Ausschluss

Von Amtspersonen

In einem Verwaltungsverfahren darf für eine Behörde nicht tätig werden, wer selbst Beteiligter oder dessen Angehöriger oder Vertreter ist, ferner wer Angehöriger eines Vertreters ist, wer bei einem Beteiligten gegen Entgelt beschäftigt ist oder wer außerhalb seiner amtlichen Eigenschaft in der Angelegenheit gutachtlich oder sonstwie tätig geworden ist.

Von Gerichtspersonen

Wegen naher persönlicher Beziehungen zu dem Rechtsstreit kann ein Richter von der Ausübung seines Richteramts in einer bestimmten Sache ausgeschlossen sein, insbes. wenn er oder ein naher Angehöriger verletzt oder sonst sachbeteiligt ist oder in gewissen Fällen wegen seiner früheren Mitwirkung im Verfahren.

Quellen

http://www.rechtslexikon.net/d/ausschluss/ausschluss.htm

Bewertung dieses Artikels

Teilen   

Kanzlei-Empfehlung

philipp-springer-profilbild-2
5,0
Lessiak_Logo (1)
Lessiak_Logo (1)
philipp-springer-profilbild-2
5,0

Dr.

Dr.

Videos

Podcast

Einfach in 3 Schritten einen Anwalt finden, der auf Ihr Rechtsproblem spezialisiert ist

Ein zugelassener Anwalt / eine zugelassen Anwältin ist dafür da, über Rechtsfragen zu beraten und Klienten vor Gericht zu vertreten. Es ist seine Aufgabe, Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung zu erbringen und Klienten vor Gericht zu vertreten. Mit diesem Wissen kennt er alle relevanten Herausforderungen dieses Systems und ist mit allen einschlägigen Rechtsnormen vertraut.

Fachexperten auf Ihrem Gebiet

Anwalts-Empfehlungen gefiltert durch das RechtEasy-Team -Best Choice der Anwälte in Österreich

Chatbox aufmachen

Klicken Sie auf den blauen Button im rechten unteren Eck und wählen aus, dass Sie eine Anwaltsempfehlung benötigen.

Problem schildern

Erklären Sie, welches Anliegen Sie haben. Gehen Sie hier auch gerne ins Detail.

Zurücklehnen

Unser Team beurteilt Ihre Rechtsfrage und vermittelt den richtigen Anwalt/die richtige Anwältin für Sie in Ihrer Region.

Die Vermittlung ist kostenlos. Der jeweilige Anwalt wird Ihnen vorab die genauen Kosten mitteilen, sodass Sie immer die volle Kontrolle haben.

Rechts unten den Chat öffnen, Rechtsfrage stellen und gleich vermitteln lassen.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Auf RechtEasy befinden sich über 7500 Begriffserklärungen und juristische Ratgeber, die von Rechtsanwälten und Juristen verfasst wurden

Filter