = JBl 1983,199 (zust Iro) Vgl auch; Beisatz:...

Veröff: EvBl 1987/134 S 498 Vgl; Beisatz: Für die uneigentliche Ersitzung ist die Rechtmäßigkeit (der Titel) nicht Voraussetzung, sie erfordert nur Redlichkeit und Echtheit des Besitzes. (T1) Auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 2010/142 Auch; Beis wie T1...

Veröff: JBl 1983,480 (zustimmend Pfersmann) Beisatz: So schon 5 Ob 559/79 (T1) vgl; Beisatz: Hier: Redlichkeit wegen Kenntnis von der Servitutseinräumung im Zusammenlegungsverfahren und Verletzung der Erkundigungsobliegenheit hinsichtlich des Verlaufs der gelb markierten Trasse verneint. (T2)

EvBl 1961/332 S 436 = JBl 1962,148 (mit zustimmender Glosse v.Gschnitzer) = SZ 34/59 Beisatz: Eine Schiabfahrt ist einem Touristenweg gleichzustellen,weil auch sie dem Bedürfnis des Publikums zur Erreichung einer Hütteoder zur winterlichen Besteigung eines Berggipfels und zur...

Veröff: SZ 56/111 nur: Pfandgläubiger, Entlehner, Verwahrer, Fruchtnießer, Mieter, Bittleiher usw können die von ihnen übernommene Sache niemals ersitzen, auch wenn sie in der Zwischenzeit Besitzwillen gefasst haben; der Gegner hat aber zu beweisen, dass ein die Ersitzung...

Veröff: SZ 2010/142 Vgl

Auch

Bem: Mit Hinweis auf die Lehre. (T1)

Beisatz: In den originären Rechtserwerb der Ersitzung selbst greift die verwaltungsbehördliche Genehmigungspflicht nicht ein. (T1); Beisatz: Das in diesen Rechtsvorschriften festgelegte Verfahren ist diesem Rechtserwerb vielmehr nachgelagert, wobei die Frist zur Antragstellung im Regelfall erst durch ein den...

Veröff: SZ 50/91 = JBl 1978,148 (mit Zustimmung v. Sprung) Auch; Beisatz: Guter Glaube des Touristenpublikums genügt nicht. (T1) Veröff: EvBl 1978/165 S 519 Vgl auch; Beisatz: Wegdienstbarkeit (T2) Auch; Beisatz: Hier: Pfarrgemeinde. (T3) Vgl auch; Beisatz: Hier:...

Veröff: SZ 50/53 = EvBl 1978/25 S 95 = JBl 1978,144 (m. Anm. v. König) nur: Die Einrichtung der Ersitzung dient gerade dazu, Personen, die eine Sache durch lange Zeit wie ein Eigentümer besitzen, den Nachweis des Rechtserwerbs...

Veröff: EvBl 1962/265 S 323 Ähnlich Auch Vgl; Veröff: EvBl 1978/1 S 15 = JBl 1978,257

EvBl 1978/165 S 519 = JBl 1979,429 Auch; Beisatz: Die Erweiterung einer vertraglichen Dienstbarkeit ist durch Ersitzung unabhängig von ihrem titelmäßigen Ausmaß zulässig. (T1)

EvBl 1955/148 S 251