Art. 1 § 38
Art. 1 § 38 Befangenheit eines Mitgliedes der Personalkommission
Fassung: 1. Juli 1986 bis laufend
Kurzfassung / TL;DR
Worum geht es in Art. 1 § 38 DV-StAG?
- KernaussageArt. 1 § 38 DV-StAG behandelt "Befangenheit eines Mitgliedes der Personalkommission" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
- Für wen relevantFür Personen, Einrichtungen oder Behörden, auf die diese Rechtsvorschrift im konkreten Fall angewendet wird.
- Was konkret geregelt wirdKernpunkt: Liegen Gründe vor, die geeignet sind, die volle Unbefangenheit eines Mitgliedes der Personalkommission für die Erstattung...
Orientierung zum amtlichen RIS-Text, keine Rechtsberatung.
Befangenheit eines Mitgliedes der Personalkommission
§ 38. Liegen Gründe vor, die geeignet sind, die volle Unbefangenheit eines Mitgliedes der Personalkommission für die Erstattung eines bestimmten Vorschlages in Zweifel zu setzen, und will sich dieses Mitglied nicht von sich aus der Ausübung der Funktion in der Personalkommission enthalten, so hat die Personalkommission über die Befangenheit dieses Mitgliedes zu entscheiden. Bei dieser Entscheidung hat an Stelle des betroffenen Mitgliedes dessen Stellvertreter mitzuwirken.
Norm-KontextWo steht diese Bestimmung im Gesetz?
Häufige FragenFragen zu dieser Bestimmung
Was regelt Art. 1 § 38 DV-StAG in einfachen Worten?
Art. 1 § 38 DV-StAG behandelt "Befangenheit eines Mitgliedes der Personalkommission" und ist im Zusammenhang mit dem aktuellen RIS-Wortlaut zu lesen.
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Gilt in dieser Darstellung von 1. Juli 1986 bis laufend.
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Änderungshistorie
Stand und Fassungen
- Zuletzt geändert am
- 11. Dezember 2015
- Fassung seit
- 1. Juli 1986
- Fassung bis
- laufend
- Lokaler Stand
- 30. August 2026 03:06
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Letzte RIS-Änderungsquellen zur gesamten Rechtsvorschrift:
- BGBl. II Nr. 14/2022
- BGBl. II Nr. 325/2016
- BGBl. II Nr. 388/2015
- BGBl. II Nr. 204/2013
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